Syrische Zeitenwende? | Blätter für deutsche und internationale Politik

LoginWarenkorb

Syrische Zeitenwende?

von Michael Lüders

Den Plot hätte John le Carré kaum besser entwerfen können: Am 31. August tritt US-Präsident Barack Obama vor die Presse – doch anders als erwartet teilt er der Welt nicht mit, dass ein Militärschlag gegen das syrische Regime unmittelbar bevorstehe, als Reaktion auf dessen mutmaßlichen Giftgaseinsatz gegen die eigene Bevölkerung, sondern verweist die Entscheidung an das amerikanische Parlament.

Dem Schicksal des britischen Premiers David Cameron, sprich: der drohenden Abstimmungsniederlage, entgeht Obama dann jedoch durch einen diplomatischen Treppenwitz. Auf die Frage, ob Assad überhaupt noch die Möglichkeit habe, einen amerikanischen Angriff abzuwenden, antwortet Außenminister John Kerry im Rahmen einer Pressekonferenz in London eher beiläufig: Ja, indem er seine Chemiewaffen unter internationale Kontrolle stelle und vernichten lasse. „Aber wir alle wissen, dass das nicht geschehen wird“, so Kerry weiter.

Keine Stunde später erhebt der russische Außenminister Sergej Lawrow die Wendung seines US-Kollegen in den Rang einer „ausgezeichneten Idee“, und der in Moskau zu Besuch weilende syrische Außenminister Muallim fügt umgehend hinzu, Damaskus folge gerne dem „weisen Ratschlag“ aus Moskau. Auch UN-Generalsekretär Ban Ki Moon ist voll des Lobes, und binnen allerkürzester Zeit wird ein Mechanismus gefunden, der die Krise erst einmal entschärft: Syrien tritt der Chemiewaffen-Konvention der Vereinten Nationen bei, binnen einer Woche legt Damaskus Details und Standorte seines Chemiewaffenprogrammes offen, bis Ende November erfolgt die Verifizierung durch UN-Inspektoren und anschließend bis Mitte 2014 die Sicherstellung und Vernichtung der Kampfstoffe. Mit diesem Modus hatte sich eine Abstimmung im US-Kongress erübrigt, Obama blieb die als sicher geltende Niederlage erspart.

Chaostheorie als politisches Modell

Zeitgeschichte aus Absurdistan, die Chaostheorie als politisches Modell – wann hat es das zuletzt gegeben?

Fest steht: Weder Obama noch Kerry haben in der Causa Syrien staatsmännisches Geschick bewiesen. Sie sind in eine selbstverschuldete innen- wie außenpolitische Krise erst hinein- und dann wieder hinausgestolpert, mit Lawrows Hilfe. Gewiss heißt es, allein der militärische Druck Washingtons habe den Chemiewaffendeal ermöglicht, aber das ist überwiegend Rhetorik. Moskau ist neben dem Assad-Regime der große Gewinner der neu geschaffenen Lage – jedenfalls im Augenblick. Angesichts des rasanten Tempos der jüngsten Entwicklungen kann jedoch schon in wenigen Wochen eine ganz andere Situation entstanden sein.

Viele Fragen bleiben nämlich offen: Sind Chemiewaffen unter Kriegsbedingungen tatsächlich zu sichern – und wenn ja, wie? Was geschieht, wenn Damaskus nicht hinreichend kooperiert? Bleibt dann die Option eines Militärschlages, die Frankreich, Großbritannien und die USA mittels UN-Resolution festschreiben möchten, Russland hingegen strikt ablehnt? Werden sich die westlichen Staaten letzten Endes mit Assad arrangieren oder warten sie nur auf die rechte Gelegenheit zum Angriff, wie im Irak vor zehn Jahren? Fest steht jedoch auch, allen Unwägbarkeiten zum Trotz: Ungeachtet der gewaltigen Hürden, die es noch zu überwinden gilt, sortieren die Ereignisse der ersten Septemberhälfte 2013 die Weltpolitik neu.

