Blätter für deutsche und internationale Politik | www.blaetter.de

August 2019

Kommentare und Berichte

Foto: imago images / snapshot

»Der Osten steht auf«: Die AfD als Führerpartei

von Albrecht von Lucke

„Die Revolution frisst ihre Kinder“: Dieser aus der Französischen Revolution stammende Satz trifft offensichtlich nicht weniger auf rechte Bewegungen zu, wie gegenwärtig an der Entwicklung der AfD zu beobachten ist. […]

EU-Wahl 2024: Aus Fehlern lernen

von Christine Pütz und Eva van de Rakt

Die Wahl Ursula von der Leyens zur neuen EU-Kommissionspräsidentin stellt einen Rückschlag für all jene Versuche dar, das Europäische Parlament durch das Spitzenkandidatenprinzip zu stärken. […]

Unter BDS-Verdacht: Der neue McCarthyismus

von Micha Brumlik

Nach wochenlangen politischen Turbulenzen trat Mitte Juni der Direktor des Jüdischen Museums Berlin, Peter Schäfer, von seinem Amt zurück. […]

Kollege Weinstein: Sexuelle Übergriffe am Arbeitsplatz

von Godela Linde

Harvey Weinstein, der einst gefeierte, dann aber massiver sexueller Belästigung und Vergewaltigung beschuldigte Hollywood-Produzent, greift auf seine Versicherung zurück: Diese zahlt 44 Mio. US-Dollar, davon 30 Mio. an betroffene Frauen, die Geldgeber seiner Filmfirma und deren Angestellte. Die übrigen 14 Mio. fließen in Weinsteins Anwalts- und Prozesskosten. […]

Foto: imago images / photothek

Facebook: Mit Libra mal kurz die Welt retten?

von Daniel Leisegang

„Facebook will reguliert werden!“ Das verkündete Nick Clegg überraschend während eines Besuchs Ende Juni in Berlin. […]

Plastik global: Die große Recyclinglüge

von Annett Mängel

Wir leben in einer Welt aus Plastik. Die verschiedenen Kunststoffe sind aus unserem Alltag nicht mehr wegzudenken und finden sich inzwischen überall.[1] Seit der Mitte des 20. Jahrhunderts ersetzen sie in rasantem Tempo Alltagsgegenstände aus Glas, Porzellan und Papier. Sie sind billig herzustellen, leicht und vielseitig verwendbar. […]

Ebola im Kongo: Die ignorierte Epidemie

von Julia Schweers

Nahezu unbemerkt von der internationalen Gemeinschaft sind allein im vergangenen Monat 300 000 Menschen aus dem Nordosten der Demokratischen Republik Kongo geflohen. […]

Debatte

Foto: imago images / snapshot

Die Gewerkschaften gegen die Klimakrise

von Norbert Reuter

In der Juli-Ausgabe hatte »Blätter«-Mitherausgeber Ulrich Brand den Gewerkschaften vorgeworfen, sie seien zu sehr auf wirtschaftliches Wachstum fokussiert und würden daher keine angemessene Klimapolitik betreiben. Dem widerspricht Norbert Reuter, Leiter der Tarifpolitischen Grundsatzabteilung bei ver.di. […]

Kolumne

Der Preis der Abschottung

von Kenan Malik

Die Fotos von Óscar Ramírez und seiner kleinen Tochter Valeria verfolgen und quälen uns. Beim Versuch, die USA zu erreichen, waren die beiden Migranten aus El Salvador im Rio Grande ertrunken. Die Bilder ihrer toten Körper haben in Amerika für Empörung und Wut gesorgt. […]

Schlaglicht

Iran: Washington auf Eskalationskurs

von Hans Blix

Gegenwärtig besteht das Risiko eines ausgewachsenen militärischen Angriffs der USA auf Iran. Darüber vergessen Medien und Öffentlichkeit jedoch, dass die USA bereits eine andere Attacke ausgeführt haben – auf die Autorität des Weltsicherheitsrates und die Charta der Vereinten Nationen. […]

Kurzgefasst

Kurzgefasst

Keeanga-Yamahtta Taylor: »Wir müssen uns selbst retten«. Black Lives Matter und der Widerstand gegen Trump, S. 41-52 […]

Analysen und Alternativen

»Wir müssen uns selbst retten«

von Keeanga-Yamahtta Taylor

Mehr als zweieinhalb Jahre ist Donald Trump jetzt im Amt. Und zumindest in den USA ist der Schock über den offenen Rassismus und Sexismus, die offene Fremdenfeindlichkeit und Korruption seiner Regierung einem massiven Anstieg sozialer Kämpfe gewichen. […]

