Ausgabe Mai 2015 | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Mai 2015

Kommentare und Berichte

70 Jahre Befreiung: Deutsche Kälte, deutsches Glück

von Albrecht von Lucke

70 Jahre sind, aus historischer Sicht, eine Petitesse. Vom Ende des Zweiten Weltkriegs am 8. Mai 1945 trennen uns heute nur gut zwei Generationen. Und tatsächlich scheinen die Mentalitäten und Einstellungen zahlreicher Deutscher, ob alt oder jung, in erschreckender Weise unverändert. […]

Tröglitz: Der pragmatische Rassismus

von David Begrich

Seit im März der Widerstand gegen die Aufnahme von Flüchtlingen in Tröglitz eskaliert ist, hat die kleine Ortschaft in Sachsen-Anhalt traurige Berühmtheit erlangt. […]

Wer Frieden will, braucht Kooperation

von Wiltrud Rösch-Metzler

Der Friedensbewegung ergeht es wie dem Papst: So wie Franziskus selbst von vielen Nicht-Katholiken Zuspruch erhält, so erfahren pazifistische Forderungen auch den Rückhalt derer, die nicht für sie auf die Straße gehen. 82 Prozent der Deutschen plädieren für weniger Militäreinsätze der Bundeswehr. […]

Atomkonzerne: Strahlung ohne Haftung

von Wolfgang Ehmke

Mit dem Versuchsreaktor Kahl in Unterfranken begann 1962 die Ära der kommerziellen Stromerzeugung durch Kernspaltung. 60 Jahre später soll damit Schluss sein: 2022 werden – so alles planmäßig läuft – die drei letzten Atomkraftwerke Lingen, Ohu und Neckarwestheim vom Netz gehen. Doch das dicke Ende kommt erst noch. […]

Atomstreit mit Iran: Die große Ernüchterung

von Bahman Nirumand

Der Erfolgsdruck in Lausanne war hoch: Über Tage verhandelten Vertreter der USA und Irans über die Eckpunkte für ein gemeinsames Atomabkommen. Beide Seiten verfolgen das Ziel, den seit Jahren schwelenden Streit über das nukleare Anreicherungsprogramm Irans zu beenden. […]

USA: Die Show beginnt

von Norman Birnbaum

Es war der lang erwartete Paukenschlag zum Auftakt des US-Wahlkampfs: Am 12. April gab Hillary Clinton offiziell bekannt, dass sie für das Präsidentenamt der Vereinigten Staaten kandidiert. Clinton gilt als die aussichtsreichste Kandidatin der Demokraten. Und auch auf Seiten der Republikaner gibt es bislang niemanden, der ihr wirklich gefährlich werden könnte. […]

Die Entdiabolisierung des Front National

von Rudolf Walther

Nach den französischen Departementswahlen Ende März schien der Ausgang auf den ersten Blick eindeutig zu sein: Nicolas Sarkozys Union pour un mouvement populaire (UMP) erlebte einen Triumph, der Parti socialiste (PS) erlitt hingegen eine schwere Niederlage. […]

Debatte

In Paris mal kurz die Welt retten?

von Tadzio Müller

Ende dieses Jahres findet in Paris der nächste UN-Klimagipfel statt. Er soll von großen Demonstrationen der Klimabewegung begleitet werden. Doch bietet der Gipfel den besten Anlass zum Protest? Überhöhen die Aktivisten damit nicht eine Zusammenkunft, deren Ergebnisse mager bleiben dürften? Wo kann demokratischer Druck mehr erreichen? […]

Kolumne

Ungarn als Untertanenstaat

von Mihály Andor

Die Orbán-Mafia, die Ungarn für ihre Zwecke kolonialisiert, kann auf lange Sicht nicht fortbestehen ohne ein Konzept von der wünschenswerten Gesellschaftsordnung. Und ein solches hat sie auch. […]

Medienkritik

Foto: Screenshot »Brennpunkt« (ARD), 24.3.2015

Das neue Grauen

von Wolfgang Michal

Ist etwas passiert in der Welt, das „uns“ nahegehen soll, erscheinen Zeitungen und Sondersendungen nicht mehr nur mit breiten Schlagzeilen und Breaking-News-Symbolen, sondern mit Trauerrand und schwarzen Schleifchen. […]

