Ausgabe Januar 2016 | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Januar 2016

Kommentare und Berichte

Foto: Voice of America (Public Domain)

Krieg gegen den IS: Niederlage mit Ansage

von Jochen Hippler

Deutschland zieht wieder in den Krieg – und kann ihn wieder nicht gewinnen. Eilig vollzog die Bundesregierung nach den Terrorangriffen von Paris den Schulterschluss mit den französischen Amtskollegen. Die hatten noch in der Schreckensnacht des 13. November einen Waffengang gegen den sogenannten Islamischen Staat angekündigt. […]

Argentinien oder Vorwärts in die Vergangenheit

von Tobias Boos

Der Wind in Lateinamerika hat sich spürbar gedreht. Gleich mehrere Paukenschläge läuteten das Ende einer Epoche ein. In Venezuela mussten die regierenden Sozialisten bei der Parlamentswahl am 6. Dezember 2015 eine herbe Niederlage einstecken. Präsident Nicolás Maduro sieht sich jetzt einem konservativ dominierten Parlament gegenüber. […]

Die Flüchtlingsfrage: Der Sozialstaat in der Pflicht

von Martin Kutscha und Tatjana Ansbach

Beim Umgang mit Flüchtlingen ist Deutschland tief gespalten: Auf der einen Seite engagieren sich zahlreiche Menschen freiwillig und leisten den Ankommenden vor Ort spontan Hilfe. Dies ist umso notwendiger, als die eigentlich zuständigen Behörden vor allem in personeller Hinsicht überfordert sind. […]

Integration durch gute Arbeit

von Stefanie Janczyk

Viele der Flüchtlinge, die derzeit Deutschland erreichen, werden für längere Zeit oder sogar für immer hier bleiben. Für deren gesellschaftliche Teilhabe ist eine aktive Integrationspolitik erforderlich, das gilt insbesondere auch für den Arbeitsmarkt. […]

Sterbehilfe: Der Druck zum »Freitod«

von Ulrike Baureithel

Die Alarmmeldungen aus deutschen Pflegeheimen werden dringlicher: schlechte Ausstattung, viel zu dünne Personaldecke, Vernachlässigung bis zur Katastrophe. […]

DFB und FIFA: Der verkaufte Fußball

von Thomas Kistner

Die Korruptionsdebatte im Weltfußball hat Mitte Oktober auch Deutschland erreicht. Seither hängt die Frage, ob das Sommermärchen aus dem Jahr 2006 weiter als solches bezeichnet werden darf, nur noch vom Standpunkt des Betrachters ab. […]

Debatte

Die Angst als Gesetzgeber

von Christian Bommarius

Außenpolitisch erfolgte auf die Terrorangriffe von Paris die Ausrufung des Kriegszustands (vgl. den Beitrag von Albrecht von Lucke in: »Blätter«, 12/2015), innenpolitisch dagegen die Forderung nach neuen Gesetzen. Das aber ist, wie Christian Bommarius feststellt, Ausdruck einer Entwicklung, die über den Kampf gegen den Terror weit hinausgeht […]

Kurzgefasst

Kurzgefasst

Ulrich Menzel: Welt am Kipppunkt. Die neue Unregierbarkeit und der Vormarsch der Anarchie, S. 35-45 […]

Analysen und Alternativen

Welt am Kipppunkt

von Ulrich Menzel

Die Welt wird unregierbar. Dieser seit etlichen Jahren zu konstatierende Trend ist im Verlauf des Jahres 2015 besonders manifest geworden. […]

Zurück zum Völkerrecht!

von Lothar Brock

Das Nachdenken über den Frieden ist stets eingebunden in die Erfahrung des Krieges. […]

Das Ende der Republik?

von Ulrike Guérot

Am 27. November 2015 wurde im Innenhof des Hôtel des Invalides, einem Symbolort par excellence, nämlich der französischen Armee, in einer fast pompösen Trauerfeier der 130 Toten der Terroranschläge vom 13. November 2015 gedacht. Wie die Hauptstadt war ganz Frankreich in bleu-blanc-rouge getaucht, die Farben der Trikolore. […]

