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Hillary Clinton oder: Wie man das Weiße Haus verliert

von Michael J. Brenner

Die USA erleben derzeit eine enorme Polarisierung. Im Rennen um die Präsidentschaftsnominierung erhitzen die Kandidaten beider Parteien die Gemüter. Scharfe Töne fallen dabei jedoch keineswegs nur zwischen Demokraten und Republikanern, sondern auch innerhalb der beiden Lager: Donald Trump stößt unter etablierten Konservativen auf schroffe Ablehnung. Und Hillary Clinton schlägt im demokratischen Milieu breite Skepsis entgegen, wie auch der überraschend hohe Zuspruch für ihren Konkurrenten Bernie Sanders zeigt. Doch was sind die Gründe für das Unbehagen an den bislang führenden Kandidaten der eigenen Partei? Dem gehen die folgenden beiden Texte von James W. Carden (© Agence Global) und Michael J. Brenner nach. Die Übersetzung stammt von Karl D. Bredthauer. – D. Red. 

Die Clinton-Maschine zieht nicht, wie sie sollte. Dabei wird sie vom kompletten Establishment der Demokratischen Partei angetrieben und hätte ihr Idol eigentlich in den letzten Winkel Amerikas und schließlich ins Weiße Haus tragen sollen. Sie könnte dort noch immer ankommen. Doch nun muss sie einen viel trügerischeren und ungewisseren Weg nehmen, als Hillary und ihre Entourage sich das je hätten vorstellen können.

Gesäumt wird der Parcours von Sachverständigen, Funktionären und Analysten, die das Spektakel mit der gewohnten Konzentration auf Belanglosigkeiten begleiten und sich dabei ebenso überzeugt vom eigenen Durchblick zeigen, wie die Heldin selbst.

Dies alles war vorhersehbar. Es entspricht der Engstirnigkeit und – ja – Inzucht, die seit langem sowohl die Führung der Demokraten als auch die Expertokratie kennzeichnen. Man könnte ein Vermögen mit Wetten gegen den „Washington-Konsens“ machen, dessen einzigartige Begabung zum Fehlgriff sich ebenso in der nicht enden wollenden Kette missglückter Auslandsabenteuer zeigt wie in der Wahlpolitik. Diese Experten vermitteln den Eindruck, sie alle nippten bei Starbucks am Dupont Circle an den Double Lattes der anderen. Der aus dieser Orientierung resultierende Schaden, der den traditionellen Wählern der Partei, der Integrität des öffentlichen Diskurses im Lande und Amerikas Interessen weltweit zugefügt wurde, ist unabsehbar – und womöglich nicht wieder gutzumachen.

Sanders – der letzte Demokrat

Dennoch sollte man die Pathologien bilanzieren, die durch diesen jüngsten schmerzhaften Zusammenstoß mit der Realität offenkundig geworden sind. Was zunächst ins Auge springt, ist die Entkoppelung der politischen Eliten von dem Land, das sie angeblich kennen oder jedenfalls regieren wollen.

Bernie Sanders Erfolg zeigt dies sehr klar. Sein größter Vorzug besteht schlicht und einfach darin, dass er als „Demokrat“ auftritt – sprich: als Repräsentant jener Demokratischen Partei, die sich in der Mitte des 20. Jahrhunderts herausbildete und deren Grundsätze den sozio-ökonomischen Interessen und philosophischen Überzeugungen der meisten heutigen Amerikaner entsprechen. Er ist seit der Präsidentschaftskandidatur Walter Mondales 1984 der erste, der seine Kampagne in diesem Sinne führt. Mondales Niederlage brachte seinerzeit viele Politiker zu der Überzeugung, die Zukunft gehöre dem Reaganschen Politikgebräu, das gewitzte Braumeister aus zweifelhaften Zutaten – diskreditierten Allheilmitteln und Mythen – zusammengerührt und als neueste Offenbarung verkauft hatten. Marktfundamentalistische Wirtschaftsmodelle, eine Karikatur des amerikanischen Individualismus à la Ayn Rand, zügelloser Umgang mit Geld, außenpolitische Muskelspiele unter dem Vorwand, für die Demokratie zu missionieren, und demagogischer Anti-Etatismus – das alles wurde zu einem berauschenden Cocktail zusammengerührt. Es funktionierte insoweit, als der billige Erfolg sich aus latentem Rassismus, Nationaldünkel und evangelikalen Leidenschaften speisen konnte sowie aus einem gierigen Eigennutz, der aus der Befreiung der 1960er Jahre auch entstanden war.

