Blätter für deutsche und internationale Politik | www.blaetter.de

Die Rückkehr der deutschen Frage

von Robert Kagan

Viele lamentieren darüber, dass Europa und die transatlantischen Beziehungen sich gegenwärtig auf dunklen Pfaden bewegen. Doch wohin die Reise geht, darüber spricht man kaum. Die Schwäche und Spaltung Europas, eine strategische „Entkoppelung“ von den Vereinigten Staaten, der Zerfall der Europäischen Union, die Rede von „Post-Europa“ oder vom „Ende Europas“ – all das sind düstere Schlagzeilen und Szenarien. Andererseits klingen sie tröstlich vage. Sie lassen an geplatzte Wunschträume denken, nicht an Albträume. Doch das Scheitern des europäischen Projekts könnte sich, falls es eintritt, durchaus als Albtraum erweisen, und dies nicht allein für Europa. Es wird nämlich, unter anderem, etwas zurückbringen, was man als „die deutsche Frage“ zu bezeichnen pflegte.

Es war letztlich die deutsche Frage, die das heutige Europa hervorgebracht hat und desgleichen das transatlantische Verhältnis der vergangenen sieben Jahrzehnte. Die Vereinigung Deutschlands im Jahre 1871 schuf einen neuen Nationalstaat im Herzen Europas, der zu groß, zu bevölkerungsreich, zu wohlhabend und zu mächtig war, als dass die übrigen europäischen Mächte, einschließlich des Vereinigten Königreichs, das Kräftegleichgewicht auf dem Kontinent noch hätten erhalten können. Der Zusammenbruch dieses Gleichgewichts trug dann dazu bei, dass zwei Weltkriege geführt und mehr als zehn Millionen US-Soldaten über den Atlantik geschickt wurden, um in diesen Kriegen zu kämpfen und zu sterben. Als Amerikaner und Europäer nach dem Zweiten Weltkrieg die Nato gründeten, wollten sie damit zumindest ebenso sehr das deutsche Problem lösen wie die sowjetische Herausforderung bewältigen – eine Tatsache, die heutige Realisten zumeist vergessen.

Das Bündnis sollte „die Sowjetunion draußen, die Amerikaner drinnen und die Deutschen unten halten“, wie Lord Ismay, der erste Nato-Generalsekretär, formulierte. Dem gleichen Zweck diente die Serie europäischer Integrationsinstitutionen, angefangen mit der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (Montanunion), aus der schließlich die Europäische Union hervorging. In den Worten des Diplomaten George Kennan war irgendeine Form von europäischer Integration „die einzig denkbare Möglichkeit, das Problem des deutschen Verhältnisses zum übrigen Europa zu lösen“. Und zu dieser Vereinigung könne es nur unter dem Schirm einer amerikanischen Sicherheitsgarantie kommen.

Es hat tatsächlich funktioniert! Heute kann man sich unmöglich vorstellen, dass Deutschland zu irgendeiner Version seiner komplizierten Vergangenheit zurückkehrt. Die Deutschen sind zum wohl liberalsten und friedfertigsten Volk der Welt geworden und gelten allgemein als Wunschkandidat, wenn es um die Besetzung der gegenwärtig vakanten Rolle des „Anführers der freien Welt“ geht. Auf beiden Seiten des Atlantiks möchten viele, dass Deutschland selbstbewusster als bisher auftreten möge, in der Weltwirtschaft, in der Diplomatie und sogar auf militärischem Gebiet. So erklärte Radosław Sikorski, damals polnischer Außenminister, im Jahr 2011: „Deutsche Macht fürchte ich heute weniger als deutsche Untätigkeit.“ Das war aus dem Munde eines führenden polnischen Politikers eine bemerkenswerte Aussage, die offenbar auf der verbreiteten Annahme basierte, der Wandel, dem die Deutschen sich unterzogen haben, könne niemals rückgängig gemacht werden.

Aber stimmt das? Ist das heutige Deutschland das einzig denkbare? Jetzt, da die Weltordnung, die das heutige Deutschland ermöglichte, unter Beschuss liegt – auch aus den Vereinigten Staaten heraus –, wird die Welt die Antwort darauf erfahren. Allerdings wird ihr diese, blickt man auf die Geschichte zurück, möglicherweise nicht gefallen.

