Ausgabe November 2013 | Blätter für deutsche und internationale Politik

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November 2013

Kommentare und Berichte

Lampedusa: Europas Schande

von Gesa Heinbach

Am 3. Oktober kenterte vor der Küste Lampedusas ein Schiff mit über 500 Flüchtlingen, nur 155 von ihnen überlebten. Politiker in ganz Europa zeigten sich schockiert – als ob es das erste Mal gewesen wäre, dass Menschen auf ihrer Flucht nach Europa ertrinken. […]

Griechenlands blutige Morgenröte

von Michael Oswald

Mindestens vier Morde und über 400 Verletzte – das ist die Bilanz rassistischer Attacken in Griechenland allein zwischen Januar 2012 und April 2013.[1] Doch erst der Tod des Hip-Hop-Künstlers Pavlos Fyssas sorgte für einen Aufschrei: Nachdem der Antifaschist mit dem Künstl […]

Österreichisches Vorbeben

von Cornelius Lehnguth

Vielleicht sollte man sich in Österreich vom Terminus „Große Koalition“ verabschieden, jedenfalls als Synonym für die Zusammenarbeit von Sozialdemokraten (SPÖ) und konservativer Volkspartei (ÖVP). Schließlich schafften es die beiden Regierungsparteien bei den Nationalratswahlen am 29. […]

Papst Bergoglio: Kirche als Lazarett

von Otto Kallscheuer

Kein Monarch der Welt, sei er nun gewählt oder nicht, hat Vollmachten wie die, über welche in der katholischen Kirche der römische Bischof verfügt (freilich erst seit dem Ersten Vatikanischen Konzil). […]

Iran: Die goldene Chance

von Katajun Amirpur

Die Einschätzungen über den neuen iranischen Präsidenten Hassan Rohani gehen weit auseinander: Während er vielerorts als Hoffnungsträger für ein Ende des Atomkonflikts zwischen dem Iran und der Weltgemeinschaft angesehen wird, kann die israelische Regierung nur taktische Manöver erkennen und bleibt skeptisch. […]

Chile: Das Duell der Generalstöchter

von Benedikt Behrens

Die für den 17. November anstehende Präsidentschaftswahl in Chile ist gleich in mehrfacher Hinsicht von historischer Bedeutung. […]

Der Kampf um den Nordpol

von Falk Hartig

In den vergangenen zwei Wochen hat die olympische Fackel einen besonders symbolträchtigen Teil ihrer Reise nach Sotschi unternommen: Auf dem größten atomar betriebenen russischen Eisbrecher „50. Jahrestag des Sieges“ schipperte sie zum Nordpol. Russland unterstrich damit besonders eindrucksvoll seinen Anspruch auf die Arktis. […]

Debatte

Postwachstum: Die große Geschlechterblindheit

von Christine Bauhardt

So unterschiedlich die Entwürfe alternativer Wirtschaftsformen – von Grüner Ökonomie über Postwachstum bis hin zur Solidarischen Ökonomie – auch sind, so eint sie doch ihr Schweigen zur Frage der Geschlechtergerechtigkeit, kritisiert die Politikwissenschaftlerin Christine Bauhardt. […]

Kolumne

Tea Party: Zu hoch gepokert

von Robert B. Reich

Auch die Demokraten haben die hinter uns liegenden Wochen eines stillgestellten Verwaltungsapparats und des möglichen Staatsbankrotts nicht unversehrt überstanden, doch die eigentlichen Verlierer sind, wie die Umfragen zeigen, die Republikaner. […]

Kurzgefasst

Kurzgefasst

Was sagt uns diese Wahl?, S. 41-68. Mit Beiträgen von Stefan Grönebaum, Stefan Collignon, Daniel Wesener, Peter Brandt, André Brie, Michael Brie, Frieder Otto Wolf […]

Analysen und Alternativen

Was sagt uns diese Wahl?

von Blätter Verlag

Derweil sich nach der Zustimmung des SPD-Konvents zu Koalitionsverhandlungen die tagesaktuelle mediale Begleitung auf eine weitere große Koalition fokussiert, droht die tiefer gehende politische Auswertung und Deutung der jüngsten Bundestagswahl weitgehend auszufallen, insbesondere bei den Sozialdemokraten. Dabei handelt es sich bei den Wahlergebnissen des 22. […]

SPD: Zielmarke 40 Prozent

von Stefan Grönebaum

Was für ein erstaunlicher Vorgang: Die deutsche Sozialdemokratie erleidet eines der schlechtesten Wahlergebnisse ihrer 150jährigen Geschichte und scheint doch weitermachen zu wollen, als wäre nichts geschehen. Fehlersuche? Vertagt wegen Regierungsbeteiligung? […]

