Ausgabe Januar 2019 | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Januar 2019

Kommentare und Berichte

Foto: imago/ZUMA Press

Frauen an der Macht: Die CDU nach Merkel

von Albrecht von Lucke

Nicht viele Tage verdienen es, historisch genannt zu werden. Für den 7. Dezember 2018 gilt dies jedoch auf jeden Fall. An diesem Tag wurde Angela Merkel endgültig zu einer Ausnahmeerscheinung der deutschen Nachkriegsgeschichte. […]

Foto: sergeantvoodoo / photocase.de

Working poor: Armut jenseits der Sanktionen

von Ulrich Schneider

Ausgerechnet ein Grüner hat es geschafft, dass aktuell wieder intensiv über Hartz IV diskutiert wird: Im November 2018 forderte Robert Habeck eine sanktionsfreie Garantiesicherung.[1] In einem Strategiepapier für das grüne Grundsatzprogramm rechnete er rigoros mit dem Hartz-IV-S […]

Die verlockende Utopie der Gene

von Ullrich Bauer

Vor wenigen Wochen titelte die „Zeit“: „Sie werden, was sie sind. Eltern können auf die Persönlichkeit ihrer Kinder kaum Einfluss nehmen. Jahrzehntelange Forschungen zeigen: Die wichtigsten Charaktermerkmale von Menschen sind von der Geburt an festgelegt.“[1] Oder: „Was wird aus mir? […]

Deutsche Präferenz: Profit statt Menschenrechte

von Armin Paasch

Menschenrechte gelten als Grundpfeiler der Demokratie und Inbegriff europäischer Werte. Wie wenig diese Werte allerdings zählen, wenn die Interessen europäischer Konzerne im Spiel sind, demonstrierte die EU zuletzt im Oktober in Genf bei den Verhandlungen über ein UN-Abkommen zu Wirtschaft und Menschenrechten. […]

Foto: imago/Future Image

Aufstand der Gelbwesten: Macron im freien Fall?

von Miguel de la Riva

Sie ziehen die Warnweste aus dem Kofferraum über, blockieren den Kreisverkehr am Ortseingang oder übernehmen die nächste Mautstation auf der Autobahn und lassen alle Fahrzeuge umsonst durch: Seit Wochen wird ganz Frankreich von den „Gilets jaunes“, den „Gelbwesten“, in Atem gehalten. […]

Polens PiS: Erfolgsrezept Nationalismus

von Jens Becker

Mit großem Nachdruck betreibt Polens Regierung derzeit eine Instrumentalisierung der jüngeren Vergangenheit. Nichts weniger als die Arbeit an einem mythischen nationalkonservativen Geschichtsbild, das die Größe Polens beschwört, hat sich die regierende Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) auf die Fahnen geschrieben. […]

Mittelamerika: Die Karawane der Hoffnungslosen

von Kathrin Zeiske

Neun Jahre hat es gedauert, aber jetzt bekommen die USA die Folgen eines von ihnen gebilligten und möglicherweise sogar unterstützten Staatsstreichs zu spüren. Als am 28. […]

Sri Lanka: Der groteske Putsch

von Sowmya Maheswaran

Seit mehr als zwei Monaten hält eine schwere Staatskrise Sri Lanka in Atem. Alles begann am 26. Oktober 2018, als Präsident Maithripala Sirisena überraschend Ministerpräsident Ranil Wickremesinghe absetzte. […]

Debatte

Forderung ohne Fakten: Zwei Prozent für die Nato?

von Hellmut Hoffmann

Militär- und rüstungspolitisch hat ein Thema das vergangene Jahr bestimmt wie kein zweites, nämlich die nicht nur von Donald Trump erhobene Forderung nach Erhöhung des deutschen Rüstungsetats auf 2 Prozent des BIP. Dem widerspricht entschieden der ehemalige Botschafter und Abrüstungsexperte Hellmut Hoffmann. […]

Schlaglicht

Grundeinkommen: Kohle für alle

von Gerd Grözinger

Die CO2-Emissionen haben einen neuen Rekordwert erreicht, teilte jüngst das UN-Umweltprogramm mit. Das ist das glatte Gegenteil dessen, was bei der Pariser Klimakonferenz angestrebt wurde. Deutschland ist dabei mittenmang. […]

Kurzgefasst

Kurzgefasst

Bill McKibben: Der schrumpfende Planet, S. 49-56. […]

