Ausgabe Juni 2013 | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Juni 2013

Kommentare und Berichte

Heilsame Verwirrung? Der Euro, die Linke und die AfD

von Albrecht von Lucke

Auf der Linken, und speziell in der Linkspartei, herrscht in der Euro-Frage heillose Verwirrung. Und wer anders könnte sie ausgelöst haben als Oskar Lafontaine? […]

Telekom: Das erdrosselte Internet

von Julia Eikmann

René Obermann, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Telekom, hat nach eigenen Angaben mit Protest gegen die Drosselungspläne seines Unternehmens gerechnet: Fortan ist in DSL-Verträgen der Telekom eine Obergrenze für das enthaltene Datenvolumen festgeschrieben. […]

Occupy: Von den Plätzen in den Alltag

von Sebastian Dörfler

Vor zwei Jahren legte die Bewegung des 15. Mai ganz Madrid lahm. In diesem Jahr zogen immerhin einige Zehntausend durch die Straßen spanischer Städte – unter dem Motto „Von der Empörung zur Rebellion“. […]

Der Island-Saga jüngster Teil

von Michael R. Krätke

Am 27. April dieses Jahres haben die Insulaner im hohen Norden Europas ihre rot-grüne Regierung krachend abgewählt. Über die Hälfte der Stimmen und Parlamentssitze haben Sozialdemokraten und Grüne verloren, die seit April 2009 in Island am Ruder waren. […]

Dirk Niebel: Die Entwicklungsbremse

von Ute Koczy

Klimawandel, fragile Staaten, Welternährungskrise, Rohstoffverknappung und soziale Ungleichheit – die Liste der Herkulesaufgaben, vor denen die internationale Zusammenarbeit steht, ist lang. […]

Tunesischer Herbst: Das Ringen um die Frauenrechte

von Gisela Baumgratz

Im Arabischen Frühling haben Frauen eine zentrale Rolle gespielt. Das gilt besonders für Tunesien, das Land, in dem die Revolten ihren Ausgang nahmen. Die Mütter der Aufständischen in Sidi Bouzid und Kasserine sind dafür das beste Beispiel. […]

Machtkampf im Sahel: Mali und die Folgen

von Helga Dickow

Nach der militärischen Intervention seit Januar dieses Jahres scheint sich die politische Lage in Mali beruhigt zu haben. Innerhalb weniger Wochen vertrieben französische und tschadische Truppen die islamistischen Kämpfer aus den besetzten Städten im Norden des Landes. […]

Debatte

Genauer lesen: Wo der Antisemitismus wirklich steckt

von Armin Pfahl-Traughber

In den Mai-„Blättern“ warf der Soziologe Michal Bodemann dem Deutschen Bundestag partielle Blindheit im Kampf gegen den Antisemitismus vor – und zwar infolge einer fehlerhaften Expertenstudie. Dem widerspricht entschieden der an dem Bericht beteiligte Politikwissenschaftler und Soziologe Armin Pfahl-Traughber.  […]

Kolumne

Leben versus Profit

von Joseph Stiglitz

Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten hat vor kurzem seine Beratungen in einem Fall aufgenommen, der ein Schlaglicht auf einen zutiefst problematischen Sachverhalt wirft: Dabei geht es um die Rechte an geistigem Eigentum. Das Gericht muss folgende Frage beantworten: Sind menschliche Gene – Ihre Gene – patentierbar? […]

Aufgespießt

Moral weiß-blau

von Jan Kursko

Was waren das noch für Zeiten: Geschlagene 20 Jahre ist es jetzt her, dass Theo Waigel – damals nur Bundesfinanzminister und noch nicht „Mister Euro“ – nach der Amigo-Affäre und dem Abgang von Max Streibl bayrischer Ministerpräsident werden wollte. […]

Kurzgefasst

Kurzgefasst

Asiem El Difraoui: Propaganda und Märtyrertum: Drei Jahrzehnte Videodschihad, S. 43 - 51 […]