Die orientierungslosen Demokraten unterschätzten die Gefahr massiv und verloren schließlich aus den Augen, wer sie eigentlich waren. Schlimmer noch, viele von ihnen fanden in dieser eingebildeten neuen Welt für sich eine komfortable Nische. Zu ihnen gehören die Karrieristen, die zeitgeistigen Intellektuellen und die ehrgeizigen Politiker, die glaubten, sie hätten den Königsweg zur Wiedererlangung von Macht und Ruhm entdeckt. Gemeinsam formten sie die Demokratische Partei in eine „Wir auch“-Hilfstruppe der aufsteigenden konservativen Bewegung um. Und heute sind es radikal-reaktionäre Republikaner, die Wahlen auf bundesstaatlicher wie kommunaler Ebene spielend für sich entscheiden, den Kongress im eisernen Griff halten und ihre Macht rücksichtslos dazu eingesetzt haben, die Justiz in einen Bündnispartner ihrer Partei zu verwandeln.

Obama – der überparteiliche Heiler

Sicher, die Demokraten haben zweimal das Weiße Haus übernommen. Bill Clinton gelang der Einzug dank der Kandidatur Ross Perots, und angesichts einer schwachen Opposition schaffte er vier Jahre später die Wiederwahl. In seiner Amtszeit rückte er sowohl politisch als auch ideologisch zusehends nach rechts („Die Ära des Big Government ist vorbei.“). Was folgte, war der Aufstieg der Republikaner. Nur der Absturz der Bush-Regierung in außen- wie innenpolitische Katastrophen ermöglichte einen Barack Obama. Doch der präsentierte sich nicht als Verkörperung der Werte seiner Partei, sondern als eine Art transzendenter überparteilicher Heiler – allenfalls rosarot angehaucht. Ein Prophet ohne Botschaft oder Sendung. Jegliche fortschrittliche Idee, die er anklingen ließ, ging alsbald in der schamlosesten Bauernfängerei der politischen Geschichte Amerikas unter.

Auch das war allerdings vorhersehbar. Schließlich hatte Obama dreimal Ronald Reagan als den Mann benannt, der seine Vorstellung vom Präsidentenamt am stärksten beeinflusst habe. Obamas Regierungspolitik ließe sich rechts von Richard Nixon verorten – sowohl was die bürgerlichen Freiheiten als auch was den wirtschafts- und sozialpolitischen Kurs angeht. Seine Regierung machte sich geradezu einen Spaß daraus, „Progressive“ zu verleumden – ja, Rahm Emanuel, der Stabschef des Weißen Hauses, ließ es sich sogar nicht nehmen, deren Vertreter daselbst persönlich zu beschimpfen. Es handelt sich um eine Regierung, zu deren Hauptstützen die wiedergeborene „Progressive“ Hillary Clinton zählte. Der im Wahlkampf 2008 verheißene Neubeginn wurde schon in den ersten Regierungsmonaten aufgegeben, als die Demokraten noch in beiden Häusern die Mehrheit hatten. Dass Obama sich auf die Seite der Wall-Street-Barone schlug, eröffnete der Tea Party die Chance, Wut und Angst in eine finanziell bestens ausgestattete Bewegung umzuleiten, die – so anti-etatistisch wie borniert – heutzutage die politische Landschaft beherrscht. So war es Obama, der den letzten Nagel in den Sarg der alten Demokratischen Partei trieb.

Diese Entwicklung der amerikanischen Politik lief de facto darauf hinaus, an die zwanzig Prozent der Wählerschaft zu entrechten. Diese Leute sind Bernie Sanders‘ Wähler. So einfach ist das. Sicher, es kommt auch auf die Persönlichkeit an, aber erst in zweiter Linie. Den Menschen Sanders zeichnen Integrität, Offenheit, Ernst, Transparenz und Anstand ebenso aus wie der Umstand, dass er einfach die Wahrheit sagt. Doch was vor allem zählt, ist nun einmal die Botschaft. Ein alter Jude aus Brooklyn, der sich rühmt, „Sozialist“ zu sein, macht auf der politischen Bühne der USA keinen zwingenden Eindruck. Immerhin: Sanders ist intelligent und innenpolitisch wohlinformiert, weder Phrasendrescher noch Formulierungskünstler und im Auftreten stets der Gentleman, der sich zu keiner Respektlosigkeit hinreißen lässt. Von der Washingtoner Außenpolitik hat Sanders weitgehend Abstand gehalten. Clinton hingegen war die Wächterin des zweiten Akts im Historienspiel des amerikanischen Scheiterns und Fiaskos im Mittleren Osten.

