Ausgabe Februar 2018 | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Kommentare und Berichte

Foto: Slow Man / photocase.de

Die SPD in der GroKo-Falle

von Peter Reif-Spirek

Mit einer erstaunlich knappen 56-Prozent-Mehrheit hat der SPD-Sonderparteitag den Weg zu Koalitionsverhandlungen mit der CDU geebnet. Vieles spricht dafür, dass es nun tatsächlich zur dritten „Großen“ Koalition der Post-Schröder-Ära kommen wird. […]

Italien: Der Wettstreit der Populisten

von Susanna Böhme-Kuby

Italien stehen ungewisse Zeiten bevor. Nach der Parlamentswahl am 4. März droht dem Land eine Regierungsbildung, die sich noch deutlich komplizierter gestalten dürfte als derzeit in Deutschland. Denn die Auflösung der traditionellen politischen Strukturen ist jenseits der Alpen schon wesentlich weiter fortgeschritten als hierzulande. […]

Iran: Das gespaltene Regime

von Katajun Amirpur

Ende Dezember kam es in zahlreichen iranischen Städten zu regimekritischen Protesten. Bei gewaltsamen Zusammenstößen verloren mehr als 20 Menschen ihr Leben, rund 3000 Demonstranten wurden festgenommen. Zwar gelang es dem Regime, die Unruhen durch ein massives Sicherheitsaufgebot vorerst einzudämmen. […]

Trump und Jerusalem: Die gefährliche Kraft des Faktischen

von Riad Othman

Als US-Präsident Donald Trump Ende vergangenen Jahres verkündete, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, drohte die Hamas umgehend mit einer dritten Intifada. Tatsächlich kam es Mitte Dezember zu massiven Protesten, bei denen 16 Menschen getötet und rund 3000 Menschen verletzt wurden. […]

Ägypten: Die Wahl des Diktators

von Heiko Flottau

Ein Ägypten verklärendes Diktum lautet „Wer einmal aus dem Nil trinkt, kommt immer wieder zurück“. […]

Südafrika: Der lange Abschied des ANC?

von Carmen Ludwig

Seit Dezember steht fest, wer Jacob Zuma an der Spitze des African National Congress (ANC) beerben wird. Mit einem denkbar knappen Ergebnis setzte sich der 65jährige Cyril Ramaphosa gegen Nkosazana Dlamini-Zuma, die Exfrau des amtierenden Präsidenten Jacob Zuma, auf dem 54. Nationalkongress des ANC durch. […]

Brand mit Ansage: Der Grenfell Tower als Exempel

von Sebastian Möller

Wie ein weithin sichtbares Mahnmal ragt die Ruine des ausgebrannten Grenfell Towers aus der Silhouette Westlondons hervor. 71 Menschen waren bei dem verheerenden Brand im Stadtbezirk Kensington und Chelsea im Juni 2017 ums Leben gekommen. Seitdem fordern Überlebende und Angehörige der Opfer eine schonungslose Aufklärung des Unglücks ein. […]

Debatte

Mit dem Grundeinkommen gegen den Sozialstaat?

von Silke Bothfeld

Erik Olin Wright und Ronald Blaschke forderten in den Oktober- bzw. den November-»Blättern« 2017 die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Ob das tatsächlich eine emanzipatorische und gerechte Idee ist, diskutiert die Politikwissenschaftlerin Silke Bothfeld. […]

Kolumne

Japan: Land ohne Populisten?

von Ian Buruma

Obwohl über Europa, die USA, Indien und Teile Südostasiens eine Welle des Rechtspopulismus hinwegschwappt, scheint Japan dagegen bislang immun zu sein. Dort gibt es keine Demagogen im Stile von Geert Wilders, Marine Le Pen, Donald Trump, Narendra Modi, oder Rodrigo Duterte. Warum ist das so? […]

Kurzgefasst

Kurzgefasst

Albrecht von Lucke: 50 Jahre APO, 5 Jahre AfD: Von der Revolte zur »Konterrevolution«, S. 41-49 […]

Analysen und Alternativen

50 Jahre APO, 5 Jahre AfD: Von der Revolte zur »Konterrevolution«

von Albrecht von Lucke

Man muss Alexander Dobrindt fast dankbar sein – nämlich dafür, dass er mit seinem ambitiösen Plädoyer gegen „68“ und für eine „bürgerlich-konservative Wende“ eine Diskussion um die geistige Verfassung der Republik entfacht hat.[1] Gegen die „link […]