Analysen und Alternativen

Foto: SeppFriedhuber/istockphoto.com

Der schrumpfende Planet

von Bill McKibben

Vor 30 Jahren erschien im „New Yorker“ ein langer Artikel über den Treibhauseffekt. Ich hatte ihm den Titel „The End of Nature“ gegeben. Damals war ich jung und stand allein auf weiter Flur – die Klimaforschung steckte noch in den Kinderschuhen. […]

Entwicklungspolitik 2.0?

von Sven Hilbig

Wenn etwas gegenwärtig als Zauberwort zukunftsgerichteter Politik fungiert, dann ist es „Digitalisierung“. […]

Zwischen Propaganda und Paywall: Journalismus in der Krise

von Armin Wolf

Ich fürchte, ich werde Ihnen keine große Freude machen. Ich bringe nämlich schlechte Nachrichten. Ich möchte über die Krise des Journalismus reden. […]

Festung oder Solidargemeinschaft: Die Europawahl als Lagerkampf

von Steffen Vogel

„Alle schauen schon auf den Mai“, weiß Ungarns rechtsnationaler Premierminister Viktor Orbán. […]

Poroschenkos Ukraine: Die Wiederkehr des Patronagestaats

von Paul Simon

Im Alltag der ukrainischen Hauptstadt Kiew spürt man selten, dass nur wenige hundert Kilometer entfernt seit Jahren ein Krieg tobt. Doch in der Nacht des 25. November 2018 wurde die Bevölkerung jäh daran erinnert, wie groß die Gefahr noch immer ist. […]

Das Ende der Illusionen: Wie weiter mit Russland und der Türkei?

von Andreas Heinemann-Grüder

Russland und die Türkei sind im letzten Jahrzehnt zum definierenden Anderen für die deutsche Politik geworden. Die Regime in beiden Staaten stehen für die Abkehr von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und liberalen Werten, schließlich für aggressives Außenverhalten, einschließlich dessen, was als „Cyberwar“ bezeichnet wird. […]

Israel oder: Die politische Theologie der Wiedergeburt

von Micha Brumlik

Dass der Staat Israel im vergangenen Jahr seinen 70. Geburtstag feiern durfte, ist zunächst als Glücksfall zu betrachten. Die Deklaration des Staates am 14. Mai 1948 – nach jüdischer Zeitzählung am 5. Ijar 5708 – war das Ergebnis und der Endpunkt einer langen, leidvollen Geschichte. Doch die Freude über diesen Festtag war im Land selbst getrübt. […]

Wie viel Blut klebt an der Kunst?

von Klaus Lederer

Nicht schon mit dem Ende des deutschen Kaiserreichs, sondern erst mit dem offiziellen Ende des Ersten Weltkriegs durch den Versailler Vertrag endete auch die deutsche Kolonialherrschaft. […]

Aufgespießt

Heiliges Merzle!

von Jan Kursko

Wenn eine Lichtgestalt auf Erden erscheint und ihre Jünger schon nach kurzer Zeit wieder verlässt, dann ist das Jammern und Wehklagen groß. So auch nach dem jüngsten Erscheinen des Heiligen Friedrich. […]

Buch des Monats

Foto: Kunstmann

Tiefenbohrung in die deutsche Gesellschaft

von Heike Kleffner

„Wir alle sollten auch nach diesem Prozess nicht aufhören, nach Antworten zu suchen. Vielleicht werden wir nie alles erfahren, aber wir werden die unzähligen Puzzleteile sammeln und zusammenfügen, bis das Bild der Wahrheit vor unseren Augen zu erkennen ist. Dann müssen auch alle anderen hinsehen.“ Dieser Appell von Yvonne Boulgarides am 411. […]

Editorial

»Ausgezeichnet«

von Heribert Prantl

Es ist schade, dass Albrecht von Lucke schon 1967 geboren ist. Wenn Albrecht von Lucke 1968 geboren wäre, dann wäre er mit Fug und Recht ein 68er – und zwar so, wie man sich einen idealen Achtundsechziger wünscht. Ein Achtundsechziger ohne Selbstüberschätzung, ohne Selbststilisierung, ohne wirre Reden und ohne unverständliche Pamphlete. […]

Chronik des Zeitgeschehens

Chronik des Monats November 2018

1.11. – Ägypten. Die Militärführung kündigt für die Zeit vom 3. bis zum 16. November d.J. das „größte arabische Manöver“ auf ägyptischem Boden an. […]

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