»Das Recht, Rechte zu haben«

von Gudrun Hentges

Das „Recht, Rechte zu haben“: Dieses zentrale Wort der Philosophin Hannah Arendt wird bis heute häufig im Kontext von Flucht und erzwungener Migration zitiert. Arendt, die zunächst an der Philipps Universität Marburg bei Martin Heidegger studierte, wurde durch die Gestapo kurzzeitig inhaftiert. […]

Foto: imago images / Michael Trammer

Lübcke-Mord: Terror aus dem »führerlosen Widerstand«

von Martín Steinhagen

„Wenn die Berichte zum Fall #Lübeck [sic] zutreffen, dann war es kaltblütiger rechtsextremer Mord. Das haben wir seit den NSU-Morden nicht mehr für möglich gehaltenen [sic].“ Das twitterte Wirtschaftsminister Peter Altmaier am 17. […]

Foto: Henning Schlottmann (User:H-stt), „Kein Schlussstrich 5542“, cropped https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Kein_Schlussstrich_5542.jpg(CC BY-SA 4.0)

Rechter Terror oder: Die doppelte Vertuschung

von Thomas Moser

Wenn nun, nach der Ermordung des hessischen Regierungspräsidenten Walter Lübcke, von einer „neuen Qualität des rechten Terrors“ die Rede ist, dann handelt es sich dabei um eine gefährliche Begrifflichkeit. Denn sie verharmlost die „alte Qualität“ des rechten Terrors. […]

Verheißung und Enttäuschung

von Wolfgang Engler

Die Ostdeutschen sind wieder im Gespräch, politisch wie medial. Der Quell, aus dem sich das neu erwachte öffentliche Interesse speist, ist denkbar trübe: NSU-Komplex, Pegida und dann auch noch die AfD, die im Osten auf Landes- wie auf Bundesebene einen Wahlerfolg nach dem anderen verzeichnet. […]

Partei ohne Erzählung: Die Existenzkrise der SPD

von Felix Butzlaff und Robert Pausch

Man kann dieser Tage den Eindruck bekommen, dass die Sozialdemokraten davon überzeugt sind, ihren dramatischen Niedergang strikt formal und bürokratisch aufhalten zu können: Da wird mit Blick auf den wieder einmal neu zu bestimmenden Parteivorsitz voller Eifer über Doppelspitzen und Einzelbewerber diskutiert, über vorgezogene Parteitage und was diese wohl kosten werden, […]

Foto: PolaRocket / photocase.de

Wertschöpfung statt Wertabschöpfung: Für eine Ökonomie der Hoffnung

von Mariana Mazzucato

Die weltweite Finanzkrise, die 2008 begann und deren Nachwirkungen wir noch auf Jahre hinaus spüren werden, hat überall zu Kritik am modernen kapitalistischen System geführt: Es sei zu „spekulativ“; es belohne Rent-Seeking anstelle wahrer Wertschöpfung und es habe das ungezügelte Wachstum des Finanzsektors zugelassen. […]

Gegen den Pakt des Schweigens: Die Aufarbeitung des argentinischen Staatsterrors

von Daniel Rafecas

Lateinamerika steht vor einer neuen autoritären Wende. Umso mehr ist es von Belang, sich die letzte autoritäre Phase des Kontinents zu vergegenwärtigen – und deren Bewältigung. Das herausragende Beispiel dafür ist Argentinien. […]

Kreuzfahrt in die Klimakatastrophe

von Wolfgang Meyer-Hentrich

Ein gigantisches Schiff gleitet in behäbigem Tempo durch den Ozean. Laute Popmusik mit knalligen Beats ertönt aus den Lautsprechern. An Bord befinden sich fast 7000 Passagiere und 2000 Besatzungsmitglieder, die den Reisenden ein angenehmes Leben auf dem Meer ermöglichen sollen. […]

Aufgespießt

Foto: imago images / Eckhard Stengel

Der Bremer Weg zum Bürgermeister

von Jan Kursko

Arme Sozialdemokraten! Da hatten sie sich so große Hoffnungen gemacht, dass ihr fabulöser Spitzenkandidat Frans Timmermans als EU-Kommissionschef zum Zuge kommen würde, doch am Ende machten ihnen die vermaledeiten Osteuropäer um Viktor Orbán einen Strich durch die Rechnung – und heraus kam Ursula von der Leyen. […]

Buch des Monats

Foto: Piper Verlag

Die rechte Gefahr

von Caro Keller

Nach dem Mord an Walter Lübcke, der am 2. Juni 2019 offensichtlich von einem Neonazi auf der Terrasse seines Hauses bei Kassel erschossen wurde, entzündete sich eine bemerkenswerte gesellschaftliche Debatte. […]

Chronik des Zeitgeschehens

Chronik des Monats Juni 2019

1.6.–Ukraine. Die Außenminister Maas (Deutschland), Le Drian (Frankreich) und der neue ukrainische Präsident Selensky (vgl. „Blätter“, 6/2019, S. 127 und 7/2019, S. […]