Der Vergangenheit entkommen

In seiner relativ kurzen Existenz als Nationalstaat hat sich Deutschland auf der Weltbühne als ein Akteur erwiesen, der sich besonders unvorhersagbar und inkonsistent verhält. Seine Vereinigung erreichte es durch eine Reihe von Kriegen in den 1860er und 1870er Jahren. Otto von Bismarck schmiedete die Deutschen durch „Blut und Eisen“ zu einer Nation, wie er sich ausdrückte, um sie anschließend in die friedfertige „saturierte Macht“ der beiden nächsten Jahrzehnte zu verwandeln. Von den 1890er Jahren bis zum Ersten Weltkrieg wurde das Land dann unter Kaiser Wilhelm II. zu dem ambitionierten Deutschen Reich, das von Mitteleuropa träumte, einer deutschen Einflusssphäre bis an die Grenzen Russlands, und seinen „Platz an der Sonne“ einforderte, so 1897 der deutsche Außenminister Bernhard von Bülow. Nach dem Krieg verwandelte Deutschland sich in die verhalten revisionistische Macht der Weimarer Jahre, nur um sich anschließend in den 1930ern unter Hitler als Eroberer Europas zu entpuppen. Dann folgte der Zusammenbruch und die Verwandlung in ein besiegtes, geteiltes Land. Selbst während des Kalten Krieges schwankte Deutschland zwischen dem prowestlichen Idealismus Konrad Adenauers und der realistischen Ostpolitik Willy Brandts. Im Inneren entwickelte sich das Land nicht weniger turbulent und unvorhersagbar, zumindest bis Ende der 1940er Jahre. Gelehrte Köpfe haben lange über den deutschen Sonderweg gegrübelt, den einzigartigen und hindernisreichen Pfad, auf dem das Land zu einer modernen Demokratie wurde – über die Stationen einer gescheiterten liberalen Revolution, der Erbmonarchie, des Autoritarismus, eines schwachen demokratischen Zwischenspiels und schließlich des Totalitarismus, und dies alles in den ersten sieben Jahrzehnten seiner Existenz.

Diese turbulente Geschichte erwuchs allerdings nicht einfach aus dem deutschen Nationalcharakter. Vielmehr hatten die Umstände daran erheblichen Anteil, darunter ganz simpel die Geographie. Deutschland war ab 1871 ein mächtiger Nationalstaat in der Mitte eines umkämpften Kontinents, im Osten wie im Westen von großen, argwöhnischen Mächten flankiert und daher stets der Gefahr eines Zweifrontenkriegs ausgesetzt. Deutschland selbst fühlte sich nur selten sicher. Und suchte es seine Sicherheit durch Mehrung seiner Macht zu erhöhen, so beschleunigte es lediglich die eigene Einkreisung. Auch im Inneren wurde Deutschland stets von den über Europa hin- und herwogenden Wellen von Autokratie, Demokratie, Faschismus und Kommunismus erfasst. Thomas Mann meinte einmal, die deutsche Frage sei weniger eine des Nationalcharakters als durch äußere Umstände bedingt. Es gebe nicht „zwei Deutschland, ein böses und ein gutes, sondern nur eines [...]. Das böse Deutschland, das ist das fehlgegangene gute.“

Die vier Elemente der neuen Ordnung

Das demokratische und friedliebende Deutschland, das heute jeder kennt und schätzt, wuchs unter den besonderen Umständen der nach dem Zweiten Weltkrieg geschaffenen US-dominierten liberalen Weltordnung auf. Im Laufe der Nachkriegsjahrzehnte haben die Deutschen sich gewandelt, aber es waren insbesondere vier Aspekte dieser Ordnung, die für das günstige Umfeld sorgten, in dem ein solcher Wandel erfolgen konnte.

Da war, erstens, das Engagement der Vereinigten Staaten für Europas Sicherheit. Es setzte dem Teufelskreis ein Ende, der Europa destabilisiert und zu drei großen Kriegen geführt hatte, beginnend mit dem französisch-preußischen Konflikt von 1870 bis 1871. Die USA beschützten ab 1945 Frankreich, das Vereinigte Königreich und die anderen Nachbarstaaten Westdeutschlands und ermöglichten es ihnen damit, dessen Nachkriegserholung gutzuheißen und die Deutschen voll und ganz in die europäische und globale Wirtschaft zu reintegrieren. Diese Sicherheitsgarantie beseitigte auch das Erfordernis allseitiger kostspieliger Aufrüstungsmaßnahmen und gestattete es so den europäischen Mächten einschließlich Westdeutschlands, sich stärker auf Prosperität und Wohlfahrt ihrer Bürger zu konzentrieren. Dies wiederum erzeugte ein viel höheres Maß an politischer Stabilität. Westdeutschland musste im Austausch für geoökonomische Ambitionen auf herkömmliche geopolitische Ambitionen verzichten, aber damit erwiesen ihm die USA wohl eher einen Liebesdienst, als ihm einen unliebsamen Zwang aufzuerlegen. Die „Befreiung vom Militarismus“ würde, wie US-Außenminister James Byrnes 1946 sagte, dem deutschen Volk die Chance eröffnen, „seine großen Kräfte und Fähigkeiten den Werken des Friedens zuzuwenden“.

