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Emanzipation oder Backlash

Von der Leyens schöne neue Bundeswehr

von Robert von Olberg

Bei der Münchner Sicherheitskonferenz Ende Januar stand mit Ursula von der Leyen erstmals eine deutsche Verteidigungsministerin neben den Großen der Weltpolitik auf dem Podium. In fließendem Englisch forderte sie – ganz im Einklang mit Bundespräsident Joachim Gauck und Außenminister Frank-Walter Steinmeier –, Deutschland solle seine neue Rolle in der Welt endlich auch militärisch aktiver wahrnehmen.

An der Heimatfront sind es jedoch ganz andere Themen, die die Verteidigungsministerin umtreiben – von der verbesserten Ausrüstung bis zur Vereinbarkeit von Dienst und Familie, zum Beispiel durch Kitas in Kasernen. Von der Leyens erklärtes Ziel: die Bundeswehr zu einem der attraktivsten Arbeitgeber in Deutschland zu machen.

Man mag es sogar für ein Verdienst der neuen Ministerin halten, dass nun endlich auch über Sexismus und sexuelle Belästigung in der Truppe öffentlich gesprochen wird. Doch damit tut man ihr dann doch zu viel der Ehre an: Die neue Debatte ist schlicht darauf zurückzuführen, dass das Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr die Folgestudie zu einer erstmals 2005 durchgeführten Untersuchung zur Integration von Frauen in der Truppe vorgelegt hat – mit dramatischen Ergebnissen.

Truppenbild ohne Dame

Eine der zentralen Botschaften bringt bereits der neue Titel zum Ausdruck. Hieß es 2005 noch „Truppenbild mit Dame“, ist heute aus dem „mit“ ein „ohne Dame“ geworden – wenngleich immerhin noch mit Fragezeichen versehen.[1]

Auch der soeben erschienene Bericht des Wehrbeauftragten des Bundestages enthält eigene Kapitel zu Mobbing und sexueller Belästigung in der Truppe und setzt damit die Berichterstattung zu diesen Aspekten aus den Vorjahren fort. Daraus ist jedoch keineswegs zu schlussfolgern, dass die öffentliche Thematisierung geschlechtsspezifischer Diskriminierung in der Bundeswehr heute selbstverständlich ist. Im Gegenteil: So weist der Bericht darauf hin, dass besagte Studie ein Jahr lang „unter Verschluss gehalten“ wurde.[2] Das erklärt dann wohl auch, warum der Wehrbeauftragte selbst zu der Schlussfolgerung kommen konnte, es ließen sich „keine grundsätzlichen geschlechtsspezifischen Probleme in den Streitkräften erkennen“ – trotz gegensätzlicher Ergebnisse der jüngst veröffentlichten Untersuchung.

Diese sind in der Tat alarmierend und keineswegs Anlass für verharmlosende Relativierungen, wie sie in Teilen der Presse zu finden sind.[3] So hat sich das Integrationsklima für Soldatinnen in der Bundeswehr, die heute einen Anteil von etwa zehn Prozent aller Berufs- und Zeitsoldaten ausmachen,[4] seit der ersten Studie 2005 nicht etwa verbessert, sondern verschlechtert.[5] 57 Prozent der befragten Soldaten meinen, dass sich die Bundeswehr durch die Integration von Frauen zum Schlechteren entwickelt, und 51 Prozent der männlichen Befragten halten ihre Kolleginnen für zu positiv bewertet. Besonders besorgniserregend ist, dass 55 Prozent der befragten Soldatinnen innerhalb der Truppe mindestens eine Form sexueller Belästigung erlebt haben. 47 Prozent machten Erfahrungen mit sexistischen Bemerkungen oder Witzen; 24 Prozent wurden unerwünscht körperlich berührt, mit sexueller Bestimmung.

Dass sexuelle Nötigung oder Vergewaltigung mit drei Prozent vergleichsweise selten vorkommt, ist angesichts der sonstigen hohen Werte kein Grund zur Entwarnung. Zu Recht stellt die Studie fest, „dass sexuelle Belästigung auch in den deutschen Streitkräften nach wie vor keineswegs eine zu vernachlässigende Erscheinung ist und entsprechender Handlungs- und Regelungsbedarf besteht.“[6]