Als vorläufiges Fazit bleibt festzuhalten: Erstens: Die USA haben im Nahen und Mittleren Osten massiv an Einfluss verloren. Wenn Washington tatsächlich von einem Waffengang gegen Damaskus absieht, wird man die Zeichen speziell in Teheran zu deuten verstehen. Die Hardliner in Washington und anderswo, die einen Angriff auf Syrien gerne als Auftakt für einen größeren Militärschlag gegen das iranische Atomprogramm gesehen hätten, konnten sich nicht durchsetzen – dieses Mal jedenfalls nicht.

Zweitens: Die Vereinten Nationen haben an Gewicht gewonnen. Ein militärischer Alleingang Washingtons gegen Assad, gerade noch sekundiert von der Möchtegern-Großmacht Frankreich, wäre ohne völkerrechtliche Grundlage erfolgt und hätte, nach dem Angriff auf den Irak vor zehn Jahren, einen weiteren Präzedenzfall geschaffen, auf den sich künftig andere hätten berufen können. Getreu der Devise: Faustrecht statt Völkerrecht.

Auch wenn die Erkenntnis banal anmuten mag, kann man sie nicht oft genug wiederholen: Es gibt keine einfachen Lösungen für Syrien. Möglicherweise gibt es auf Jahre hinaus keine Lösungen, weil die Fronten viel zu unübersichtlich geworden sind und zu viele Akteure an der (Selbst-)Zerstörung des Landes mitwirken. Was im März 2011, ausgelöst durch den arabischen Frühling, als Volkserhebung vor allem ärmerer sozialer Schichten auf Seiten der Sunniten begann, hat sich längst zu einem Bürgerkrieg entlang ethnischer und religiöser Bruchlinien entwickelt. Dieser Bürgerkrieg wird zudem überlagert von einem Stellvertreterkrieg, in dem sich, vereinfacht gesagt, zwei Lager gegenüberstehen.

Die westlichen Staaten, allen voran die USA, aber auch die Europäer, wie die Türkei und die Golfstaaten wollen den Sturz Baschar al-Assads und seines Regimes. Nicht weil er ein Diktator wäre (das sind die Herrscher am Golf auch), sondern aufgrund der bestehenden schiitischen Achse Teheran-Damaskus-Hisbollah. Das syrische Regime ist der einzige Verbündete Irans in der arabischen Welt; über Syrien erfolgt der Waffennachschub für die Hisbollah. Das Kalkül der Assad-Gegner: Stürzt sein Regime, übernehmen mit Sicherheit die Sunniten die Macht in Damaskus, die etwa 60 Prozent der Bevölkerung stellen. Die Sunniten würden sich, so die Hoffnung, Riad und Washington zuwenden und die privilegierten Beziehungen zu Teheran beenden. Die Hisbollah wäre dann von ihrem Waffennachschub abgeschnitten – weswegen sie mittlerweile, bestens erprobt im Häuserkampf, die syrische Armee aktiv gegen die Aufständischen unterstützt.

Eben deswegen hält auch der Iran um jeden Preis an Assad fest. Ebenso wie Russland und China, die beide eine weitere Ausweitung der westlichen Einflusssphäre im Nahen und Mittleren Osten zu verhindern trachten – erst recht nach den Erfahrungen der Intervention in Libyen, als die USA, Frankreich und Großbritannien eine ausdrücklich beschränkte Eingriffsresolution des UN-Sicherheitsrats zum Sturz des Gaddafi-Regimes ausnutzten.

Beide Seiten, Unterstützer wie Gegner Assads, verfolgen ihre eigenen geo- und machtpolitischen Interessen, ohne Rücksicht auf Verluste in der syrischen Bevölkerung. Der Aufstand der Syrer wurde gewissermaßen zur Geisel übergeordneter Interessen, ihre Erhebung damit gekapert von der Weltpolitik. Darin liegt die syrische Tragik: Was anfing als friedlicher Protest, niederkartätscht von Assads Armee und Geheimdiensten, ist umgeschlagen in einen Kampf ums nackte Überleben. Er bedeutet für Millionen Menschen Flucht, Vertreibung, Tod und Zerstörung, ohne dass ein Ende in Sicht wäre.

