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Partei ohne Erzählung: Die Existenzkrise der SPD

von Felix Butzlaff und Robert Pausch

Man kann dieser Tage den Eindruck bekommen, dass die Sozialdemokraten davon überzeugt sind, ihren dramatischen Niedergang strikt formal und bürokratisch aufhalten zu können: Da wird mit Blick auf den wieder einmal neu zu bestimmenden Parteivorsitz voller Eifer über Doppelspitzen und Einzelbewerber diskutiert, über vorgezogene Parteitage und was diese wohl kosten werden, über Online-Abstimmungen, Regionalkonferenzen und Halbzeitbilanzen. Die Krise der Partei ist historisch – und vielen Mitgliedern ist dies durchaus bewusst –, die Reaktionen aber sind auf fast schon beängstigende Weise normal: keine Richtungsdebatten, kein Grundsatzstreit, nicht einmal ein Wutausbruch. Es herrscht, vornehm gesprochen, eine „narrative Leere“ in der Partei. Die Sozialdemokraten wissen ganz offensichtlich nicht mehr, was sie wollen, und auch nicht mehr, was sie wollen sollen.

Einst verstand es gerade die Sozialdemokratie wie kaum eine andere politische Kraft, ihr Handeln in einen großen Sinnzusammenhang zu stellen. Heute ist sie sprachlos geworden. Ganz offensichtlich hat sie das verloren, was sie einst ausmachte, ihre große Erzählung.

Doch was ist davon heute überhaupt noch zu halten? Ist das Reden von einer politischen Erzählung heute nicht nur noch bloße Nostalgie aus einer Zeit organisierbarer Kollektive, fest geordneter Milieus, mithin aus der Massengesellschaft des 20. Jahrhunderts, die sich im Zuge der Individualisierung längst in Luft aufgelöst hat? Weit gefehlt! Schon in den 1950er Jahren stellte Hannah Arendt fest, dass eine kollektive Politik ohne Erzählung faktisch unmöglich sei. Nur wer eine zukünftige, eine bessere Gesellschaft ausmale und erzähle, sei in der Lage, einen politischen Wandel zu organisieren und als demokratische Alternative Legitimation zu erfahren.

Erzählungen sind aus dieser Perspektive das schöpferische Potential von Politik. Sie eröffnen Möglichkeitsräume und sammeln Mehrheiten. Sie erst strukturieren die politische Wahrnehmung, bieten Leitlinien und Orientierungspunkte und fügen die unverbundenen Pinselstriche des Alltagshandelns zusammen zu einem größeren Bild und einer langfristigen Perspektive. Was aber, lautet dann die entscheidende Frage, macht eine erfolgreiche politische Erzählung letztlich aus?

Erfolgreiche große Erzählungen sind durch drei Charakteristika gekennzeichnet.

Erstens wirken sie sinn- und identitätsstiftend. Menschen drücken mit ihrer Hilfe aus, wer sie sind, woher sie kommen und wohin sie gehen – Erzählungen haben also verschiedene Zeitstrukturen. Menschen und Gemeinschaften erzählen sich ihre Vergangenheit, erklären damit ihre Gegenwart und betonen, was sich wie verändern und was weshalb bleiben soll. Damit sind Erzählungen Diagnose einer aktuellen Lebenslage und zugleich Motivation und Handlungsperspektive für die Zukunft.

Ein zweites Merkmal großer Erzählungen ist, was durchaus überraschen mag, Vielstimmigkeit und Unschärfe. Sie bieten damit den Rahmen für eine Vielfalt an Erzählenden und Erzählsträngen, sind flexibel und anpassungsfähig – sowohl über gesellschaftliche Gruppen als auch über die Zeit hinweg. Denn Erzählungen spiegeln Zeitgefühle und Zeitdiagnosen wider, müssen also permanent verändert und aktualisiert werden.

Drittens muss eine große Erzählung, trotz oder gerade wegen ihrer Unschärfe, kohärent sein. Sie muss einen inneren Zusammenhang deutlich machen – ein gemeinsames Ziel und normative Grundlage als Voraussetzung dafür, dass sie vermitteln kann, wie die verschiedenen Entwicklungen zusammenhängen und wie auf dieser Grundlage Gegenwart und Zukunft zu deuten sind.