Krise und Kritik: Für eine Repolitisierung Europas

von Hauke Brunkhorst

Das parlamentarische Regime“, schrieb ein Autor des 19. Jahrhunderts, ist das „Regime der Unruhe“, das die egalisierende, rationale und weltverändernde Kraft der Negation freisetzt. Es „lebt von der Diskussion […]. […]

In geschlossener Gesellschaft

von Helmut Fehr

„Wir haben sie nicht eingeladen“, erklärt der tschechische Präsident Miloš Zeman. Und die abgewählte polnische Ministerpräsidentin Ewa Kopacz bekräftigt ebenso wie ihre Amtskollegen aus den Visegrád-Staaten, dass „Wir“ nicht für Flüchtlinge zuständig sind. […]

Zerstörung und Flucht

von Elmar Altvater

Jede Fluchtbewegung ist eine Abstimmung mit den Füßen, und zwar sowohl über die Herkunfts- als auch über die Zielregionen der Flüchtenden. Diese Abstimmung ist selten eine freie Entscheidung Einzelner, sie kommt zumeist kollektiv zustande und wird unter wechselnden Umständen auch mehr oder weniger freiwillig korrigiert. […]

Streben nach Hoffnung

von Arjun Appadurai

Fluchtzwänge können aus Umwelt-, Wirtschafts- oder Bürgerkriegstraumata erwachsen. Das Resultat sind in jedem Fall traumatisierte Flüchtlinge. Mit ihren Ansprüchen an die Aufnahmebereitschaft der Gesellschaften, in denen sie landen, geraten die Flüchtlinge stets in eine Grauzone zwischen Gastfreundschaft, Asyl und Freiheitsentzug. […]

Der grüne Papst und der Irrweg des käuflichen Glücks

von Christoph Fleischmann

„Es gibt keine Ökologie ohne eine angemessene Anthropologie“.[1] So schreibt es Papst Franziskus in seiner jüngsten Enzyklika „Laudato si“. Umweltschutz setze eine bestimmte Vorstellung vom Menschen voraus. […]

Schmutziges Licht: Die Abschaffung der Nacht

von Josiane Meier

Künstliches Licht ist aus unserem Alltag kaum mehr wegzudenken. Von Schreibtischlampen und Deckenstrahlern über Straßenlaternen und Fassadenilluminationen bis hin zu Werbetafeln und Weihnachtsdekoration – elektrische Beleuchtung ist allgegenwärtig. […]

Medienkritik

Woran erkennt man die Bösen?

von Antje Schrupp

Ich kann „unsere“ Probleme mit der Versorgung von Flüchtlingen oder der Bedrohung durch den IS gerade nicht so wirklich in eine Relation bringen zu den sich zeitgleich abspielenden, aber um so vieles dramatischeren Problemen, die durch kapitalistische Raffgier verursacht werden: speziell die Umweltkatastrophe am Rio Doce in Brasilien (mehrere Millionen Menschen haben keinen Zug […]

Buch des Monats

Reichtum macht arm

von Rudolf Hickel

Als vor exakt 50 Jahren ein junger begabter Ökonom seine Dissertation vorlegte, hätte wohl kaum jemand geahnt, dass aus ihm eines Tages ein weltbekannter Wissenschaftler und Intellektueller werden würde. Dabei ist das Thema, mit dem sich der junge Joseph Stiglitz schon damals beschäftigte, stets das gleiche geblieben – die nationale wie internationale Ungleichheit. […]

Chronik des Zeitgeschehens

Chronik des Monats November 2015

1.11. – Türkei. Bei vorzeitigen Parlamentswahlen kann die regierende AKP von Präsident Erdogan die im Juni d.J. verlorene Mehrheit zurückerobern (vgl. „Blätter“, 8/2015, S. 126). Die prokurdische Partei HDP kann erneut in das Parlament einziehen. – Am 2.11. […]

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