Kurzgefasst | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Kurzgefasst

von Blätter Verlag

Robert B. Reich: Mitt Romney und das neue vergoldete Zeitalter

Mit der Nominierung des Tea-Party-nahen Paul D. Ryan zum Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten ist der Wahlkampf in den USA voll entbrannt. Robert B. Reich, Politikprofessor, Publizist und Arbeitsminister unter Bill Clinton, nimmt den potentiellen Präsidenten Mitt Romney unter die Lupe. Mit ihm, so Reich, steht die Personifizierung des Kasinokapitalismus zur Wahl – die moderne Reinkarnation des Räuberbarons.

Rudolf Hickel: Euroland bald abgebrannt? Die Währungsunion am Scheideweg

Immer weiter driftet die Europäische Währungsunion in die größte Systemkrise ihrer Geschichte. Der Ökonom und „Blätter“-Mitherausgeber Rudolf Hickel analysiert die Hintergründe der Krise und rechnet mit Merkels Austeritätspolitik ab. Die einzige Exit-Strategie besteht für ihn in einer politischen Union – und in der ökonomischen Sanierung der Krisenländer.

Heiner Bielefeldt: Der Kampf um die Beschneidung. Das Kölner Urteil und die Religionsfreiheit

Seit dem Urteil des Kölner Landgerichts tobt ein erbitterter Kulturkampf um Recht oder Unrecht der Beschneidung. Heiner Bielefeldt, Professor für Menschenrechte und UN-Sonderberichterstatter über Religions- und Weltanschauungsfreiheit, beleuchtet die unübersichtliche Gemengelage. Sein Fazit: Die deutsche Justiz hat es sich mit diesem Urteilsspruch zu leicht gemacht – auf Kosten des individuellen Rechts auf Religionsfreiheit.

Heike Kleffner: »Wir sehen nur die Spitze des Eisbergs«. Der Nationalsozialistische Untergrund und die Rolle der Geheimdienste

Der NSU-Untersuchungsausschuss tagt inzwischen seit einem halben Jahr, ein weiteres Jahr hat er noch vor sich – Zeit also für eine Zwischenbilanz. Die Journalistin und Referentin der Linksfraktion im NSU-Ausschuss Heike Kleffner kommt zu folgendem Befund: Das Versagen des Verfassungsschutzes ist eklatant und offenkundig, ein Mitwissen bis hin zur Komplizenschaft dagegen noch nicht erwiesen – ausgeschlossen ist es aber weiterhin nicht.

Otto Köhler: Immer im Einsatz. Präsident Gaucks schöne neue Bundeswehr

Mit seiner Rede vor der Führungsakademie in Hamburg erklärte Joachim Gauck die Geschichte der Bundeswehr zum „Demokratiewunder“ von Beginn an. Der Publizist Otto Köhler räumt mit derartiger Mythenbildung auf und legt die langen Linien bloß – vom „Endkampf“ des ersten Generalinspekteurs Adolf Heusinger über Manfred Wörners Philippika gegen die „Verabsolutierung des Überlebens“ bis zu Joachim Gaucks Verdikt gegen die „glückssüchtige Gesellschaft“.

Norman Paech: Die Schlacht um Damaskus: Syrien und das Völkerrecht

Derweil der Bürgerkrieg in Syrien immer weiter eskaliert, nimmt auch die Debatte über eine militärische Unterstützung der Rebellen an Fahrt auf. Der Jurist Norman Paech skizziert den rechtlichen Rahmen des Konflikts um das Assad-Regime. Sein Fazit: Den Interventionsbefürwortern sind nicht zuletzt deshalb die Hände gebunden, weil die Aufständischen bis heute völkerrechtlich nicht anerkannt wurden.

Robert Kurz: Vater Staat und Mutter Krieg: Die Geburt des Geldes

Anders als von Karl Polanyi verortet, reüssierte der Kapitalismus nicht erst im Zuge der Industrialisierung, sondern bereits weit vorher – so der Befund des soeben verstorbenen Marxisten und Krisentheoretikers Robert Kurz. In seinem letzten großen Beitrag analysiert er die Entbettung der Ökonomie. Dabei kommt er zu dem Schluss, dass der neuzeitliche Staat, die moderne Kriegsführung und die Akkumulation des Geldes zusammen die „große Transformation“ herbeigeführt haben.

Arundhati Roy: Kapitalismus: Eine Gespenstergeschichte, 3. Teil. Die Totengräber des Planeten und die Rückeroberung der Nacht

Vordergründig finanzieren sie Friedensbewegungen und fördern die Ärmsten der Armen, faktisch aber machen sich Großkonzerne und NGOs soziale Bewegungen allzu oft zu Nutze. Im letzten Teil ihrer dreiteiligen Serie analysiert die indische Schriftstellerin Arundhati Roy die Flexibilität des modernen Kapitalismus. Überall, wo dieser unreguliert auftritt, wird Ausbeutung (selbst mit kriegerischen Methoden) zum legitimen Mittel – auf Kosten von Umwelt und Menschenrechten.

(aus: »Blätter« 9/2012, Seite 43-44)

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