Kurzgefasst | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Kurzgefasst

Nicholas Carr: Die Herrschaft der Maschinen. Was wir verlieren, wenn Computer für uns entscheiden, S. 45-55

Ob GPS-System, Diagnose-Software oder Smartphone-App – die Automatisierung unseres Alltags schreitet immer schneller voran. Doch es häufen sich die Un- und Ausfälle der neuen, computergestützten Arbeitswelt. Der US-amerikanische Wirtschaftsjournalist Nicholas Carr beleuchtet, was aus der Automatisierung für die Handlungs- und Entscheidungskompetenz der Menschen folgt. Eindringlich warnt er davor, dass wir uns immer mehr von handelnden Subjekten zu bloßen Zuschauern verwandeln.

Thorsten Wetzling: Das Geheimnis der Geheimdienstkontrolle, S. 57-62 

Offensichtlich ist die US-Regierung nicht bereit, auf ein Abhören deutscher Bürger und Politiker zu verzichten. Das belegt der gescheiterte Versuch eines No-Spy-Abkommens. Doch nicht weniger wichtig, so der Politologe Thorsten Wetzling vom Brandenburgischen Institut für Gesellschaft und Sicherheit (BIGS), ist die nationale Ebene, insbesondere die parlamentarische Kontrolle der deutschen Geheimdienste. Dieser Kontrollinstanz fehle es an dreierlei: an Befugnis, Fähigkeit und Willen.

Dieter Plehwe: Durchmarsch der nationalen Neoliberalen? Die AfD und die neue europäische Rechte, S. 63-72

Vor einem Jahr hätte kaum jemand mit dem enormen Aufschwung der „Alternative für Deutschland“ gerechnet. Nun rüstet sich die AfD für ihren Einzug ins EU-Parlament und vernetzt sich europaweit mit rechtskonservativen Parteien und Think-Tanks. Der Politologe Dieter Plehwe zeigt auf, wie die neue „bürgerliche“ Rechte in Europa zusammenarbeitet und dabei vor allem die ökonomischen Eliten anspricht – durch politischen Nationalismus und ökonomischen Neoliberalismus.

Sarah Lempp: Hunger durch Handel. Die EU-Wirtschaftspolitik und ihre Folgen für Westafrika, S. 73-80

Nach dem Abkommen von Bali im Dezember 2013 sprach die WTO von einem globalen Durchbruch beim Abbau von Handelsschranken. Doch wem nützt dies? Die Journalistin Sarah Lempp analysiert, wie der globale Norden durch seine neoliberale Handelspolitik transnationale Abhängigkeiten verfestigt und lokale Märkte im globalen Süden zerstört – und zwar auch mit Hilfe vermeintlich „neutraler“ Akteure wie NGOs und Stiftungen.

Barbara Unmüßig: Drei Jahre Arabellion: Der Frühling der Frauen? S. 81-89

Vor drei Jahren begann die Arabische Revolution, seither befindet sich Nordafrika im Umbruch. Barbara Unmüßig, Publizistin und Vorstandsmitglied der Heinrich-Böll-Stiftung, fragt speziell nach der Rolle der Frauen – vor dem Hintergrund eines zunehmend politisierten Islam. Ihre These: Nach wie vor birgt der Arabische Frühling die Chance, die Lage der Frauen zu verbessern – jedoch nur, wenn diese auch in Machtpositionen gelangen.

Benjamin Fogel: Revolutionär statt Ikone: Der wahre Mandela, S. 93-99

Bei den Trauerfeierlichkeiten zum Tode Nelson Mandelas stand vor allem die Ikone der Völkeraussöhnung im Mittelpunkt – als eine der bedeutendsten Personen des letzten Jahrhunderts. Doch Benjamin Fogel, Journalist aus Südafrika, zeichnet ein zweites Bild des berühmten Politikers: Ihm zufolge war Mandela in erster Linie Revolutionär – für eine neue südafrikanische Gesellschaft der Freien und Gleichen. Dieser Mandela bleibe so aktuell wie sein Kampf, der auch heute noch lange nicht gewonnen ist.

Guido Speckmann: Daimler, Deutsche Bank und Co.: Das Geschäft mit der Apartheid, S. 101-105

Nach außen hat die Bundesrepublik das rassistische Apartheidregime durchaus kritisiert. Gleichzeitig bestanden aber engste Wirtschaftsbeziehungen deutscher Unternehmen mit Südafrika. Der Politologe und Journalist Guido Speckmann zeigt, dass die deutsche Politik ihre Exportinteressen in Südafrika regelmäßig über die Menschenrechte stellte – und dass viele Deutsche die rassistische Gesellschaftsordnung insgeheim befürworteten.

Rainer Eisfeld: Staatskonservative Kollaboration. Theodor Eschenburgs Agieren in einem Mikrokosmos des »Dritten Reichs«, S. 107-120

Seit letztem Jahr wird – auch in den „Blättern“ (9 und 12/2013 sowie 1/2014) – heftig darüber gestritten, ob der Preis der Deutschen Vereinigung für Politische Wissenschaft zukünftig weiter nach Theodor Eschenburg benannt werden darf, angesichts dessen problematischer Vergangenheit vor und nach 1945. Nach der Verteidigung Eschenburgs durch dessen Schüler Ekkehart Krippendorff (12/2013) bezieht nun der Politikprofessor Rainer Eisfeld Stellung. Ihm zufolge steht Eschenburgs Handeln speziell 1938 vor allem für eines: die typische Kollaboration eines erheblichen Teils der staatskonservativen Elite.

(aus: »Blätter« 2/2014, Seite 43-44)

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