Das zweite Element der neuen Ordnung war das liberale, auf Freihandel ausgerichtete Weltwirtschaftssystem, das die Vereinigten Staaten einführten. Die deutsche Ökonomie war stets stark exportabhängig, und im 19. Jahrhundert hatte die Konkurrenz um Auslandsmärkte als eine Triebkraft des deutschen Expansionsstrebens gewirkt. In der neuen Weltwirtschaft hingegen konnte ein nichtmilitaristisches Westdeutschland florieren, ohne andere zu bedrohen. Ganz im Gegenteil: Das exportgetriebene westdeutsche Wirtschaftswunder der 1950er Jahre machte das Land zu einem Motor des weltweiten Wirtschaftswachstums und zugleich zu einem Anker von Prosperität und demokratischer Stabilität in Europa.

Die Vereinigten Staaten tolerierten den wirtschaftlichen Erfolg Westdeutschlands und des übrigen Westeuropa nicht nur, sondern begrüßten ihn, selbst wenn er auf Kosten amerikanischer Industrien ging. Von 1950 bis 1970 verzeichnete die Industrieproduktion in Westeuropa Wachstumsraten von durchschnittlich 7,1 Prozent jährlich; das saldierte Bruttoinlandsprodukt (BIP) stieg um 5,5 Prozent und das Pro-Kopf-BIP um 4,4 Prozent pro Jahr an, womit es das US-Wachstum im gleichen Zeitraum übertraf. Mitte der 1960er Jahre hatten sowohl Westdeutschland als auch Japan die Vereinigten Staaten in einer Reihe von Schlüsselindustrien überholt, von der Automobil- und der Stahlproduktion bis hin zur Unterhaltungs- und Haushaltselektronik. Die Amerikaner akzeptierten diese Konkurrenz nicht etwa deshalb, weil sie ungewöhnlich selbstlos waren, sondern weil sie gesunde Volkswirtschaften in Europa und Japan als lebenswichtige Stützpfeiler der stabilen Welt, die sie erhalten wollten, ansahen. Die entscheidende Lektion der ersten Jahrhunderthälfte besagte, dass Wirtschaftsnationalismus destabilisierend wirkt. Sowohl das globale Freihandelssystem als auch Institutionen wie die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl und die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) wurden dazu geschaffen, den Wirtschaftsnationalismus in Schach zu halten.

Zu den Auswirkungen dieser günstigen Rahmenbedingungen zählt, dass Westdeutschland im liberalen Westen verankert blieb. Manche führenden Köpfe in Deutschland plädierten während des Kalten Krieges zwar für eine unabhängigere Position, sei es als Brücke zwischen Ost und West, sei es als neutrales Land. Doch verschaffte die Integration in die US-dominierte Ordnung den Deutschen derartige Vorteile, dass sie fest in ihr verwurzelt blieben. Alle Versuchungen, eine normale, unabhängige Außenpolitik zu betreiben, wurden nicht nur durch das wirtschaftliche Interesse, sondern auch durch die relativ wohlwollende Umgebung gedämpft, in der die Westdeutschen ein Leben führen konnten, das sich grundlegend von allem vormals Gekannten unterschied.

Aber es gab auch eine ideologische Komponente. Deutschlands wirtschaftlicher Erfolg in einer liberalen Weltordnung, die diesen begünstigte, ließ auch die deutsche Demokratie erstarken. Es verstand sich durchaus nicht von selbst, dass die Demokratie auf deutschem Boden tiefe Wurzeln schlagen würde, nicht einmal nach der Katastrophe des Zweiten Weltkriegs. In den 1930er Jahren hätte sicherlich niemand Deutschland auf dem Weg in eine liberale Demokratie gesehen. Selbst während der Weimarer Jahre hatte sich nur eine Minderheit der Deutschen den demokratischen Parteien und Institutionen der fragilen Republik tiefer verbunden gefühlt. Diese konnten schon 1930 durch die Erklärung des Staatsnotstands mühelos demontiert werden – und damit sogar noch vor Hitlers Aufstieg zur Macht. Auch gegen die Naziherrschaft gab es bis in die letzten Kriegsmonate hinein kaum Widerstand. Die desaströse Niederlage und mit ihr Leid und Erniedrigung beschädigten zwar die Reputation von Autoritarismus und Militarismus, doch das musste nicht notwendigerweise in eine Zustimmung zur demokratischen Regierungsweise umschlagen. Und die US-Besatzung verhinderte zwar eine Rückkehr zu Autoritarismus und Militarismus, aber es gab keine Garantie dafür, dass die Deutschen sich etwas zu eigen machen würden, was vielen als Oktroi eines Eroberers erschien.