Das Versagen des Westens

Gemäßigte syrische Oppositionelle argumentieren gerne, dass Assad nur deswegen nicht gestürzt worden sei, weil der Westen gerade in den ersten Monaten der Revolte die „Freie Syrische Armee“ militärisch nicht genügend unterstützt habe. Möglicherweise ist das tatsächlich so, wahrscheinlich aber ist diese Sichtweise zu optimistisch. Syrien ist ein multikonfessioneller und multiethnischer Staat, wo in den mehr als vierzig Jahren der Assad-Herrschaft jede Gruppe unbehelligt blieb – solange sie nicht die Machtfrage stellte.

Der Assad-Clan gehört der Religionsgemeinschaft der Alawiten an, die rund 15 Prozent der Bevölkerung stellen und sich als schiitische Glaubensrichtung betrachten. Der Assad-Clan und die Alawiten besetzen traditionell die Schaltstellen der Macht, sind aber, um ihre Machtbasis auszuweiten, mit den sunnitischen Händlern und Geschäftsleuten schon in den 1970er Jahren einen Deal eingegangen: Ihr könnt Geld verdienen soviel ihr wollt, solange ihr unsere Herrschaft akzeptiert.

Mit der Revolte erfand sich das Regime neu oder, besser gesagt: lernte es die Gewalt zu fokussieren. Versuchte es zunächst, die Aufständischen in allen Landesteilen zurückzuschlagen, konzentriert es sich mittlerweile auf das alawitische Kernland entlang der Linie Damaskus – Homs – Mittelmeerküste. Die Landesteile entlang der türkischen und irakischen Grenze hat es weitgehend aufgegeben, wenngleich diese nach wie vor bombardiert und beschossen werden. Die traditionsreiche Wirtschaftsmetropole Aleppo ist heute eine in großen Teilen zerstörte, geteilte Stadt: Eine Hälfte kontrollieren die Rebellen, die andere die Armee.

Die verfahrene Lage ist auch das Ergebnis einer Fehleinschätzung der Verhältnisse in Syrien. Der Tenor lautet: Assad ist ein Schlächter. Er muss weg, damit die Opposition ein demokratisches Syrien aufbauen kann. Sehr frühzeitig haben fast alle westlichen Staaten ihre diplomatischen Beziehungen zu Damaskus de facto abgebrochen. In der irrigen Annahme, Assad werde bald schon gestürzt werden, wie vor ihm bereits Gaddafi.

Syrien ist aber nicht Libyen. Das fängt bereits damit an, dass die von Berlin wie auch in Paris, London oder Washington hofierten „gemäßigten Oppositionellen“ so gut wie niemanden repräsentieren außer sich selbst. Sie sind in verschiedenen Gruppen zusammengeschlossen, am bekanntesten ist der sunnitisch dominierte „Syrische Nationalrat“ mit Sitz in Istanbul. Dessen Führung wechselt teilweise im Monatsrhythmus, seine Entscheidungen spielen vor Ort in Syrien aber keine Rolle. Eine wie auch immer geartete Kommandostruktur gegenüber der „Freien Syrischen Armee“ gibt es nicht; jeder macht, was er will.

Man mag das als gelebte Demokratie schönreden, letztendlich aber zeigt sich hier die Unfähigkeit der Exilsyrer, politisch zu handeln. Eine Exilregierung haben sie bis heute nicht zustande gebracht – weil sie demselben Clan- und Stammesdenken unterliegen wie auch das Assad-Regime: Araber können nicht mit Kurden; kein Sunnit akzeptiert einen Alawiten als Vertreter seiner Interessen und umgekehrt gilt das gleiche; Muslimbrüder wollen nicht mit Frauen oder Linken zusammenarbeiten und umgekehrt, und so weiter und so fort. Hinzu kommen Realitätsverleugnung und fehlende Selbstkritik: Anstatt den wirklichen Machtverhältnissen ins Auge zu schauen, stellen die Exilsyrer, auf Geheiß ihrer Förderer im Westen und in den Golfstaaten, lieber Maximalforderungen: Keine Verhandlungen mit Assad. Salopp gesagt hat der Westen aufs falsche Pferd gesetzt.

