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Italien: Nicht arm, aber arm dran

von Susanna Böhme-Kuby

Das Diktum, wonach Wahlen verboten wären, wenn sie an den herrschenden Machtverhältnissen tatsächlich etwas änderten, findet in Italien wieder und wieder Bestätigung. Zwar wird nach wie vor gewählt, doch der Wahlausgang repräsentiert immer weniger den Willen der Wähler. Das liegt nicht nur an einer einseitig die Mehrheit belohnenden Wahlgesetzgebung, sondern auch am Funktionswandel der Parteien selbst – von sozial und weltanschaulich gebundenen Massenparteien zu direkten Instanzen der Wirtschaftsmacht.

(aus: »Blätter« 2/2014, Seite 17-20)
Themen: Demokratie, Europa und Parteien

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