Eine politische Erzählung ist also weit mehr als die heute oft beschworene (oder gerade von der SPD bemängelte) „Kommunikation“ der „Inhalte“, sie bildet vielmehr deren Voraussetzung. Sie stellt die nötigen Verbindungen her zwischen den Einzelmaßnahmen, vermittelt zwischen Identitäten und Klassenlagen und schafft so erst Gemeinschaft, wo vorher Fremdheit herrschte. Insbesondere die Sozialdemokraten waren in ihrer Geschichte oft Meister einer solchen politischen Sinnstiftung. Schon am Beginn der Arbeiterbewegung stand schließlich nicht die selbstbewusste Klasse für sich, sondern, wie schon Karl Marx bemerkte, ein „buntscheckiges“ Proletariat. Dass hieraus ein politischer Akteur, gar eine Bewegung wurde, war das Produkt eines „Making of the working class“, wie es der britische Historiker E.P. Thompson später nannte. Die Arbeiterklasse entstand also gerade nicht als bloßes Produkt von ökonomischen Zwangsläufigkeiten und scheinbar „objektiven“ Gegebenheiten. Sie erschuf sich selbst: in Kneipen, durch Zeitungen, vermittelt von Organisatoren und Multiplikatoren. Das Bewusstsein wurde konstruiert, die Solidarität vermittelt – und am Anfang von alledem war die Erzählung: Der Schriftsetzer, der Gießer und der Bergarbeiter begannen ihre Gegenwart gemeinsam zu deuten, Intellektuelle entwarfen strahlende Zukunftsvisionen, und aus den vormals disparaten Teilen formte sich allmählich ein Kollektiv.

Von Bebel bis Brandt: Die Integration gesellschaftlicher Heterogenität

Dieses sozialdemokratische Prinzip der Integration gesellschaftlicher Heterogenität fand exemplarisch, und in noch breiteren Bögen, in der Bundesrepublik statt. In Willy Brandts historisch gewordenem Credo, mehr Demokratie zu wagen, formuliert in seiner ersten Regierungserklärung am 28. Oktober 1969, steckte einerseits das Postulat einer kulturellen Liberalisierung, das sich an die akademische Jugend richtete, die gegen die rigiden Moralvorstellungen der Adenauer-Ära protestierte. Andererseits beinhaltete die sozialdemokratische Demokratisierung der Nachkriegsgesellschaft stets zugleich ein ökonomisches Versprechen an die sozial (noch) Zurückgehaltenen: „Wir wollen die demokratische Gesellschaft, zu der alle mit ihren Gedanken zu einer erweiterten Mitverantwortung und Mitbestimmung beitragen sollen“, versprach Brandt und kündigte damit konkret eines der großen sozialdemokratischen Projekte an: die Reform des Betriebsverfassungsgesetzes und die Ausweitung der Mitbestimmung.

Es war die Zeit, in der der sozialdemokratische Finanzminister Karl Schiller das Konzept der Globalsteuerung ins Zentrum der sozialdemokratischen Wirtschaftspolitik rückte. Durch die keynesianische Lenkung von Angebot und Nachfrage schien der Fortschritt planbar, die Krisenhaftigkeit der Ökonomie überwunden und der soziale Aufstieg immer breiterer Schichten wie das logische Produkt. Das Versprechen der demokratischen Teilhabe war folglich nicht bloß Selbstzweck, sondern verband sich mit einer konkreten Veränderungsperspektive – und durch die sozialdemokratische Erzählung der Demokratisierung von Wirtschaft und Gesellschaft gelang es auch hier, heterogene Milieus und Identitäten parteipolitisch zusammenzuführen.

Zweierlei lässt sich daran erkennen: Erstens, dass eine Erzählung mehr ist als das bloße Vermitteln bestimmter Inhalte. Und, zweitens, dass sich politische Integration nie automatisch vollzieht. Sie ist immer ein aktiver, narrativer Prozess. Doch ist dergleichen heute tatsächlich noch möglich?

Die großen Erzählungen haben heute die anderen

Moderne Gesellschaften, so der häufig zu hörende Einwand unter Hinweis auf das angebliche „Ende der großen Erzählungen“ (Jean-François Lyotard) und die „Gesellschaft der Singularitäten“ (Andreas Reckwitz), seien viel zu zerklüftet und komplex, als dass sie sich in all ihrer Vielgestaltigkeit überhaupt noch mittels einer Erzählung organisieren ließen. Dabei zeigt sich gerade heute, dass auch nach ihrem sicher geglaubten Ende die großen Erzählungen ihre integrative Kraft keinesfalls verloren haben. Das Problem der SPD ist nur: Die großen Erzählungen haben heute die anderen.

