Ausgabe Mai 2013 | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Mai 2013

Kommentare und Berichte

Pathologisches Lernen: Zypern als Exempel

von Rudolf Hickel

Das dilettantische Vorgehen der europäischen Eliten bei der „Rettung“ Zyperns hätte um Haaresbreite zu einer weiteren, dramatischen Zuspitzung der Eurokrise geführt. Sieht man davon – vorerst – einmal ab, kennzeichnen die neue Etappe jedoch auch mutige Tabubrüche. […]

Foto: prudential / photocase.com

»Offshore-Leaks« und das Versagen der Politik

von Wieslaw Jurczenko

Ja, „Offshore-Leaks“ war ein Paukenschlag: Durch die Enthüllung des „Internationalen Konsortiums Investigativer Journalisten“ (ICIJ) wurde einer breiten Öffentlichkeit förmlich über Nacht die Dimension der in Steuerparadiesen geparkten Gelder bekannt. Die untersuchten Daten, 260 Gigabyte mit 2,5 Mio. […]

Auf dem rechten Auge blind: Wo steckt der Antisemitismus?

von Michal Bodemann

Nach der Aufdeckung der Zwickauer Terrorzelle am 4. November 2011 wurde offenkundig, dass deutsche Behörden wie auch große Teile der Politik über Jahre auf dem rechten Auge blind gewesen sind. Ein Symptom dafür ist auch der Antisemitismusbericht des Deutschen Bundestages. […]

Slowenien am Ende des Sonderwegs

von Norbert Mappes-Niediek

Während die Schuldenkrise in Zypern mehr schlecht als recht bewältigt wurde, geriet als nächster Kandidat für den Euro-Rettungsschirm Slowenien in den Blickpunkt. […]

Schweden: Migration für Markt und Menschenrechte

von Bernd Parusel

Im vergangenen Jahr hat Schweden so viele Zuwanderer aufgenommen wie noch nie zuvor: Die schwedischen Behörden erteilten ganze 111 000 Aufenthaltsgenehmigungen – das sind rund 19 Prozent mehr als im Vorjahr. […]

Nordkorea und der ungewollte Krieg

von Siegfried Knittel

Ostasien kommt nicht zur Ruhe: 2011 versetzten der Tsunami und die Nuklearkatastrophe von Fukushima die Welt in Angst und Schrecken, seit 2012 rasseln Japan und China im Streit um die im ostchinesischen Meer gelegenen Senkaku-Inseln mit den Säbeln und seit einigen Wochen droht Nordkorea wieder einmal mit einem Atomkrieg. […]

Aserbaidschan und der Fluch des Öls

von Achim Engelberg

Starke Rivalitäten und wechselnde Bündnisse kennzeichnen den Kaukasus. Und Aserbaidschan als reichstes Land der Region nimmt dabei eine Schlüsselstellung ein. Immer wieder in der Geschichte wurde das Gebiet erobert oder geriet in das Fadenkreuz großer Mächte, von Alexander dem Großen bis heute. Osmanen, Perser und Russen wechselten sich dabei ab. […]

Gegen das teure Leben: Afrika steht auf

von Bettina Engels

Von der Französischen Revolution bis zum Arabischen Frühling: Nahrungsmittelpreiskrisen waren immer wieder Auslöser für politischen Protest bis hin zu revolutionären Umbrüchen. […]

Debatte

Foto: fiendorange / photocase.com

Agenda 2010 – die große Beschäftigungsillusion

von Lars Niggemeyer

 „Ohne Agenda 2010 kein Beschäftigungswunder“ lautet die gängige Rechtfertigung des einschneidendsten Sozialabbauprogramms seit 1949. Ob sich der Arbeitsmarkt seit 2003 tatsächlich so gut entwickelt hat, wie oft behauptet wird, diskutiert im Folgenden der Sozialwissenschaftler und Gewerkschafter Lars Niggemeyer.   […]

Kolumne

Oslo ist tot: Wie weiter, Israel?

von Avraham Burg

Am 14. Mai jährt sich die Proklamation des Staates Israel durch David Ben Gurion zum 65. Mal. Die anfangs kriegerische Auseinandersetzung um Palästina wurde im Laufe der Jahrzehnte von diplomatischen Gipfeln abgelöst, die allerdings bis heute ohne Erfolg blieben. […]

Aufgespießt

Gorleben soll leben?

von Uli Gellermann

Was für ein schönes Bild: Friedlich vereint standen Umweltminister Peter Altmaier von der CDU, der neue niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil und Grünen-Chef Jürgen Trittin vor den Kameras und verkündeten den Kompromiss: Ab heute werde unvoreingenommen nach einem Endlager gesucht. […]