Doch sie taten es, und das hatte eben viel mit den Rahmenbedingungen zu tun. Im sowjetisch besetzten Ostdeutschland machte der Nazismus nur einer anderen Form des Totalitarismus Platz. Westdeutschland hingegen war schon in den 1960er Jahren tief in die liberale Welt eingebettet. Es konnte sich der Sicherheit und Prosperität einer demilitarisierten Gesellschaft erfreuen, und die große Mehrheit der Bürger wurde – nicht nur nach außen hin – zu Demokraten.

Das geschah auch deshalb, weil Westdeutschland in einem Europa und einer Welt lebte, in der insbesondere ab Mitte der 1970er Jahre sicher schien, dass der Demokratie die Zukunft gehören würde – ein dritter Schlüsselfaktor, der zu Deutschlands Verankerung in der liberalen Ordnung beitrug. Die europäische und globale Umwelt des Landes unterschied sich jetzt stark von jener, in der die Weimarer Demokratie scheiterte, der Nazismus ins Kraut schoss und Deutschland auf Aggressionskurs ging. In den 1930er Jahren glich die europäische Demokratie einer bedrohten Spezies. Der Faschismus befand sich überall auf dem Vormarsch und schien ein effizienteres, besser funktionierendes Staats- und Gesellschaftsmodell zu bieten.

Im Gegensatz dazu waren es in der Nachkriegsära die zunehmende Kraft und Wohlfahrt der Demokratien, die sich nicht nur gegenseitig verstärkten, sondern auch ein Gefühl gemeinsamer europäischer und transatlantischer Werte erzeugten – etwas, das es vor 1945 nicht gegeben hatte. Dieses Gefühl blühte nach dem Fall der Berliner Mauer 1989 und der Gründung der Europäischen Union 1993 vollends auf. Die explosionsartige Ausbreitung der Demokratie über den gesamten Kontinent, die Idee eines „ungeteilten freien“ Europas, wie US-Präsident George H. W. Bush 1989 formulierte, schuf eine neue europäische Identität, die sich auch die Deutschen zu eigen machen konnten. Und sie taten es, ohne das Opfer der damit verbundenen Einschränkungen ihrer Unabhängigkeit zu scheuen. Die mit der Mitgliedschaft in der neuen gesamteuropäischen Organisation verbundene Souveränitätsteilung, besonders der Ersatz der Deutschen Mark durch den Euro, und die weitere Einschränkung der deutschen Unabhängigkeit durch die Nato-Mitgliedschaft wären wohl kaum möglich gewesen, hätten die Deutschen sich nicht mit dem übrigen Europa und den Vereinigten Staaten durch gemeinsame Ideale verbunden gefühlt. Dieses neue Europa war, unter anderem, eine Antwort auf Nationalismus und Tribalismus, die so großen Anteil an den Kriegen und Gräueltaten in der Vergangenheit des Kontinents hatten.

Das vierte Element der neuen Ordnung, die es Deutschland ermöglichte, seiner Vergangenheit zu entkommen und zu Frieden und Stabilität in Europa beizutragen, war die Unterdrückung nationalistischer Leidenschaften und Ambitionen durch transnationale Institutionen wie Nato und EU. Diese verhüteten eine Wiederkehr der alten Auseinandersetzungen, in denen Deutschland stets eine führende Rolle gespielt hatte. Der deutsche Nationalismus war durchaus nicht der einzige in Europa, der historisch untrennbar mit Antisemitismus und anderen Formen von tribalem Hass verquickt schien, aber kein anderer Nationalismus hatte sich in Europas blutiger Vergangenheit derart verheerend ausgewirkt. Ein Europa, das Nationalismus ächtete, war ein Europa, das den deutschen Nationalismus niederhalten konnte. Dass Deutschland sich jetzt bei der Herausbildung dieser gemeinsamen europäischen, antinationalistischen Vision an die Spitze setzte, trug maßgeblich zur Schaffung gegenseitigen Vertrauens auf dem Kontinent bei.