Clinton – die Vertreterin einer schlappen Orthodoxie

Zu Clintons Unzulänglichkeiten und Misserfolgen kommt erschwerend das Misstrauen hinzu, mit dem sie viele Menschen erfüllt. Das wusste man auch schon vor einem Jahr. Umfragen ergaben für sie höhere Negativbewertungen, als je zuvor irgendein ernsthafter Kandidat, Frau oder Mann, zu verzeichnen hatte. Warum also wurde sie gekrönt, und das schon lange vor Wahlkampfbeginn? Warum zeigten sich keine anderen Bewerber? Warum gingen die hohen Tiere der Partei so selbstgefällig mit der Aussicht auf eine weitere Wahlniederlage um?

Als Antwort hört man oft, es habe niemanden sonst gegeben. Doch der Hauptgrund dafür, dass das Parteiestablishment der Demokraten geschlossen hinter Hillary aufmarschierte, besteht in fehlenden Überzeugungen und in einer politischen Furchtsamkeit, die erstens daher rührt, dass diese Leute Geiseln der Großspender sind, und zweitens daher, dass zurückliegende Misserfolge ihr Selbstvertrauen untergraben haben.

Dass sie sich sämtlich einer schlappen Orthodoxie verschrieben haben, konnte alle Welt in den letzten Monaten und Wochen erkennen, als Hillarys Gefolgsleute auf den Panikknopf drückten. Das bot kein schönes Schauspiel. Standhafte Demokraten haben sich mit ihren weit hergeholten und fadenscheinigen Argumenten für Hillary blamiert: Das beginnt bei den Redakteuren der „New York Times“ und Paul Krugman (der Hillary jetzt als legitime Erbin Obamas sieht, den er hagiographisch zu „einem der wichtigsten und erfolgreichsten Präsidenten der amerikanischen Geschichte“ verklärt). Und es endet bei der von Gloria Steinem und Madeleine Albright angeführten feministischen Brigade.

Das soll nicht heißen, es gebe keine vernünftigen und nachvollziehbaren Gründe, für ihre Wahl zu plädieren. Es ist der falsche Zungenschlag dieser prominenten Empfehlungen, der zeigt, wie hohl der Kern der Demokratischen Partei ist. Deren Führer lassen keine Gelegenheit aus, ihre politische Beschränktheit zu demonstrieren und die Furcht davor, ihre sehr enge persönliche Komfortzone verlassen zu müssen.

Die schlichte Wahrheit lautet, dass die Führung der Demokraten seit Jahrzehnten handzahm und verängstigt ist. Diese Leute können kein Blut sehen – schon gar nicht das ihrer Gegner. Da musste 2012 erst ein Newt Gingrich kommen, um das Problem räuberischer Hedge Fonds und der Private-Equity-Praktiken beim Namen zu nennen. Als Obama das Thema widerwillig aufgriff, war die Resonanz groß – so groß, dass Vertreter der Wall Street sich zusammentaten, um dem Weißen Haus in aller Schärfe ihr Missfallen kundzutun. Flugs stoppte Obama die Anzeigenkampagne.

Und jetzt ist es Donald Trump, der lautstark erklärt, dass die Intervention im Irak sich auf Lügen stützte und dass unsere heutigen Probleme in der Region auf sie zurückgehen. Kein Demokrat, nicht einmal Sanders, ist bereit, diesen Sachverhalt ähnlich nachdrücklich anzusprechen. So geht das seit 2008, und die Beispiele ließen sich vervielfachen. Wir haben es mit einer Verlierermentalität zu tun. Man gelangt nicht ins Weiße Haus, wenn man niemandem wehtun will.

Gewiss, alles spricht dafür, dass Hillary Clinton auf dem Wahlparteitag in Philadelphia letztlich nominiert werden wird. Doch ebenso groß ist die Wahrscheinlichkeit, dass diese Kandidatur sich als Totgeburt erweist. Das gilt jedenfalls dann, wenn sich die Republikaner irgendwie aus ihrer adrenalingetränkten Trotzphase befreien können und einen vernünftigen Kandidaten aufstellen. Denn die einzige Hoffnung der Demokraten besteht darin, dass die Opposition einen Kurs beibehält, der ähnlich selbstmörderisch ist wie ihr eigener. Soviel zum Zustand der amerikanischen Politik.

(aus: »Blätter« 4/2016, Seite 46-49)
Themen: USA, Demokratie und Parteien