Große Koalition: Debakel mit Ansage

von Stefan Collignon

Die SPD war bei dieser Bundestagswahl angetreten, Angela Merkel abzulösen. Das war ihr Versprechen. Jetzt schickt sie sich an, Merkels Arbeitsvertrag noch einmal um vier Jahre zu verlängern. Das wären 11 247 283 gebrochene Versprechen – so viele Menschen haben der SPD ihre Stimme anvertraut. […]

Auf den Leim gegangen

von Daniel Wesener

Bitter. Anders kann man das Ergebnis der Bundestagswahl 2013 aus grüner Sicht nicht bewerten. Die Merkel-Union triumphiert. Wir, die Bündnisgrünen, sind weit hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Die große Chance auf einen echten Politikwechsel – vertan. […]

Für ein völlig neues Crossover

von André Brie, Frieder Otto Wolf, Michael Brie und Peter Brandt

Der Ausgang der Bundestagswahl 2013 stellt eine beträchtliche politische Herausforderung dar: Die Union hat fast die absolute Mehrheit der Sitze errungen. […]

Abbau per Verwaltungsakt: Vom Sozial- zum Bittstellerstaat

von Martin Staiger

Während vor einigen Monaten der Fall des Gustl Mollath ein Schlaglicht auf die mitunter unsaubere Arbeit der Justiz und das Gutachterwesen warf,[1] bleiben Rechtsverstöße der Sozialverwaltung zumeist unterbelichtet. […]

Dialektik der Ausbeutung

von Kristina Dietz und Ulrich Brand

Seit der Jahrtausendwende befinden sich die Preise von Mineralien, Erzen und landwirtschaftlichen Erzeugnissen auf einem beispiellos hohen Niveau – und das trotz zeitweiliger krisenbedingter Rückgänge.[1] Es scheint, als wäre die Epoche der ständigen Verschlechterung der H […]

Brasilien oder: Schreiben in einem verfeindeten Land

von Luiz Ruffato

Am Beginn und am Ende der diesjährigen Frankfurter Buchmesse standen zwei höchst bemerkenswerte Reden. […]

Warum bin ich in die Hölle hinabgestiegen?

von Swetlana Alexijewitsch

Am Beginn und am Ende der diesjährigen Frankfurter Buchmesse standen zwei höchst bemerkenswerte Reden. […]

Buslinie Sehnsucht: Die Demokratur in Ungarn

von András Bruck

Sie ist wieder da, meine glückliche Jugendzeit! Nach den Schallplatten, übrig geblieben und nur noch sehr selten in Dienst genommen, den stotternden Audiokassetten, na, und den alten Fotos mit diesen Gestalten mit ihren lächerlichen Anzügen und Frisuren sind nun auch die 70er und 80er Jahre selbst wieder da. […]

»Nichts als Schinden und Rauben«

von Friedrich Schorlemmer

Bauernschlächter, Judenhasser, Kirchenspalter – das sind nur einige der unzähligen Charakterisierungen Martin Luthers, des Bergmannssohnes aus Eisleben. Gewiss, man kann Luther aufgrund seiner Gewalt anfeuernden Entgleisungen mitten im Bauernkrieg verurteilen. […]

Aufgespießt

Nobilitierter Unsinn

von Rudolf Hickel

Vom Stockholmer Nobelpreiskomitee war man ja bereits einiges gewohnt – unter anderem, dass bisher nur eine einzige Frau mit dem Nobelpreis für Wirtschaftswissenschaften ausgezeichnet wurde, nämlich Elinor Ostrom im Jahr 2009 für ihre Forschungen zu gemeinschaftlichem Eigentum (Allmende). […]

Medienkritik

Desinformationsorgie

von Annett Mängel

Just der letzte Verwaltungsakt der schwarz-gelben Bundesregierung sorgte noch einmal für helle Aufregung in den Medien – und für eine Orgie der Desinformation. Am 11. Oktober titelte „Süddeutsche Online“ am frühen Morgen noch halbwegs korrekt: „Angehobene Bemessungsgrenze. Sozialbeiträge steigen deutlich“. […]

Buch des Monats

Foto: Knaus Verlag

Mythen um Camus

von Patrick Spät

Um Albert Camus, der am 7. November 2013 hundert Jahre alt geworden wäre, ranken sich viele Mythen: Er soll ein Existentialist, ein Philosoph allenfalls für Abiturklassen und ein harmloser Sozialdemokrat gewesen sein. Doch nichts von alledem trifft zu. […]

Chronik des Zeitgeschehens

Chronik des Monats September 2013

1.9. – Syrien-Konflikt. Die Arabische Liga versucht bei einem Treffen in Kairo, eine gemeinsame Position für einen möglichen Militärschlag gegen das Regime in Damaskus zu formulieren. […]

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