Diese vier Elemente – die US-Sicherheitsgarantie, das internationale Freihandelsregime, die demokratische Welle und die Unterdrückung des Nationalismus – hatten in ihrem Zusammenspiel die alte deutsche Frage beerdigt. Nichts an dieser Konstellation war allerdings unausweichlich, und über eine Ewigkeitsgarantie verfügt sie ebenso wenig. Die genannten vier Elemente spiegeln eine bestimmte Machtkonfiguration wider, ein durch den Aufstieg der Demokratien geprägtes globales Kräfteverhältnis, in dem die strategischen Rivalitäten der Vergangenheit durch die Dominanz der liberalen Supermacht in Schach gehalten wurden. Das war ein ungewöhnliches Zusammentreffen günstiger Umstände – abnorm und ahistorisch. Gleiches gilt für Deutschlands Part in dieser Geschichte.

Wie groß ist die Sehnsucht nach Normalität?

Auch schon bevor diese liberale Weltordnung sich aufzulösen begann, stand stets die Frage im Raum, wie lange die Deutschen wohl gewillt sein würden, eine abnormale Nation zu bleiben, ein Land ohne normale selbstsüchtige Interessen und normalen Nationalstolz. Mit Blick auf Japan – die andere Macht, deren Schicksal durch Kriegsniederlage und anschließenden Wiederaufstieg in der amerikanisch dominierten liberalen Weltordnung eine neue Wendung genommen hatte – stellen sich ähnliche Fragen. Viele Japaner sind es leid, sich für ihre Vergangenheit zu entschuldigen, leid, ihren Nationalstolz zu unterdrücken, und leid, sich außenpolitisch unterzuordnen, statt unabhängig zu agieren. Im Falle Japans ist möglicherweise die anhaltende strategische Abhängigkeit von den Vereinigten Staaten bei der Selbstbehauptung gegenüber einem erstarkenden China der einzige Faktor, der diese Sehnsucht nach Normalität noch zügelt. Wie lange würde Japan wohl seine nationalistischen Begierden weiter im Zaum halten, sollte Amerikas Rückhalt unzuverlässig werden?

In Deutschland verhält es sich eher umgekehrt. Von Ausnahmen an den Rändern abgesehen, bleiben die Deutschen sich ihrer Vergangenheit hochgradig bewusst. Sie sind ängstlich darauf bedacht, auch nur den Anschein eines wiedererwachenden Nationalismus zu vermeiden, und nur zu bereit, Einschränkungen ihrer Souveränität zu dulden – selbst, wenn andere sie in eine Führungsrolle drängen wollen. Dabei hat Deutschland, anders als Japan, seit dem Ende des Kalten Krieges des amerikanischen Schutzes gar nicht mehr bedurft. Deutschlands Nato-Engagement war in den letzten Jahren keine strategische Notwendigkeit mehr. Es rührt eher von seinem fortbestehenden Bestreben her, in Europa fest verankert zu bleiben und nicht als Bedrohung wahrgenommen zu werden. Die Deutschen bemühen sich um das Vertrauen ihrer Nachbarn – aber vielleicht noch gewichtiger ist der Wunsch, sich selbst vertrauen zu können. Sie fürchten immer noch die alten Dämonen und beruhigen sich mit den Restriktionen, denen sie sich freiwillig unterworfen haben.

Aber freiwillig hingenommene Fesseln können auch wieder abgeworfen werden. Generationen wechseln, Dämonen geraten in Vergessenheit und Restriktionen werden zu Ärgernissen. Wie lange mag es dauern, bis neue Generationen von Deutschen nichts sehnlicher wünschen als eine Rückkehr zur Normalität?

Nach Anzeichen für derart veränderte Einstellungen haben Deutschlands Nachbarn – und die Deutschen selbst – seit ihrer Wiedervereinigung aufmerksam Ausschau gehalten. Die Besorgnis, mit der Briten und Franzosen 1990 auf diese reagierten, hatte gezeigt, dass die deutsche Frage – zumindest aus britischer oder französischer Sicht – auch fünfundvierzig Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg immer noch nicht definitiv beantwortet war. Beruhigend wirkte dann, dass die Vereinigten Staaten ihre Sicherheitsgarantie für Europa selbst nach dem Ende der sowjetischen Bedrohung erneuerten und dass ein wiedervereinigtes Deutschland sich bereit erklärte, der Nato weiter anzugehören. Die Sorgen verblassten noch weiter, als Deutschland der Einbindung in die neue Europäische Union und die Eurozone zustimmte.

