Die Blinden und die NPD | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Die Blinden und die NPD

von Jan Kursko

Wer kennt es nicht, das berühmte Bild vom „Blindensturz“ von Peter Bruegel dem Älteren: Eine Reihe von Blinden hält sich aneinander fest und stürzt, einer nach dem anderen, blindlings in die Grube. Genau so kommt man sich gegenwärtig in der hysterischen Debatte um ein NPD-Verbot vor.

Die ersten Blinden waren die Innenminister der – vornehmlich sozialdemokratisch regierten – Bundesländer. In aktionistischem Überschuss sprachen sie sich im vergangenen Dezember mit großer Mehrheit im Bundesrat für ein neues Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht aus, völlig ungeachtet der Frage, ob ein solcher Antrag wirklich Aussicht auf Erfolg hat.

(aus: »Blätter« 4/2013, Seite 78-78)
Themen: Parteien, Rechtsradikalismus und Recht

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