Die Studie selbst spricht eine deutliche Sprache und warnt ausdrücklich vor Relativierungen. Auch verbaler Sexismus beispielsweise durch Witze ist demnach als sexuelle Belästigung zu klassifizieren und somit mehr als der „hässlich[e]“ Ausdruck eines jahrzehntelangen „hermetische[n] Männerclub[s], in dem sich kaum einer an Pin-up-Girls in Spindtüren und Machosprüchen störte“.[7] Zwar sei die Situation in der Bundeswehr im Vergleich zur US-Armee geradezu rosig und liege im Schnitt vergleichbarer europäischer Streitkräfte, darin dürfe jedoch „kein Anlass für Selbstzufriedenheit“ gesehen werden, „da die Folgen sexueller Belästigung gleich welchen Umfangs weitreichend und vielfältig sind“ und zudem „nicht nur gesellschaftlichen Wertvorstellungen hinsichtlich eines menschenwürdigen Umgangs miteinander, sondern auch bundeswehrinternen Grundsätzen und Normen“ widersprechen.[8]

Sexismus als Form der Machtausübung

Besonders anschaulich werden die Daten der Studie durch Einzelfälle, die wiederum der Bericht des Wehrbeauftragten des Bundestages schildert. Wenn etwa ein Vorgesetzter zu einer schwangeren Soldatin sagt, sie hätte sich vor Beginn ihrer Unteroffizierslaufbahn überlegen sollen, ob sie sich „schwängern lasse“, ist dies zwar keine direkte sexuelle Belästigung, gerade aber auch in der benutzten Wortwahl deutlich als unakzeptable Form von Sexismus zu bewerten. Der Wehrbericht schildert auch den Fall einer Soldatin, die Opfer heimlicher Filmaufnahmen in einem Umkleideraum wurde und dafür bei der Meldung des Vorfalls von ihrem Vorgesetzten zunächst nur ein Lachen erntete. Ein anderer Vorgesetzter nutzte die ihm für Notfallzwecke überlassene Handynummer einer Soldatin zur belästigenden Kontaktaufnahme mittels in ihrer Absicht eindeutiger Text- und Bildnachrichten.

Auffallend ist, dass diesen Übergriffen stets ein gewaltiges Machtgefälle zugrunde liegt – zwischen männlichem Täter und weiblichem Opfer. Diese Ausnutzung der Hierarchie – zwischen unterschiedlichen Diensträngen im System von Befehl und Gehorsam – stellt eine spezifische Form der Gewaltausübung dar, die für sexuelle und sexualisierte Gewalt charakteristisch ist. Die männlichen Täter setzen vielfach darauf, dass sie durch die hierarchisch schwächere Position des weiblichen Opfers vor einer Bestrafung für ihr Vergehen geschützt sind, weil die Angst vor „negative[n] Auswirkungen auf die eigene Beurteilung, Laufbahnnachteile[n], aber auch die Furcht vor unzureichender Sachverhaltsaufklärung“[9] die Opfer hemmt, die Vorfälle anzuzeigen. Mit Blick auf ihre Karriere und ihre Position innerhalb der Truppe sind sie von den ihnen vorgesetzten Tätern abhängig. Die Täter nutzen dieses Abhängigkeitsverhältnis für ihre Zwecke aus.

Anspruch versus Wirklichkeit

Der Blick der Studie auf die „bundeswehrinternen Grundsätze und Normen“ verweist auf das eklatante Auseinanderklaffen von Anspruch und Wirklichkeit. Im Dezember 2012 hat die Bundesregierung endlich einen Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Sicherheitsratsresolution 1325 zu „Frauen, Frieden, Sicherheit“ aus dem Jahr 2000 verabschiedet. Anders als zahlreiche Bündnisstaaten hat die Bundesrepublik zwölf Jahre lang auf die Erarbeitung eines solchen Implementierungsinstruments verzichtet. Stattdessen wurde lediglich mit einem regelmäßigen Bericht über die Umsetzung informiert.

Der Aktionsplan der Bundesregierung fordert seit gut einem Jahr die Berücksichtigung der Geschlechterperspektive im Rahmen der allgemeinen Laufbahnausbildung und insbesondere im Ausbildungsbereich Menschenführung der Bundeswehr.[10] Angesichts des aktuellen Wehrberichts und der Studienergebnisse lässt sich allerdings bezweifeln, dass dies bislang mit nachhaltigem Erfolg gelingt.

Trotz wortreicher Beteuerungen in Aktionsplänen und Absichtserklärungen scheint bei der Bundeswehr die nötige Sensibilität für geschlechtsspezifische Probleme in Krieg und Frieden bislang zu fehlen. Ganz offenkundig fehlt das Bewusstsein, dass die Truppe „sowohl eine vergeschlechtlichte […] als auch eine vergeschlechtlichende […] Organisation“ ist.[11] Die Studie rät daher dringend zur „Intensivierung eines Gender- bzw. Integrationstrainings im Rahmen eines umfassenderen Managements von Diversität“.[12] Ob es damit allein getan wäre, ist allerdings fraglich. Ein erster Schritt, die offensichtlichen Probleme bei der Integration von Frauen in der Bundeswehr aktiv zu verändern, ist es sicherlich.