Die rechtsextreme Mitte

von Matthias Falter

Als im Jahr 2000 die erste Koalitionsregierung zwischen der konservativen Österreichischen Volkspartei und der extrem rechten Freiheitlichen Partei Österreichs unter Kanzler Wolfgang Schüssel und Jörg Haider zustande kam, gab es gewaltige internationale Proteste. Die Europäische Union reagierte sogar mit Sanktionsdrohungen. […]

Jenseits von rechts und links: Die Grünen im Niemandsland

von Ludger Volmer

Sie waren einmal die dritte politische Kraft: unangepasst, provokativ, mit radikalen Ideen zur Umgestaltung von Wirtschaft und Gesellschaft. […]

Die verkaufte Wahl

von Hans Kundnani

Der Westen steht wirtschaftspolitisch scheinbar vor einer Zäsur. Seit dem Brexit-Referendum und der Wahl Donald Trumps wird jedenfalls viel über ein „Ende des Neoliberalismus“ spekuliert. […]

Foto: CC0 Creative Commons

Zerschlagt die digitalen Monopole!

von Paul Mason

Lassen Sie mich mit einer Frage beginnen: Wie sähe, Ihrer Vorstellung nach, die Welt aus, wenn der Kapitalismus zu Ende ginge? […]

Weniger Profite, besseres Leben

von Mohssen Massarrat

In diesem Jahr jährt sich die große Finanzkrise von 2008 zum zehnten Mal, im Jahr darauf jene von 1929 zum jetzt schon 90. Mal. Die bisherigen Krisen wurden in der Regel zum Anlass genommen, nach ihren Ursachen zu forschen und nach Mitteln und Instrumenten zu suchen, um sie in Zukunft zu verhindern oder wenigstens zu entschärfen. […]

Foto: frau.L. / photocase.de

Der prekäre Care-Kapitalismus

von Christa Wichterich

Ob bei den bundesweiten Streiks der Kitabeschäftigten, den Arbeitsniederlegungen des Pflegepersonals in der Berliner Charité oder dem Hungerstreik der Assistenzärzte in Polen: Wie selten zuvor haben in den vergangenen Jahren Proteste in den Sozial-, Pflege- und Erziehungsberufen das Thema Sorgearbeit in die Öffentlichkeit getragen. […]

Foto: willma... / photocase.de

Gewinn vor Gesundheit

von Dieter Lehmkuhl

Wer sich mit HIV infiziert, muss hierzulande schon lange nicht mehr um sein Leben bangen. Denn seit über 20 Jahren ist die Immunschwächekrankheit wirksam mit Medikamenten behandelbar. […]

Foto: Public Domain

Gefährliche Schönheit: Die Ästhetik der Überwältigung

von Wolfgang Ullrich

Ich komme aus einer Zeit, zu der es selbstverständlich war, Probleme mit der Schönheit zu haben. Zumal in Verbindung mit Kunst stand sie unter dem Verdacht, Missstände zu verharmlosen oder zu vertuschen und damit letztlich repressiv zu sein. Zumindest aber galt es als bieder, Schönheit zu reklamieren. […]

Buch des Monats

Der geheime Blick des Kindes

von Katharina Granzin

Die Lebensgeschichte des Aharon Appelfeld, der am 4. Januar dieses Jahres im Alter von fast 86 Jahren in Jerusalem starb, grenzt ans Phantastische: Unter kaum vorstellbaren Bedingungen entkam der 1932 in Czernowitz in der Bukowina, der heutigen Ukraine, geborene Erwin Appelfeld dem Holocaust. Mit vierzehn Jahren erreichte er allein Palästina. […]

Chronik des Zeitgeschehens

Chronik des Monats Dezember 2017

1.12. – UNO. Nach Schätzungen des Büros der Vereinten Nationen für humanitäre Hilfe (Office for the Coordination of Humanitarian Affairs/OCHA) benötigen im Jahr 2018 weltweit 136 Millionen Menschen Hilfe und Schutz wegen Kriegen, Konflikten und Naturkatastrophen, das sei ein Anstieg um fünf Prozent. […]

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