Ausgabe November 2018 | Blätter für deutsche und internationale Politik

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November 2018

Kommentare und Berichte

Foto: imago/Jürgen Heinrich

Gespaltene Mitte: Regieren am Abgrund

von Albrecht von Lucke

Die beiden Landtagswahlen dieses Jahres, in Bayern wie auch in Hessen, stehen für eine Zäsur in der Geschichte der Republik, nämlich für eine erhebliche Verschiebung in der bürgerlichen Mitte – von schwarz und rot zu grün –, zunehmende Unmöglichkeit linker Regierungswechsel sowie anhaltende Instabilität. […]

»Die Rechte«: Von der Holocaustleugnung zum Terror

von Hendrik Puls

Auf die Frage nach den zentralen Akteuren und Profiteuren des aktuellen Rechtsrucks fällt die Antwort meist eindeutig aus: die Alternative für Deutschland (AfD). Die Neonazi-Szene scheint hingegen eher am Rande zu stehen. […]

Katholische Kirche: Missbrauch ohne Strafe?

von Christiane Florin

Es kann nicht weitergehen wie immer, weder für die katholische Kirche noch für Staat und Öffentlichkeit, wenn all die Schockbeteuerungen ernst gemeint sein sollten. […]

Wider die Wohnungsnot: Besteuert den Boden!

von Andreas Siemoneit, Jonathan Barth und Oliver Richters

Die Wohnungsnot ist die neue soziale Frage. Seit Jahren steigen die Wohnungspreise kontinuierlich an, mit gravierenden Folgen. Auf der einen Seite wenden Haushalte mit mittleren Einkommen in Großstädten inzwischen mitunter die Hälfte ihrer monatlichen Einkünfte für Mieten auf und Geringverdiener werden aus ihren heimischen Stadtvierteln verdrängt. […]

Foto: Public Domain

Der Fall Kavanaugh oder: Backlash in the USA

von Tamara Ehs

Auch wenn die Republikaner und damit Donald Trump bei den kommenden Midterms, den Wahlen zum Repräsentantenhaus am 6. November, eine erste Niederlage erleiden könnten: In der Rechtsprechung hat sich der Trumpismus bereits auf Jahre hinaus erfolgreich festgesetzt. Damit wird er politisch immer noch wirken, wenn Donald Trump die politische Bühne längst verlassen hat. […]

Foto: Eleanor Roosevelt and Human Rights Declaration, Public Domain

Das Recht der Schwächeren: 70 Jahre Menschenrechte

von Miriam Saage-Maaß

Wenn sich in diesem Dezember die Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte zum 70. Mal jährt, wird das allenthalben gefeiert werden. […]

Südafrika: Der Kampf ums geraubte Land

von Jochen Luckscheiter und Layla Al-Zubaidi

Seit Monaten bestimmt ein einziges Thema die politische Debatte in Südafrika: die Landfrage, also die extrem ungerechte Verteilung des Landbesitzes zwischen Weißen und Schwarzen. Die Regierung des neuen Präsidenten Cyril Ramaphosa (ANC) plant nun eine Verfassungsänderung, um Grundstücke zugunsten schwarzer Bürger entschädigungslos enteignen zu können. […]

Debatte

Judenhasser allerorten?

von Georg Auernheimer

In der September-Ausgabe diagnostizierte der Publizist Richard C. Schneider eine neue Normalität des Antisemitismus »von Orbán bis Corbyn«. Dem widerspricht entschieden der Erziehungswissenschaftler Georg Auernheimer. […]

Kolumne

Sie wussten, was sie tun

von Benjamin Franta

Eines Tages im Jahr 1961 stolperte ein amerikanischer Ökonom namens Daniel Ellsberg über ein Papier mit apokalyptischen Implikationen. […]

Kurzgefasst

Kurzgefasst

Christopher R. Browning: Weimar in Washington: Die Totengräber der Demokratie, S. 41-50. […]

Analysen und Alternativen

Foto: Public Domain

Weimar in Washington: Die Totengräber der Demokratie

von Christopher R. Browning

Immer wieder erreichen mich, einen auf den Holocaust, die Nazi-Diktatur und das Europa der Zwischenkriegszeit spezialisierten Historiker, Fragen nach den Ähnlichkeiten zwischen der heutigen Situation in den USA und der Zwischenkriegszeit sowie dem Aufstieg des Faschismus in Europa. […]