Arbeitgeberin ohne Attraktivität


Ein Weiteres macht die Studie aber auch überdeutlich: Als Arbeitgeberin ist die Bundeswehr nicht sonderlich attraktiv. Im Gegenteil: Die Studie identifiziert die „nachlassende Attraktivität der Bundeswehr“ sogar als ein Problem.[13] Immerhin wird Ursula von der Leyen so in ihrem Ziel bestätigt.

Allerdings beißt sich von der Leyens Attraktivitätsoffensive wohl mit der von ihr betriebenen Ausweitung der Einsätze. Fest steht, dass ein Arbeitsplatz mit dem nicht unerheblichen Risiko, bei Ausübung der „Arbeit“ getötet zu werden oder töten zu müssen, per se ein Attraktivitätsproblem hat. Das wird sich auch durch erhöhte Anstrengungen nicht aus der Welt schaffen lassen.

Abzuwarten bleibt auch, wie sich die Akzeptanz der Verteidigungsministerin als oberste Dienstherrin und Befehlshaberin entwickelt – nach ihrer zumindest medial als freundlich, wenn nicht gar als herzlich inszenierten Aufnahme in der Truppe. Denn ein weiteres Studienergebnis zeigt auch, dass die Skepsis der Soldaten gegenüber Frauen in Führungspositionen seit 2005 von 15 auf 22 Prozent gewachsen ist.

Liest man die Stellungnahmen der Verteidigungsministerin und ihres Hauses zu all diesen Ergebnissen, so fällt auf, dass dort von sexueller Belästigung und Sexismus nicht die Rede ist. Die zusammenfassende Schlussfolgerung, mit der sich von der Leyen zitieren lässt, fällt dementsprechend irritierend aus: „Die Daten aus dem Jahr 2011 zeigen, dass die Bundeswehr mit der gestarteten Attraktivitätsoffensive auf dem richtigen Weg ist und wir an vielen Punkten anzusetzen haben.“[14] Wie sie angesichts eines Studienergebnisses, nach dem mangelnde Attraktivität der Bundeswehr nur eines von vielen Integrationsproblemen von Soldatinnen ist, zu dieser Einschätzung gelangen kann, wird wohl das Geheimnis der Verteidigungsministerin bleiben.

Der Abteilungsleiter Führung Streitkräfte im Verteidigungsministerium, Vizeadmiral Heinrich Lange, warnt denn auch vorsorglich vor „Aktionismus“, da Integration „eine Daueraufgabe“ sei.[15] Fest steht: Eine Verteidigungsministerin allein macht noch keinen Quantensprung bei Gleichstellung und Emanzipation. Von Attraktivität für Frauen ist die Bundeswehr noch immer weit entfernt. Die erste Verteidigungsministerin bleibt so – zumindest zunächst – nur eine mediale Attraktion.

 


[1] Im abschließenden Fazit heißt es denn auch, von einem „Truppenbild ohne Dame“ könne „weiterhin nicht die Rede sein“, vgl. Gerhard Kümmel, Truppenbild ohne Dame? Eine sozialwissenschaftliche Begleituntersuchung zum aktuellen Stand der Integration von Frauen in die Bundeswehr, hg. vom Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr, Potsdam 2014, S. 70.

[2] Deutscher Bundestag, Ds. 18/300, Unterrichtung durch den Wehrbeauftragten, Jahresbericht 2013 (55. Bericht), S. 37.

[3] Vgl. Jochen Bittner, Y-Chromosom-Syndrom. Frauen haben es bei der Bundeswehr nicht ganz so schlecht, in: „Die Zeit“, 30.1.2014, S. 11.

[4] Vgl. Susanne Lopez, Normalität: Frauen in der Bundeswehr, www.bundeswehr.de, 24.1.2014.

[5] Kümmel, a.a.O., S. 6.

[6] Ebd., S. 54.

[7] Bittner, a.a.O.

[8] Kümmel, a.a.O., S. 60.

[9] Kümmel, a.a.O, S. 39.

[10] Bundesregierung, Aktionsplan zur Umsetzung von Resolution 1325 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen für den Zeitraum 2013-2016, Berlin 2012, S. 9.

[11] Kümmel, a.a.O., S. 69.

[12] Ebd., S. 7.

[13] Ebd., S. 6.

[14] Siehe www.bmvg.de.

[15] Siehe www.bundeswehr.de. 

(aus: »Blätter« 3/2014, Seite 13-16)
Themen: Außenpolitik, Feminismus und Krieg und Frieden

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