Ausgabe Juli 2013 | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Juli 2013

Kommentare und Berichte

George W. Obama: Das Ende einer Hoffnung

von Ralph Sina

Man soll es nicht glauben, doch George W. Bush regiert Amerika weiter – und das, obwohl er längst nicht mehr im Weißen Haus, sondern gemütlich auf seiner Farm in Texas residiert. Ob Guantánamo, ob weltweite Drohneneinsätze oder die Allgegenwart der US-Geheimdienste – das Vermächtnis des ehemaligen Präsidenten ist höchst lebendig. […]

Die Türkei vor der Demokratiefrage

von Dilek Zaptcioglu

Die Ereignisse in der Türkei überschlagen sich. Niemand hätte geahnt, dass die Proteste gegen die Bebauung einer Grünfläche in Istanbul in eine landesweite soziale Explosion münden würden. Doch binnen weniger Tage war klar: In der Türkei wird nichts mehr so sein wie vorher. […]

Syrischer Riss: Schiiten versus Sunniten

von Heiko Flottau

Frieden ist ein Wort, das im Nahen Osten noch immer inflationär gebraucht wird, das aber zugleich keinerlei Relation zur Wirklichkeit hat. Seit Jahren wird der „Friedensprozess“ zwischen Israel und den Palästinensern beschworen, doch fast jedermann weiß, dass es einen solchen nicht gibt. […]

Iran: Der lila-grüne Sieg

von Katajun Amirpur

Mit einem derart sensationellen Ausgang der iranischen Präsidentschaftswahl hatte im Vorfeld wohl fast niemand gerechnet. […]

Japan: Zurück ins Gestern mit Abenomics?

von Siegfried Knittel

Japans politische und ökonomische Situation sieht derzeit alles andere als rosig aus. Das Land fühlt sich vom wirtschaftlich erfolgreichen und zunehmend aggressiver auftretenden China an die Wand gedrängt; fortwährend muss Tokio auf die chinesischen Drohungen im Streit um die Senkaku- Inseln reagieren. […]

Castorfahrt nach Nirgendwo

von Jochen Stay

Das Wort vom „historischen Tag“ machte die Runde, als Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) Anfang April euphorisch verkündete, dass in einem parteiübergreifenden Konsens das „letzte strittige Thema des Atomzeitalters einvernehmlich geregelt“ worden sei. […]

Kitaausbau vor dem Kollaps

von Carolin Butterwegge

Am 1. August 2013 wird es spannend: Ab dann gilt der Rechtsanspruch auf Tagesbetreuung für Kinder, die das erste Lebensjahr vollendet haben. Ob man ihn einlösen und damit Klagen der Eltern zu seiner Durchsetzung weitgehend vermeiden kann, beurteilen die dafür Verantwortlichen völlig unterschiedlich. […]

Debatte

Raus aus dem Euro, zurück ins Chaos

von Rudolf Hickel

Von rechts bis links, von der AfD bis in Teile der Linkspartei, mehren sich die Stimmen derer, die einen Austritt aus dem Euro fordern, sei es für Griechenland oder gar für Deutschland. […]

Nachruf

Unerreichbar

von Friedrich Schorlemmer

Selten kommt es vor, dass man einen Menschen schon vor seinem Tode verliert. Bei Walter Jens war es der Fall. Da lebte ein Großer noch unter uns, aber nicht mehr bei uns. Im Tübingen Hölderlins. Dieser so sprühende Geist war unansprechbar geworden, ausgelöscht sein phänomenales Gedächtnis. Nun ist er auch körperlich von uns gegangen. […]

Aufgespießt

Fassadenpolitik

von Daniel Leisegang

Ganz Europa ächzt unter der Krise. Ganz Europa? Nein, das kleine nordirische Belcoo stemmt sich gegen den Abschwung. Während andernorts Tausende gegen sozialen Kahlschlag protestieren, herrschen in dem 500-Seelen-Dorf geradezu schlaraffenlandähnliche Zustände. […]