Analysen und Alternativen

Foto: YouTube

Propaganda und Märtyrertum: Drei Jahrzehnte Videodschihad

von Asiem El Difraoui

Mutter, bleibe standhaft, dein Sohn geht in den Dschihad“, soll der damals 21jährige Arid Uka auf dem Weg zum Frankfurter Flughafen gesummt haben, bevor er kaltblütig zwei US-Soldaten erschoss und zwei weitere schwer verletzte. Die Zeile stammt aus einem Schlachtgesang der deutschen Dschihadisten Munir und Yassin Chouka. […]

China vor der Revolution?

von Peter Kwong

Wenn wir die Korruption nicht in den Griff bekommen, „könnte dies den Zusammenbruch der Partei und den Untergang des Staates bewirken.“ Diese Warnung richtete der scheidende Generalsekretär der KPCh, Hu Jintao, auf dem 18. Parteitag im November 2012 an seine Parteigenossen. […]

Kolonialismus auf Samtpfoten

von Guido Speckmann

Soll später niemand behaupten, man hätte es nicht gewusst: Wird das geplante Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Indien tatsächlich abgeschlossen – im Juni findet eine weitere Gesprächsrunde statt –, droht der indische Milchsektor durch subventioniertes Milchpulver und Butterfett aus der EU niederkonkurriert zu werden – mit verheere […]

Der Konsumismus kennt keine Feinde

von Harald Welzer

Wer wie ich das Glück hatte, irgendwann in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts in einem kapitalistischen Land geboren worden zu sein, ist in einer Welt aufgewachsen, die von der Vorstellung beseelt ist, dass alles immer verfügbar ist und zu sein hat. […]

Foto: Janine Wittig / photocase.com

»Du musst Dein Leben ändern«

von Klaus Günther

Warum führt die berechtigte Empörung über die Steuerhinterziehung von Uli Hoeneß zu einer nationalen Debatte, deren Wellen bis in die Fernsehtalkshows reichen und Gewerkschaften, Wirtschaftsverbände wie auch die Politik beunruhigen? […]

Foto: kallejipp / photocase.com

Das Regime der Prekarisierung

von Isabell Lorey

Alles basierte offenbar nur auf Rechenfehlern: Im Oktober 2012 veröffentlichte der Chefökonom des IWF, Olivier Blanchard, eine überraschende und spektakuläre Position und stellte die bisherige europäische Krisenstrategie in Frage.[1] Bis dahin war sich die Troika – be […]

Besteuerung mit Augenmaß

von Axel Troost und Nicola Liebert

Seit Jahren wächst in der Bundesrepublik die Konzentration von Vermögen in den Händen Weniger und damit die Kluft zwischen privatem Reichtum und der Verarmung der öffentlichen Hand.[1] Laut dem von Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler vorsorglich „geglättet […]

Die große Transformation der Religionen

von Frieder Otto Wolf

Ob der Streit um die Beschneidung oder die Debatte um die Ausrichtung der katholischen Kirche nach Benedikt und vor Franziskus: Überall wird um die Zukunft der religiösen Traditionen gerungen. […]

Medienkritik

Spiel und Kapital

von Uli Gellermann

50 Jahre Bundesliga auf allen Kanälen: Kein Sender, keine Zeitung, die nicht in schier endlosen Serien nostalgisch zurückschaute auf die Heroen unserer Kinderjahre – von Walter und Seeler, über Beckenbauer und Breitner, bis hin zu Reus und Götze. […]

Buch des Monats

Gefilzte Post

von Dieter Deiseroth

Archivforschungen können sehr brisante Ergebnisse zu Tage fördern. Das belegt die jüngste, höchst materialreiche Studie des Freiburger Historikers Josef Foschepoth. Für all jene, die die Entwicklung der Bundesrepublik unhistorisch als reine Erfolgsgeschichte verklären, muss diese Studie höchst ernüchternd sein. […]

Chronik des Zeitgeschehens

Chronik des Monats April 2013

1.4. – Korea. In der südkoreanischen Hauptstadt Seoul heißt es, Präsidentin Park Geun-hye habe das Militär angewiesen, auf Provokationen des Nordens schnell und scharf zu reagieren, ohne Rücksicht auf politische Erwägungen. Vorausgegangen war die Erklärung Nordkoreas vom 30. […]

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