Blätter für deutsche und internationale Politik | www.blaetter.de

Krise und Kritik: Für eine Repolitisierung Europas

von Hauke Brunkhorst

Das parlamentarische Regime“, schrieb ein Autor des 19. Jahrhunderts, ist das „Regime der Unruhe“, das die egalisierende, rationale und weltverändernde Kraft der Negation freisetzt. Es „lebt von der Diskussion […]. Der Rednerkampf auf der Tribüne ruft den Kampf der Pressbengel hervor, der debattierende Klub im Parlament ergänzt sich notwendig durch debattierende Klubs in den Salons und in den Kneipen, die Repräsentanten, die beständig an die Volksmeinung appellieren, berechtigen die Volksmeinung, in Petitionen ihre wirkliche Meinung zu sagen. Das parlamentarische Regime überlässt alles der Entscheidung der Majoritäten, wie sollen die großen Majoritäten jenseits des Parlaments nicht entscheiden wollen?

(aus: »Blätter« 1/2016, Seite 69-76)
Themen: Europa, Demokratie und Recht

Artikel kaufen (PDF, 2,00 €)

Digitalausgabe kaufen (10,00 €)

Login