Modell Lettland

von Uli Gellermann

Hurra, brüllt eine wirklichkeitsferne Bürokratie. Bravo, assistieren wohlfeile Medien: Lettland darf im kommenden Jahr den Euro einführen. Vorgeschlagen von einer von niemandem gewählten EU-Kommission und der Europäischen Zentralbank, deren Legitimation aus der Geld-Druckmaschine kommt. […]

Kurzgefasst

Kurzgefasst

Paul Krugman: Austerität: Der Einsturz eines Glaubensgebäudes, S. 45-58 […]

Analysen und Alternativen

Austerität: Der Einsturz eines Glaubensgebäudes

von Paul Krugman

Ein Rechenfehler in einer wirtschaftswissenschaftlichen Studie – in gewöhnlichen Zeiten würde so etwas außerhalb der Zunft keinerlei Aufsehen erregen. […]

Vorwärts in die Vergangenheit?

von Michael Brie

Selten wurde Kapitalismuskritik in Deutschland so begrüßt wie die von Wolfgang Streeck. […]

Foto: photo-base.de / photocase.com

Frieden ohne Primat

von Corinna Hauswedell

Deutsche Außenpolitik hat es nicht leicht. Das gilt nicht erst, seitdem der französische Militäreinsatz in Mali die Frage nach dem europäischen Schulterschluss aufgeworfen hat und die Eskalation des Syrien-Konflikts allseits Ratlosigkeit verbreitet. Doch Berlin ist nicht Paris, und schon gar nicht London oder Washington. […]

Wandel statt Anbiederung

von Andreas Heinemann-Grüder

Von Brandt und Schmidt über Kohl bis Schröder: Deutsche Kanzler traten in aller Regel als verlässliche Fürsprecher russischer Befindlichkeiten und legitimer russischer Interessen auf. […]

Profite versus Menschenleben

von Dorothee Weitbrecht

Ein „verkaufter Mercedes wiegt zweifellos mehr als ein Menschenleben“ – Ernst Käsemann[1] […]

Stalin im Raum oder: Der Unerschreckbare

von Christoph Hein

Heute vor einhundert Jahren wurde in Chemnitz, als Sohn von Elsa und Daniel Flieg und im Schlafzimmer einer Wohnung am Kaiserplatz 13, Helmut Flieg geboren. Zwanzig Jahre später, 1933, um zwei Uhr nachts auf dem Hauptpostamt in Prag kam – gewissermaßen in einer Sturzgeburt – Stefan Heym zur Welt. Der Emigrant meldete seinen Verwandten die geglückte Flucht. […]

Der große Unzeitgemäße

von Kurt Lenk

Wenn heute von der Gründergeneration der Kritischen Theorie die Rede ist, taucht der Name Theodor W. Adornos stets an erster Stelle auf, deutlich vor dem seines Mitstreiters Max Horkheimer. […]

Buch des Monats

Die mühsame Dialektik des humanen Fortschritts 


von Werner Ruf

Ob der Krieg in Libyen, die steigende Zahl von Konflikten im globalen Süden oder die infolge kriegerischer Auseinandersetzungen wachsende Schar von UN-Mitgliedstaaten (etwa nach dem Zerfall Jugoslawiens oder Sudans) – all diese Beispiele zeigen: In den mehr als 20 Jahren seit dem Ende der Bipolarität ist die Welt keineswegs friedlicher geworden. […]

Chronik des Zeitgeschehens

Chronik des Monats Mai 2013

1.5. – Italien. Ministerpräsident Letta trifft im Rahmen seiner Antrittsbesuche mit Präsident Hollande in Paris und anschließend mit den Spitzen der Europäischen Union in Brüssel zusammen. Letta, der aus Berlin kommt (vgl. „Blätter“, 6/2013, S. […]

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