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Citoyens in Neuland

Über Privatheit in Zeiten des NSA-Skandals

iStockPhoto Foto: iStockPhoto

von Bernd Rheinberg

Die Enthüllungen des ehemaligen Geheimdienstlers Edward Snowden könnten sich als einer dieser herausragenden Momente erweisen, aufgrund derer man die Geschichte in ein Vorher und ein Nachher einteilt. Diese Momente lassen uns innehalten – und genau hinschauen.

Drei Elemente machen den Kern des NSA-Skandals aus: erstens, die widerrechtliche, mit hohen logistischen, personellen und finanziellen Mitteln durchgeführte Verletzung unserer Privatsphäre durch die Geheimdienste; zweitens, die Aushöhlung des Rechts durch den Rückzug der staatlichen, demokratisch legitimierten Institutionen ins Geheime (Arkanum); und drittens, die freiwillige oder unfreiwillige Zusammenarbeit monopolartiger Unternehmen des Internets mit staatlichen Stellen.

(aus: »Blätter« 9/2013, Seite 45-52)
Themen: Datenschutz, Demokratie und Innere Sicherheit

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