Doch selbst unter derart günstigen Umständen gab es vor der Rückkehr der deutschen Frage kein Entkommen – zumindest in ihrer ökonomischen Form. In seiner bemerkenswerten Studie „German Power: Das Paradox der deutschen Stärke“ (2016) analysiert der Politikwissenschaftler Hans Kundnani, wie mit der Wiedervereinigung Deutschlands und der Schaffung der Eurozone das alte Ungleichgewicht wiederkehrte, das Europa nach der deutschen Vereinigung von 1871 destabilisiert hatte.[1] Deutschland stieg erneut zur dominanten Macht in Europa auf. Zentraleuropa verwandelte sich in seine Zuliefererkette und wurde de facto Teil der „greater German economy“ (Kundnani), eine Art Mitteleuropa des 21. Jahrhunderts. Das übrige Europa wurde zu Deutschlands Exportmarkt.

Mit der Krise der Eurozone setzte 2009 ein neuer Teufelskreis ein. Deutschlands wirtschaftliche Dominanz gestattete es dem Land, die von ihm bevorzugte Anti-Schulden-Politik ganz Europa aufzuerlegen. Dadurch wurde Berlin zur Zielscheibe zorniger Griechen, Italiener und anderer, die vormals die EU-Bürokratie in Brüssel für ihre Nöte verantwortlich gemacht hatten. Die Deutschen ihrerseits ärgerten sich darüber, für die verschwenderischen Neigungen anderer Leute bezahlen zu sollen. Außerhalb Deutschlands war von einer antideutschen „Einheitsfront“ die Rede, und in Deutschland selbst sah man sich in der Opferrolle – alte Ängste vor einer Einkreisung durch die „schwachen Volkswirtschaften“ lebten wieder auf. In Kundnanis Augen handelte es sich um eine „geoökonomische Version der Konflikte, die in Europa auf die [deutsche] Vereinigung von 1871 folgten“.

Doch immerhin war sie lediglich ökonomischer Art. Die Streitigkeiten spielten sich zwischen Verbündeten und Partnern ab, allesamt Demokratien, alles Teilnehmer des gemeinsamen europäischen Projektes. In geopolitischer Hinsicht war die Konstellation also „gutartig“ – oder konnte zumindest noch im Januar 2015, als Kundnani sein Buch veröffentlichte, als solche erscheinen.

Vier Jahre später gibt es weniger Grund, gelassen zu bleiben. Die Dinge haben sich erneut gewandelt. Für jeden der vier Bestandteile der Nachkriegsordnung, die die deutsche Frage entschärften, gilt heute: Alles ist wieder offen. Der Nationalismus ist überall in Europa im Kommen; in manchen Teilen des Kontinents befindet die Demokratie sich auf dem Rückzug und unter Druck gerät sie allenthalben; das internationale Freihandelssystem steht unter Beschuss, hauptsächlich aus den Vereinigten Staaten; und die amerikanische Sicherheitsgarantie hat der US-Präsident höchstselbst in Zweifel gezogen. Angesichts der Geschichte Europas, und besonders der deutschen, drängt sich die Frage auf: Könnten diese veränderten Umstände nicht ein weiteres Mal einen Wandel im Verhalten der Europäer, einschließlich der Deutschen, bewirken?

Die Renationalisierung Europas

Betrachten wir das Europa, in dem die Deutschen heute leben. Östlich von ihnen befinden die einst demokratischen Regierungen der Tschechischen Republik, Ungarns, Polens und der Slowakei sich in unterschiedlichen Stadien des Abstiegs zu Illiberalismus und Autoritarismus. Südlich von ihnen wird Italien von nationalistischen und populistischen Bewegungen regiert, deren Verhältnis zum Liberalismus zweifelhaft ist und die sich noch weniger der ökonomischen Disziplin der Eurozone verpflichtet fühlen. Und westlich von Deutschland ist ein zunehmend aufgewühltes und ressentimentgeladenes Frankreich nur eine Wahl entfernt von einem Sieg der Nationalisten, der ein europäisches Erdbeben auslösen dürfte. Zugleich wäre er der letzte Sargnagel für die französisch-deutsche Partnerschaft, um die herum vor siebzig Jahren Europas Friedensordnung errichtet wurde.

Dann gibt es das Ausscheiden des Vereinigten Königreichs aus der EU. Im Jahr 2016, als das Brexit-Votum näher rückte, fragte der damalige britische Premierminister David Cameron einmal: „Können wir uns so sicher sein, dass Friede und Stabilität unseres Kontinents ohne den Schatten eines Zweifels gewährleistet sind?“ Es war die richtige Frage: Der Brexit wird in der Tat zur Destabilisierung Europas beitragen, indem er das Ungleichgewicht der Kräfte verschärft und ein schon jetzt geschwächtes Frankreich mit einem mächtigen, aber zunehmend isolierten Deutschland allein lässt. Zudem bedeutet er einen weiteren Sieg des Nationalismus, einen neuen Schlag gegen die Institutionen, die geschaffen wurden, um die deutsche Frage zu entschärfen und Deutschland fest in der liberalen Welt verankert zu halten.