Liberal sein oder nicht sein: Die Existenzkrise der Republik

von Jens Hacke

Bald 30 Jahre nach der globalen Zäsur von 1989 und hundert Jahre nach Beginn der Weimarer Republik befindet sich die liberale Demokratie global wie national in einer tiefen Krise. Spätestens seit der Wahl Donald Trumps hat sich auch die Zeitdiagnostik dramatisch eingetrübt. […]

»Es ist Zeit für Mut«

von Chimamanda Ngozi Adichie

Ich wurde römisch-katholisch erzogen. Als Kind liebte ich es, in die Kirche zu gehen. Meine Familie besuchte jeden Sonntag die St. Peter‘s Chapel, ein großes weißes Gebäude auf dem Campus der University of Nigeria, auf dem ich aufwuchs. Der Pfarrer der Gemeinde war Dozent an der Universität. […]

Ordnungsmacht Europa: Für eine wertebasierte Realpolitik

von Jürgen Trittin

Was gegenwärtig auf der politischen Weltbühne passiert, ist mit normalen Begriffen kaum mehr zu fassen: Noch vor Kurzem schien die verbale Eskalation zwischen Donald Trump und Kim Jong-un – zwischen „little rocket man“ und dem mit dem „größeren“ Atomknopf – auf eine militärische Entladung zuzulaufen. […]

Syrien als Beute: Der Wiederaufbau einer Diktatur

von Kristin Helberg

Der Krieg in Syrien scheint sich seinem Ende zu nähern. Präsident Baschar al-Assad hat gesiegt, jetzt müssen nur noch die vielen syrischen Geflüchteten nach Hause gehen und alles wäre – aus europäischer Sicht – in bester Ordnung. Doch leider ist es nicht so einfach.  […]

Großbritannien vor dem Zerfall: 
Der Brexit als englischer Sonderweg?

von Anthony Barnett

Die Verhandlungen über den EU-Austritt Großbritanniens treten nun in ein entscheidendes Stadium ein. In dieser Situation fragen mich europäische Kollegen immer wieder, was ich erwarte: Wird es ein Abkommen geben? Und wenn ja: Kann Theresa May ihre konservative Regierung zusammenhalten? Würde das britische Parlament die Übereinkunft ablehnen? […]

Der dressierte Mensch

von Shoshana Zuboff

Im Jahr 2000 arbeitete eine Gruppe von Informatikern und IT-Ingenieuren der Technischen Hochschule in Atlanta, Georgia, an einem Projekt mit dem Namen „Aware Home“.[1] Gedacht war dieses als „lebendes Labor“ für eine Studie über „ubiquitäres Computing“. […]

Smart City oder: Die Stadt der Konzerne?

von Arno Brandt und Dieter Läpple

Die Stadt der Zukunft soll in den kommenden Jahren in der kanadischen Metropole Toronto entstehen. Im ehemaligen Hafengebiet Quayside wird dann die sogenannte Smart City „Sidewalk Toronto“ errichtet. […]

Schlaglicht

Foto: imago/Metodi Popow

Alexander Gauland: Selbstradikalisierung eines Konservativen


von Bastian Reichardt

Der jüngste Aufsatz Alexander Gaulands („Warum muss es Populismus sein?“), erschienen in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, hat für erhebliche Aufregung gesorgt. Erst als Adaption eines Hitler-Textes gelesen, entpuppte er sich bald als Plagiat eines Blog-Beitrags von Michael Seemann im „Tagesspiegel“. […]

Aufgespießt

Rote im Abgang

von Jan Kursko

Wie es einer Partei gerade geht, erkennt man an ihrer Sprache. Daran gemessen muss sich die SPD bereits auf dem Totenbett befinden, denn nach der fatalen Maaßen-Beförderung und dem folgenden Bayern-GAU häufen sich die Abgesänge – auch und gerade aus den eigenen Reihen. […]

Buch des Monats

Der Todesmarsch als Gemeinschaftsverbrechen

von Barbara Distel

Die Erinnerung an die Reichspogromnacht, die sich an diesem 9. November zum 80. Mal jährt und die den Beginn der systematischen Judenverfolgung durch die Nationalsozialisten markiert, ist fest in der bundesrepublikanischen Gedenkkultur verankert. […]

Chronik des Zeitgeschehens

Chronik des Monats September 2018

1.9. – Brasilien. Der frühere Präsident Lula da Silva (2003 bis 2010), der sich erneut um das höchste Staatsamt bewirbt, wird per Gerichtsbeschluss von den Präsidentschaftswahlen im Oktober d.J. ausgeschlossen. […]

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