Da ist der Neoliberalismus, der mit seinem Prinzip der Individualität, der Selbstregulierungskraft der Märkte, der Konkurrenz und des Wachstums die Wirtschaftsliberalen mit Sinnangeboten und Handlungsempfehlungen versorgt. Da ist die radikale Rechte, die mit essentialistischem Zugehörigkeitsdenken und der Idee eines homogenen Volkes ein ebenso wirkmächtiges Narrativ anbietet. Und da ist die grüne Erzählung, nach der die Freiheitlichkeit demokratischer Systeme nur durch ein radikales Umdenken in ihrem Ressourcenverbrauch erhalten werden kann. Alle drei Erzählungen basieren auf den jeweils eigenen Werten der Individualität, der Volkszugehörigkeit und der Nachhaltigkeit, bieten damit plausible Interpretationen der Gegenwart und verbinden diese mit einem konkreten Versprechen für die Zukunft: Wenn sich jeder Einzelne anstrengt, dann geht es allen besser. Wenn wir die Gesellschaft vor Fremden schützen, verteidigen wir unseren Wohlstand. Wenn wir ökologisch handeln, bewahren wir die Welt für unsere Kinder.

Gerade die letzten beiden Erzählungen haben in den vergangenen Jahren ihre Sammlungskraft eindrucksvoll unter Beweis gestellt, zuletzt bei den Europawahlen in diesem Frühjahr. Rechtspopulisten und Grüne haben dabei ihre politischen Programme mit Menschenbildern und Identitäten verbunden, die glaubhaft das individuelle Wohlergehen mit einer Gegenwartsdiagnose und einer konkreten, kollektiven Handlungsdevise verquickt haben. Demgegenüber steht der begründungslose Eklektizismus der Sozialdemokratie, getreu der Devise: Für jeden irgendetwas! Für die Paketboten gibt es die „Nachunternehmerhaftung“, für die Familien das „Gute-Kita-Gesetz“, für die Alten womöglich bald die „Solidarrente“ und für die Jungen ein „Recht auf Homeoffice“. Die materiellen Bedürfnisse dieser oder jener Klientel werden möglichst befriedigt, was wiederum mit der Hoffnung verbunden wird, dass sich dies in Dankbarkeit an den Wahlurnen übersetzt. Auf die Parzellierung der Gesellschaft reagiert die Sozialdemokratie also mit einer Parzellierung ihrer Politik.

Individualisierung und Flexibilisierung als untaugliche Antworten

Auch organisatorisch sind Individualisierung und Flexibilisierung seit mittlerweile rund dreißig Jahren die Antworten der SPD auf eine individualisierte und flexibilisierte Gesellschaft. Durch direkte Partizipation soll „die Basis“ in eine Art unmittelbare Beziehung zur Parteiführung gesetzt werden. Nicht mehr die soziale Gruppe, das Kollektiv oder die Arbeitsgemeinschaft, in der sich Menschen organisieren, bilden den Bezugspunkt der Partei, sondern allein der Einzelne. Auch wird die Mitgliederbeteiligung nicht mehr als eine Art demokratische Bürgerpflicht, sondern als ein bloßes „Angebot“ verstanden, welches der Einzelne frei und völlig unverbindlich zu seinen Bedingungen ausgestalten kann. Beides basiert auf der Annahme, dass das Umschiffen traditioneller, vermeintlich überkommener Kollektive, Milieus und Ebenen innerhalb von Parteien auch eine Befreiung und Emanzipation von als bevormundend empfundenen Strukturen bedeutet, da es nun – so das Versprechen – tatsächlich auf die Meinung und das Anliegen des Einzelnen ankommt, ohne dass Kompromiss- und Aushandlungsmechanismen diese verwässern. Wenn allerdings viele, im besten Falle alle mitsprechen können, wird die Sammlung kollektiver Gegenmacht (klassischerweise durch die mittlere Funktionärsebene) enorm erschwert.