In den kommenden Jahren könnten die Deutschen sich in einem weitgehend renationalisierten Europa wiederfinden, wo alle wesentlichen Mächte von Blut-und-Boden-Parteien der einen oder anderen Art regiert werden. Würden die Deutschen unter solchen Umständen der Versuchung widerstehen, zu einem deutschen Nationalismus zurückzukehren? Würden ihre Politiker sich nicht noch stärker als heute schon dem Druck ausgesetzt sehen, sich auf deutsche Interessen zu konzentrieren – in einem Europa, in dem alle anderen zweifellos die eigenen im Auge hätten? Schon heute verfügt eine rechtsnationalistische Partei, die AfD, über die drittgrößte Anzahl an Bundestagssitzen. Die Partei wird von Ideologen geführt, die den vermeintlichen Schuldkult leid sind und den ausländischen Einfluss auf deutsche Politiker anprangern, die sie als „Marionetten der Siegermächte des Zweiten Weltkriegs“ verunglimpfen, so einer ihrer Vertreter wortwörtlich. Es gibt keinen vernünftigen Grund anzunehmen, dass eine Partei, die eine stärker am Mainstream orientierte, nicht ganz so widerwärtige Version solcher Gefühle vertritt, nicht in irgendeinem Stadium der Entwicklung an die Macht gelangen könnte. Eine Art „Kulturkampf um die Zukunft Deutschlands“ ist, wie der Historiker Timothy Garton Ash feststellte, schon jetzt im Gange.

Es ist auch nicht anzunehmen, dass die europäischen Länder in einer Welt wachsenden politischen und wirtschaftlichen Nationalismus weiterhin die Bedeutung militärischer Macht als Instrument internationaler Einflussnahme leugnen werden. Schon heute sehen die Europäer ein, dass ihr postmodernes Experiment, militärische Machtanstrengungen hinter sich zu lassen, sie einer Welt gegenüber entwaffnet hat, die ihre optimistische, an Kant orientierte Sichtweise nie teilte. Sie klammern sich aber immer noch an die Hoffnung, die globale Sicherheit werde überwiegend ohne sie zu gewährleisten sein. Damit hoffen sie, die schmerzhaften Budgetentscheidungen vermeiden zu können, die fällig würden, wären sie für ihre Verteidigung selbst verantwortlich. Doch wer glaubt, die Europäer könnten sich dem auf Dauer entziehen, der träumt.

Gewiss, vor fünfzehn Jahren fühlten die meisten Europäer sich durchaus wohl dabei, den Vereinigten Staaten die Rolle des Mars zu überlassen, selber die Venus zu spielen und den Amerikanern ihr archaisches Vertrauen auf hard power vorzuwerfen.[2] Aber dass Europa die Venus spielen konnte, verdankte es eben historisch bedingten Umständen – nicht zuletzt der relativ friedlichen liberalen Ordnung, die von den Vereinigten Staaten geschaffen und aufrechterhalten worden war. Diese Welt vergeht, wenn Russlands Bereitschaft wächst, zur Erreichung seiner Ziele Gewalt anzuwenden, und die Vereinigten Staaten sich ihrer Auslandsverpflichtungen entledigen. Wenn wir die Möglichkeit einmal beiseite lassen, dass die menschliche Natur sich dauerhaft wandelt, dann wird nichts die Europäer davon abhalten können, zu jener Machtpolitik zurückzukehren, die ihren Kontinent jahrtausendelang beherrschte. Und falls das übrige Europa am Ende diesen Weg einschlägt, dürfte es selbst dem liberalsten Deutschland schwerfallen, sich nicht anzuschließen – und sei es nur zur Selbstverteidigung.

Die amerikanischen Klagen, dass die Europäer nicht genug für Verteidigung ausgäben, klangen stets etwas paradox. Sie tun das nun einmal, weil ihnen die Welt relativ friedlich und sicher erscheint. Wenn die Welt nicht mehr friedlich und sicher ist, werden sie vermutlich aufrüsten, aber nicht so, dass die Amerikaner davon profitieren.

