Was sagt uns diese Wahl? | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Was sagt uns diese Wahl?

von Blätter Verlag

Derweil sich nach der Zustimmung des SPD-Konvents zu Koalitionsverhandlungen die tagesaktuelle mediale Begleitung auf eine weitere große Koalition fokussiert, droht die tiefer gehende politische Auswertung und Deutung der jüngsten Bundestagswahl weitgehend auszufallen, insbesondere bei den Sozialdemokraten. Dabei handelt es sich bei den Wahlergebnissen des 22. September um eine dramatische Verschiebung der politischen Koordinaten dieser Republik, und zwar keineswegs nur durch das Ausscheiden des parlamentarischen „Gründungsmitglieds“ FDP und die nur hauchdünn verfehlte absolute Mehrheit der Union.

In den folgenden Beiträgen soll der Versuch einer ersten Aufarbeitung unternommen werden. Einer Aufarbeitung, die auch künftige Perspektiven für neue Regierungsmehrheiten jenseits Angela Merkels aufzeigt. Den Anfang macht Stefan Grönebaum, über eine Dekade lang Chefredakteur der SPD-nahen Zeitschrift für Kommunalpolitik (DEMO). Es folgt ein Beitrag zu den Risiken einer großen Koalition, für Europa und die SPD, von Stefan Collignon, Professor für Wirtschaftswissenschaften und währungspolitischer Berater von EU-Kommission und -Parlament. Anschließend analysiert der Vorsitzende der Berliner Grünen, Daniel Wesener, den enttäuschenden Wahlausgang seiner Partei. Und im abschließenden Beitrag plädieren für ein neues linkes Projekt der Historiker Peter Brandt (Willy-Brandt-Kreis), die Geschwister André und Michael Brie (Ersterer langjähriges Mitglied des EU-Parlaments für die Linkspartei, Letzterer bis zum 31. Oktober Leiter des Instituts für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung) sowie Frieder Otto Wolf (langjähriges EU-Parlamentsmitglied für Bündnis 90/Die Grünen). – D. Red.

(aus: »Blätter« 11/2013, Seite 41-68)
Themen: Parteien und Demokratie

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