Zweifellos, und hier liegt das Dilemma gerade der SPD, müssen Parteien auf gesellschaftliche Modernisierung und Individualisierung reagieren: Die Bereitschaft zu dauerhaftem Engagement nimmt ab, die Ortsvereine sind in vielen Gegenden Deutschlands nur noch eingeschränkt kampagnenfähig, die Arbeitsgemeinschaften in den seltensten Fällen eine kraftvolle Vertretung ihrer jeweiligen Interessen. Doch andererseits führt gerade die Vereinzelung der Partizipation dazu, dass die Fähigkeit der SPD abnimmt, eine attraktive, kollektive politische Erzählung zu konstruieren. Denn speziell in der sozialdemokratischen Erzählung war die Emanzipation des Einzelnen stets das Ergebnis eines kollektiven Projekts: nicht das starke Individuum, das sich gegen Widerstände durchzusetzen vermochte, sondern die Solidarität der Vielen, die die Schwachen stärkte. Diese Spannung zwischen Individualität und Kollektivität konnten die Sozialdemokraten auflösen, weil sie selbst eingebunden waren in zivilgesellschaftliche Netzwerke und Verbindungen, weil die individuellen Mitglieder und Anhänger stets auch fester Bestandteil des kollektiven Organisationskosmos waren: als Kassierer im Sportverein, als Elternsprecher in der Schule, als Mitglied im Kirchenvorstand. Und als Teil dieser Lebenswelt war der sozialdemokratische Funktionär zugleich Interpret und Multiplikator eines spezifisch sozialdemokratischen Sinnzusammenhangs mit originärer Sprache und Deutung der Gegenwart. Er oder sie „erzählte” Geschichte und Zukunft der SPD.

Wo Partizipation allerdings nur noch als individueller Akt begriffen wird – und zudem die Geschichts- und Grundwertekommissionen der Partei systematisch entwertet werden –, da verschwinden in einer Partei auch die Ressourcen, das Alltagswissen und die Organisationskompetenzen, die es braucht, um eine politische Erzählung überhaupt zu konstruieren.

Nun ist die Organisation der alten Sozialdemokratie heute zweifellos nicht einfach wiederzubeleben. Jahrzehnte der Individualisierung haben die Möglichkeiten, soziale Kollektive zu begründen, deutlich eingeschränkt. Nur gilt das für andere Parteien genauso. Wenn die Sozialdemokratie also wieder als kraftvolle Erzählerin der eigenen Vergangenheit und Zukunft wahrgenommen werden will, muss sie auf ihre organisationspolitischen Probleme endlich eine überzeugende Antwort finden. Als Partei, die sich noch immer als wesentlicher Teil einer linken Zivilgesellschaft begreift, müsste sie insbesondere auf lokaler Ebene wieder belastbare Verbindungen zu Gewerkschaften, Kirchen, Initiativen und NGOs entwickeln, um gemeinsame Gegenwartsdiagnosen und Handlungsperspektiven zu entwickeln. Nur wenn es hier gelingt, ein Gefühl der gemeinsamen Bewegung zu schaffen, wird sie wieder als legitime und überzeugende politische Erzählerin wahrgenommen werden.

Sozialer Protest als Gefahr – eine verheerende Haltung

Es ist genau dieser Eindruck einer Verbindung aus Partei und politischen Vorfeldorganisationen (Vereinen, Initiativen, Bewegungen), der Rechtspopulisten und Grünen derzeit ihr politisches Momentum verleiht. Rechte zivilgesellschaftliche Organisationen bilden das Unterstützerumfeld der AfD, Fridays for Future trägt die Forderungen der Grünen auf Schildern durch die Straßen. Wenn dagegen etwa in Berlin Zehntausende gegen steigende Mieten demonstrieren, dann scheint es, als fühlten sich die regierenden Sozialdemokraten hiervon zuerst bedroht. Den sozialen Protest sieht man nicht als Chance, sondern als Gefahr – eine verheerende Haltung.

Neben der Organisationsfrage kommt es aber vor allem auf die inhaltliche Dimension an. Statt sich wie in den letzten Jahren als bloße Lieferantin sozialpolitischer Dienstleistungen zu begreifen, müsste die SPD endlich wieder das gemeinsame Gestalten grundlegender sozialer Veränderungen in den Mittelpunkt rücken. Zwar lässt sich eine neue Erzählung der Sozialdemokratie nicht einfach am Reißbrett entwerfen. Aber doch lassen sich in der Geschichte der Partei etliche bislang kaum bedachte Elemente erkennen, die wichtige Anknüpfungspunkte bieten für die drängenden Probleme der Gegenwart wie auch für eine zukunftsträchtige sozialdemokratische Erzählung.