Dschihadisten auf dem Vormarsch

Russen, Iraner und Chinesen wussten immer, was sie wollten, in Washington und anderswo herrschen Zögern und Zaudern. Und das nicht ohne Grund, denn auf Seiten der Regimegegner geben heute in Syrien längst radikale Dschihadisten den Ton an, politisch wie militärisch. Folgt man dem jüngsten intelligence report der britischen Militäranalysten von „IHS Jane’s“,[1] so umfassen die syrischen Rebellen rund 100 000 Kämpfer, die aber in etwa 1000 Gruppen, Grüppchen und Banden aufgeteilt sind. Eindeutig am stärksten sind demzufolge die Dschihadisten: Rund 10 000 stehen Al Qaida nahe, namentlich die Nusra-Front und der „Islamische Staat im Irak und der Levante“ (ISIL). Weitere 30 000 bis 35 000 Dschihadisten kämpfen für einen Gottesstaat in Syrien ohne „internationale Agenda“. 30 000 Kämpfer entfallen auf gemäßigte Islamisten. Säkulare oder rein nationalistische Gruppen wie die „Freie Syrische Armee“ zählen die wenigsten Kombattanten.

Der Vormarsch der Dschihadisten löst unter den Minderheiten Panik aus. Seit Anfang September versucht die Nusra-Front, die von Christen und Muslimen bewohnte Stadt Maalula nördlich von Damaskus zu erobern. Fast alle Christen und die meisten Muslime sind inzwischen geflüchtet. Zum ersten Mal haben sich daraufhin die Christen, die sich bislang, wie auch die Drusen, aus dem Bürgerkrieg herauszuhalten versuchten, auf die Seite Assads gestellt. Sie bildeten eigene Milizen und versuchen seither, Maalula zu verteidigen.

Kurzum: Der Bürgerkrieg wird immer mehr zu einem Religions- und Ethnokrieg – unabhängig vom gleichzeitig geführten Stellvertreterkrieg. Ironischerweise – aber auch bezeichnenderweise – finanzieren die Golfstaaten, vor allem Saudi-Arabien, viele der Dschihad-Gruppen. Vor diesem Hintergrund erscheint eine militärische Intervention des Westens geradezu aberwitzig: Will man tatsächlich Assad stürzen, um stattdessen den Dschihadisten an die Macht zu verhelfen?

Zyniker vertreten offen den Standpunkt, ein anhaltender Krieg, von keiner Seite zu gewinnen, liege im besten Interesse der USA.[2] Der Flächenbrand im Nahen Osten, wo der Syrienkrieg auch über Flucht und Vertreibung zunehmend die ganze Region ansteckt, wird dabei in Kauf genommen.

Tatsächlich gefragt wäre stattdessen Pragmatismus. Die ständige Dämonisierung russischer Politik und Positionen ist dabei ebenso wenig hilfreich wie das Festhalten an der Illusion, Assad ließe sich gewaltsam von der Macht vertreiben.

Der wie beiläufig entstandene Plan zur Vernichtung syrischer Chemiewaffen unter UN-Aufsicht ist dagegen ein erster Schritt zu einer politischen Lösung. Der nächste muss folgen: eine Friedenskonferenz, wahrscheinlich in Genf, die Regierung und Opposition an einen Tisch bringt – einschließlich all jener Dschihad-Gruppen, die zum Verhandeln bereit sind. Gefolgt von einem Fahrplan zur Machtübergabe Assads, die nicht auf Abrechnung setzt, sondern ihm und mit ihm den Alawiten die Chance lässt, das Gesicht zu wahren.

Schließlich müssen sich die USA entscheiden, ob sie im Nahen und Mittleren Osten den Interessensausgleich mit Russland und dem Iran anstreben – oder eben nicht. Die jüngsten Signale des neuen iranischen Präsidenten Rohani an die Adresse Israels und der USA sind zumindest ermutigend, wie auch Obamas Reaktionen.

 


[1] Erschienen am 14. September, vgl. www.ihs.com (IHS Jane‘s, Defense & Security Intelligence and Analysis).

[2] Vgl. etwa Robert Satloff, Executive Director der Netanjahu-freundlichen Denkfabrik „Washington Institute For Near East Policy“, Bombing Syria: What’s the Goal, www.politico.com, 26.8.2013.

(aus: »Blätter« 10/2013, Seite 9-12)
Themen: Krieg und Frieden, Naher & Mittlerer Osten und USA

Sommerabo

top