Kurzgefasst

Kurzgefasst

Fred Pearce: Der große Raub. Landnahme im 21. Jahrhundert, S. 49-57 […]

Analysen und Alternativen

Foto: Thomas Vogel / istockphoto

Der große Raub

von Fred Pearce

„Kaufen Sie Land. Es wird keins mehr gemacht.” Mark Twain […]

Foto: misterQM / photocase.com

Demokratie oder Kapitalismus?

von Jürgen Habermas

In seinem Buch über die vertagte Krise des demokratischen Kapitalismus[1] entwickelt Wolfgang Streeck eine schonungslose Analyse der Entstehungsgeschichte der gegenwärtigen, auf die Realwirtschaft durchschlagenden Banken- und Schuldenkrise. […]

Der politische Euro

von Elmar Altvater

Die Eurokrise geht ins fünfte Jahr und überrollt ein Land nach dem anderen. Die Gemeinschaftswährung wird von den frei schaltenden Akteuren auf den Finanzmärkten als Vehikel der wilden Spekulation genutzt; zurück bleiben Spekulationsruinen, die die schönsten Landschaften verschandeln, und eine in Armut und Elend abgedrängte Bevölkerung. […]

Foto: freeday / photocase.com

Strohfeuer oder Wendepunkt?

von Hans-Jürgen Urban

Die erste Hälfte des Jahres 2013 ist eine Zeit wichtiger Tarifauseinandersetzungen. Im öffentlichen Dienst, der Metall- und Elektroindustrie sowie der chemischen Industrie wird erneut über die Verteilung der ökonomischen Wertschöpfung zwischen Kapital und Arbeit gestritten. […]

Transformation tut Not: Zwölf Jahre Weltsozialforum

von Ulrich Brand

Was waren das für Zeiten, als die internationalen bürgerlichen Leitmedien noch weiträumig über das Weltsozialforum (WSF) berichtet haben! Seit das WSF zum ersten Mal im Jahr 2001 im brasilianischen Porto Alegre stattfand, hat das einst breite öffentliche Interesse deutlich abgenommen. […]

Schirrmachers »Ego«: Was wird hier mit uns gespielt?

von Clemens Knobloch

Mehr noch als seine Vorgänger hat das jüngste Buch von FAZ-Herausgeber Frank Schirrmacher heftige Reaktionen ausgelöst. Doch ob Anhänger oder Gegner: Einig sind sich alle, dass es sich bei „EGO. Das Spiel des Lebens“ um eine gleichermaßen avancierte wie radikale Kapitalismuskritik handelt. Dem widerspricht entschieden der folgende Beitrag. – D. […]

Der argentinische Papst

von Veit Straßner

Als am 13. März über der Sixtinischen Kapelle weißer Rauch aufstieg und das Ergebnis des Konklaves bekannt wurde, war die Überraschung groß: Mit der Wahl des Argentiniers Jorge Mario Bergoglio, dem ersten Südamerikaner, zum neuen Papst hatten die wenigsten gerechnet. […]

Foto: Wikimedia

Reaktionär, Revolutionär, Neutöner

von Olaf Miemiec

Wohl kein anderer Komponist des 19. Jahrhunderts hat bis heute eine so stark polarisierende Wirkung, wie Richard Wagner. Viele verbinden mit Wagner allein die Untiefen der deutschen Ideologie: Nationalismus, Antisemitismus und die Sehnsucht nach einem Führer. […]

Medienkritik

Foto: ZDF

Polnische Mütter, polnische Väter

von Albrecht von Lucke

Wie nett und harmonisch hatte man sich das doch gedacht, auf dem Mainzer Lerchenberg: Pünktlich zum großen 50. Geburtstag des ZDF sollten noch einmal „Unsere Mütter, unsere Väter“, die doch zumeist längst unsere Großmütter und Großväter sind, frank und frei erzählen, wie das so war, im letzten großen Krieg. […]

Buch des Monats

Wie Politik Integration verweigert

von Rupert Neudeck

Deutschland wird nicht mit einem Knall sterben. […] Das Deutsche in Deutschland verdünnt sich immer mehr, und das intellektuelle Potential verdünnt sich noch schneller. Wer wird in 100 Jahren ‚Wanderers Nachtlied’ noch kennen?“ Klaus J. […]

Chronik des Zeitgeschehens

Chronik des Monats März 2013

1.3. – Italien. Staatspräsident Napolitano teilt mit, er stehe nach Ablauf seiner Amtszeit im Mai d.J. nicht für eine Wiederwahl zur Verfügung. Der Präsident wendet sich entschieden gegen die Auflösung des im Vormonat gewählten Parlaments (vgl. „Blätter“, 4/2013, S. 127). […]

Sommerabo

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