Aufgespießt

Völker und Mord

von Annett Mängel

Man muss ihn einfach lieben, diesen Papst! Anfang April sorgte Franziskus wieder einmal für Aufregung. Doch diesmal ging es weder um die verträgliche Kinderzahl (nicht mehr als drei!) noch um nachhaltige Kinderzüchtigung (Klapps auf den Kopf, aber immer aus Liebe!). […]

Kurzgefasst

Kurzgefasst

Naomi Klein: Die Entscheidung: Kapital vs. Klima, S. 43-57 […]

Analysen und Alternativen

Die Entscheidung: Kapital vs. Klima

von Naomi Klein

Am 22. März 2015 hielt die kanadische Autorin Naomi Klein die diesjährige Democracy Lecture der »Blätter«. Zentrales Thema war der Klimawandel, der sowohl eine existenzielle Krise für die menschliche Spezies als auch – gerade mit Blick auf die Weltklimakonferenz von Paris am Ende dieses Jahres – eine globale politische Herausforderung darstellt. […]

Feindbild Ghetto

von Alice Goffman

Polizeigewalt gehört für viele schwarze Amerikaner zum Alltag – das zeigten in besonders dramatischer Weise die tödlichen Schüsse weißer Polizeibeamter auf schwarze Männer in Ferguson wie auch jüngst in North Charleston. […]

Union Busting: Die Zerschlagung der Gewerkschaften

von Werner Rügemer

Offiziell sind Arbeits- und Menschenrechte nicht Gegenstand der Verhandlungen über das Freihandels- und Investitionsabkommen TTIP zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten. […]

Lifelogging oder: Der fehlerhafte Mensch

von Stefan Selke

Der Absturz der Germanwings-Maschine Ende März dieses Jahres hat eine Diskussion darüber ausgelöst, ob nicht der Mensch das letzte zu eliminierende Sicherheitshindernis am Arbeitsplatz, in Autos oder in Flugzeugen ist. […]

Kooperative Existenz

von Egon Bahr

Am 26. März 2015 hielt Egon Bahr vor dem Deutsch-Russischen Forum in Berlin eine außenpolitische Grundsatzrede anlässlich der Entgegennahme des Dr. Friedrich Joseph Haass-Preises für deutsch-russische Verständigung. (Der Preis ist benannt nach dem »heiligen Doktor von Moskau«, der, aus Münstereifel stammend, in der ersten Hälfte des 19. […]

Arabisches Inferno

von William Pfaff

Seit dem Zusammenbruch des Osmanischen Reichs im Gefolge des Ersten Weltkriegs steckt der arabisch-islamische Raum in einer tiefen Krise, deren Überwindung nur von innen heraus gelingen kann. Es handelt sich um eine gleichermaßen politische wie religiöse Krise, einen geschichtlichen Vorgang, den man mit dem Dreißigjährigen Krieg in Europa vergleichen könnte. […]

Vom ewigen Krieg: Wozu taugt das Völkerrecht?

von Norman Paech

Gut einhundert Jahre nach Ausbruch des Ersten Weltkrieges, knapp 70 Jahre nach Ende des Zweiten und 20 Jahre nach dem Kosovokrieg ist der heiße Krieg nach Europa, nämlich in die Ostukraine, zurückgekehrt. […]

Gewalttätigkeit ist wieder gesellschaftsfähig

von Günter Grass

Am 13. April starb im Alter von 87 Jahren der Schriftsteller und Bildhauer Günter Grass. 1999 mit dem Nobelpreis für sein literarisches Werk ausgezeichnet, war er stets auch ein eminenter homo politicus. Daher dokumentieren wir den ersten Teil seiner hellsichtigen Rede zum 1. Mai aus dem Jahre 1968 (gehalten in Hildesheim). […]

Buch des Monats

Marx in Marburg

von Gerhard Weiß

In zwei hessischen Universitätsstädten bildeten sich nach dem Zweiten Weltkrieg Schulen heraus, die einen prägenden Einfluss auf die linke Debatte in der Bundesrepublik nehmen sollten. Neben der bekannteren Frankfurter Schule um Max Horkheimer und Theodor W. Adorno entstand eine Marburger Schule um den Politikwissenschaftler und Juristen Wolfgang Abendroth. […]

Chronik des Zeitgeschehens

Chronik des Monats März 2015

1.3. – Ägypten. Die für den 21. d. M. geplanten Wahlen werden verschoben, das Verfassungsgericht hatte die Bestimmungen über die Einteilung der Wahlkreise außer Kraft gesetzt. Die von Präsident al-Sisi geführten Militärs regieren seit Juni 2012 ohne Parlament. […]

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