Da ist zum einen der reflexive Fortschrittsbegriff, den die Sozialdemokraten in den 1980er Jahren unter Erhard Eppler – und im Übrigen auch unter Oskar Lafontaine – für sich entdeckten. In der produktiven Auseinandersetzung mit der damals entstehenden Ökologiebewegung begannen die Sozialdemokraten, das eigene unreflektierte Fortschrittspathos der Industriemoderne infrage zu stellen. Sie sahen die Ambivalenzen einer wachstumsgetriebenen Ökonomie, die auf der einen Seite die Voraussetzungen des (eigenen) sozialen Aufstiegs schafft, aber zugleich ihre eigenen Grundlagen unterminiert – und zudem die Kosten ihres eigenen Wohlstands externalisiert. Damals führten die Sozialdemokraten eine durchaus anspruchsvolle Debatte darüber, welche Antwort die Partei der Arbeiterbewegung auf die eher bürgerliche Umweltbewegung geben sollte und wie sich Sozialismus und Ökologie am Ende des industriellen Zeitalters zueinander verhalten. Heute demonstrieren SPD-Minister zwar gemeinsam mit Fridays for Future – und damit faktisch gegen sich selbst –, doch scheint es damit zumeist auch schon getan. Eine intellektuelle Auseinandersetzung der Sozialdemokratie mit den systemischen Imperativen der Klimakrise ist kaum zu beobachten. Vielmehr versteckt sich hinter der bloßen Affirmation des Protests lediglich die eigene Ratlosigkeit.

Schaut man in der SPD-Geschichte noch weiter zurück, wäre endlich der freiheitliche Sozialismus Eduard Bernsteins wiederzuentdecken, der – wie der kluge Tom Strohschneider in seinem neuen Buch „Eduard Bernstein oder: Die Freiheit des Andersdenkenden“ schreibt – oft zu Unrecht abfällig als bloßer „Revisionismus“ betrachtet wird. Dabei zielte Bernsteins Verständnis von Sozialismus stets darauf, die gesellschaftliche Macht gegen die kapitalistische Aneignungslogik zu stärken und dieser im Hier und Jetzt Erfolge abzutrotzen. Den Weg dahin sah Bernstein in einem demokratischen und ergebnisoffenen Transformationsprozess, nicht in einem tumben Antikapitalismus der radikalen Gesten. Sein leuchtendes Ziel waren die Selbstbestimmung und der Freiheitsgewinn des Einzelnen, ein Leben möglichst frei von Abhängigkeiten. Wenn die Sozialdemokraten heute über die digitale Arbeitswelt und die nächste Welle der Automatisierung diskutieren, sollten sie sich an dieses Denken erinnern: Der Kampf um höhere Löhne mag ehrenwert und eingeübt sein. Doch wer es ernst meint mit einer linken Erzählung von Freiheit und Selbstbestimmung, der (oder die) sollte gerade heute mehr über Arbeitszeitverkürzungen sprechen, über die Viertagewoche – und der sollte gerade dort, wo die Krise des Marktprinzips für jeden zu erkennen ist, mit Bernstein über Genossenschaftlichkeit als zumindest eine von mehreren nicht-marktförmigen Alternativen zum Kapitalismus nachdenken, um endlich wieder „Mehr Demokratie zu wagen“ – gerade auch in der wirtschaftlichen Sphäre.

Weiterreichende Auskunft dazu erhält man in der langen SPD-Geschichte auch bei Rudolf Hilferding und (dem Bernstein-Gegenspieler) Karl Kautsky. Diese ökonomischen Cheftheoretiker ihrer Zeit hatten immerhin noch eine präzise Vorstellung davon, was man in der Wirtschaft verändern müsste, um zu der von der SPD angestrebten „freien, gerechten und solidarischen Gesellschaft“ zu gelangen. Und auch im heute immer wieder beschworenen Godesberger Programm von 1959 (gültig immerhin über 30 Jahre, bis 1989) wie auch in der Politik der sozialliberalen Koalition finden sich viele weitreichende Pläne für eine Demokratisierung der Wirtschaft.

Schon diese wenigen programmatischen Anleihen zeigen die Möglichkeit, aus dem überreichen Fundus der sozialdemokratischen Bewegung eigene historische Kontinuitäten herauszustreichen. Genau dies ist schließlich ein Erfolgsrezept gerade von Rechtspopulisten und Grünen: dass sie mehr oder minder glaubhaft betonen, ihren eigenen Werten stets treu geblieben zu sein. Umso mehr kommt es für die SPD heute darauf an, an einer konsistenten Erzählung auf Basis ihrer eigenen Werte zu arbeiten. Einer Erzählung, die mehr ist als die bloße Addition der nächsten Vorhaben. Vermutlich aber werden die Sozialdemokraten in den nächsten Monaten wieder nur über das Regieren und Opponieren diskutieren; sie werden über den Zwang der Verantwortung streiten und darüber, ob man sich nur in der Opposition wirklich regeneriert. Eines sollten sie dabei aber stets bedenken: Ohne politische Erzählung, also ohne Zukunftsvorstellung und Sinnperspektive, ist in der Politik am Ende alles nichts. 

(aus: »Blätter« 8/2019, Seite 81-87)
Themen: Parteien, Demokratie und Geschichte