Kurzgefasst | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Kurzgefasst

Pankaj Mishra: Der blinde Fleck des Westens. Der Erste Weltkrieg und die asiatische Emanzipation, S. 43-60

Die Frage nach der deutschen Schuld am Ersten Weltkrieg, wie nach seinen Konsequenzen, wird derzeit höchst kontrovers debattiert. Allerdings beschränken sich die Darstellungen zumeist auf den europäischen Raum und blenden dadurch Entscheidendes aus. Der indische Schriftsteller
Pankaj Mishra zeigt auf, wie der Krieg und vor allem die darauf folgenden Friedensverhandlungen zweierlei besiegelt haben: den Abstieg des Westens und die panasiatische Emanzipation.

Sarah Lincoln: Das Regime der Konzerne. Wie Wirtschaft und Politik die Menschenrechte aushebeln, S. 61-71

Im Zuge immer neuer Freihandelsabkommen werden die Rechte transnationaler Konzerne stetig ausgebaut. An einer globalen Durchsetzung von Menschenrechten mangelt es dagegen weiterhin; inhumane, umweltzerstörende Arbeitsbedingungen sind immer noch an der Tagesordnung. Sarah Lincoln, Referentin bei „Brot für die Welt“, beschreibt, wie schwierig es für Betroffene solcher Menschenrechtsverletzungen ist, ihre Rechte gegenüber global tätigen Unternehmen geltend zu machen. Nur ein international verbindliches Menschenrechtsabkommen könne die Übermacht der Konzerne begrenzen.

Klaus Naumann: Vom Verteidigungskrieg zu den »Wars of choice«? Die deutsche Sicherheitspolitik von Afghanistan bis Mali, S. 73-84

Von Steinmeier über von der Leyen bis Gauck: Die Debatte um die zukünftige Ausrichtung der deutschen Sicherheitspolitik hat Fahrt aufgenommen. Anhand einer Bilanz des Afghanistaneinsatzes beschreibt „Blätter“-Mitherausgeber Klaus Naumann, welche Maßstäbe, Ziele und – nicht zuletzt – welche „Vision“ deutsche Militäreinsätze im Ausland haben sollten. Diese Leitlinien neu zu diskutieren, sei eine eminent wichtige Aufgabe – für Bundeswehr, Politik und Gesellschaft gleichermaßen.

Jürgen Habermas: »Für ein starkes Europa« – aber was heißt das?, S. 85-94

Am 25. Mai wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union ein neues Parlament, doch ihre Haltung zur EU ist zutiefst gespalten. Bereits heute reichen die Forderungen von der Auflösung der Währungsunion bis zur EU-weiten Vergemeinschaftung aller Politikfelder. „Blätter“-Mitherausgeber Jürgen Habermas plädiert dafür, endlich den Schritt von der Währungsunion zu einer demokratisch legitimierten Politischen Union zu wagen. Anstelle eines halbhegemonialen Deutschlands bedürfe es eines wirtschaftlich wie politisch geeinten Europas und einer gemeinsamen europäischen Öffentlichkeit.

Frank Bsirske und Klaus Busch: Zurück auf Los: Die Große Koalition und die Eurokrise, S. 95-102

Seit der Intervention der EZB im Sommer 2012 scheint sich der Euro schrittweise stabilisiert zu haben; der gefürchtete Zusammenbruch der Währung blieb bislang aus. Verdi-Chef Frank Bsirske und sein europapolitischer Berater Klaus Busch warnen jedoch vor Entwarnung: Die Eurokrise sei keineswegs überwunden und, im Gegenteil: Die Große Koalition drohe diese noch zu verschärfen.

Ulrich Schneider, Gwendolyn Stilling und Christian Woltering: Zwischen Wohlstand und Verarmung: Deutschland vor der Zerreißprobe, S. 103-108

„Seit 2006 konnte der Trend zunehmender Ungleichheit gestoppt werden“ – so heißt es im umstrittenen Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung aus dem vergangenen Jahr. Ulrich Schneider, Gwendolyn Stilling und Christian Woltering vom Paritätischen Gesamtverband zeichnen dagegen ein völlig anderes Bild: Nicht nur ist die Armut in Deutschland seit 2006 kontinuierlich gewachsen, auch die Bundesländer und Regionen driften immer weiter auseinander.

Martin Staiger: Schröder, Riester, Müntefering: Die Demontage der Rente, S. 109-118

Seit die neue Arbeitsministerin Andrea Nahles ihr Rentenpaket der Öffentlichkeit vorgestellt hat, wird wieder breit über die Altersvorsorge diskutiert. Doch macht die Rente mit 63 tatsächlich die Fehler der Rente mit 67 wett? Der Journalist und Sozialexperte Martin Staiger sieht in Nahles Konzept allenfalls kosmetische Korrekturen. Viel zu erfolgreich habe die neoliberale „Reformpolitik“ der rot-grünen Koalition das deutsche Rentensystem zerschlagen; heute höhle der wachsende Niedriglohnsektor die staatlichen Rentenkassen immer weiter aus.

(aus: »Blätter« 3/2014, Seite 41-42)

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