Donald Trump als Förderer des Rechtsnationalismus

Sollte jemand eine Formel dafür suchen, wie Europa und Deutschland in eine Art Neuauflage ihrer Vergangenheit zu drängen wären, so könnte er es kaum besser anstellen als derzeit Präsident Trump. Mit ihrer offenen Feindseligkeit gegenüber der EU fördert dessen Administration die Renationalisierung Europas, wie beispielsweise Außenminister Mike Pompeo, als er Ende 2018 in Brüssel auftrat und die Vorzüge des Nationalstaats herausstrich. In jenem innereuropäischen Ringen, in dem sich Liberale gegen Illiberale und Internationalisten gegen Nationalisten formieren, hat die Trump-Regierung ihr Gewicht zugunsten der beiden letzteren Gruppen in die Waagschale geworfen. Sie kritisiert die Führer der europäischen Mitte-rechts- und Mitte-links-Kräfte, von der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel über den französischen Präsidenten Emmanuel Macron bis zur britischen Premierministerin Theresa May, und schlägt sich auf die Seite der illiberalen Rechtspopulisten, von Viktor Orbán in Ungarn über Marine Le Pen in Frankreich und Matteo Salvini in Italien bis hin zu Polens Jarosław Kaczyn´ski. Ausgerechnet in Deutschland äußerte US-Botschafter Richard Grenell in einem Interview den Wunsch, Europas „Konservative“ zu „ermächtigen“ – womit er nicht die traditionelle deutsche Mitte-Rechts-Partei Angela Merkels meinte.

Doch die Trump-Administration fördert nicht nur den Rechtsnationalismus und die Auflösung gesamteuropäischer Institutionen, sie wendet sich gleichzeitig auch gegen das globale Freihandelsregime, das Europas und Deutschlands Stabilität untermauert. Der Präsident selbst hat Deutschland aufs Korn genommen, dessen großen Außenhandelsüberschuss er anprangert und dem er, zusätzlich zu den bereits über Stahl und Aluminium aus Europa verhängten Zöllen, einen regelrechten Zollkrieg gegen deutsche Automobile androht. Man stelle sich vor, welche Konsequenzen noch größerer Druck und eine noch härtere Konfrontation haben könnten: einen Abschwung der deutschen Industrie und damit einhergehend die Wiederkehr eines ressentimentgeladenen Nationalismus und politische Instabilität. Man stelle sich des weiteren vor, Griechenland, Italien und andere schwache Volkswirtschaften Europas gerieten ins Taumeln und bedürften weiterer deutscher Rettungsmaßnahmen, die es vielleicht nicht mehr geben würde. Das Ergebnis wäre ein Wiederaufkommen des Wirtschaftsnationalismus und der schmerzhaften Spaltungen vergangener Zeiten. Ergänzt man dieses Szenario noch um die zunehmenden Zweifel an der amerikanischen Sicherheitsgarantie, die Trump vorsätzlich entfacht hat, sowie um seine Forderungen nach höheren Verteidigungsausgaben in Deutschland und im übrigen Europa, so erweckt die amerikanische Politik den Eindruck, bewusst ein europäisches Unwetter auslösen zu wollen.

Der heraufziehende Sturm

Ob dieser Sturm in fünf, zehn oder zwanzig Jahren losbrechen wird – wer will das wissen? Aber Entwicklungen können sich überstürzen. 1925 war Deutschland eine weitgehend entmilitarisierte und funktionierende, wenngleich instabile Demokratie, die mit ihren Nachbarn zusammenarbeitete, um eine stabile Friedensordnung zu schaffen. Franzosen und Deutsche hatten im schweizerischen Locarno einen historischen Vertrag miteinander geschlossen. Die amerikanische Wirtschaft lief auf Hochtouren und die Weltwirtschaft befand sich, so schien es zumindest, in relativ guter Verfassung. Nur ein Jahrzehnt später setzte die Höllenfahrt Europas und der ganzen Welt ein.

Es mag sehr wohl sein, dass auf das deutsche Volk und seine Nachbarn heute Verlass ist, wenn es darum geht, die Welt vor einem solchen Schicksal zu bewahren. Vielleicht ist es gelungen, die Deutschen für alle Zeiten umzuwandeln, und vielleicht kann nichts diesen Wandel erneut wandeln oder gar rückgängig machen, nicht einmal dann, wenn Europa rings um sie herum zusammenbricht. Vielleicht aber sind selbst diese liberalen und friedfertigen Deutschen nicht immun gegen die größeren Kräfte der Geschichte, zumal sie diese kaum beeinflussen können.

Da bleibt einem nur die bange Frage, wie lange die Ruhe vor dem Sturm noch andauern kann, wenn die Vereinigten Staaten und die Welt an ihrem gegenwärtigen Kurs festhalten.

Überall in Deutschland liegen noch Tausende von Bomben, die von den Alliierten im Zweiten Weltkrieg abgeworfen wurden und die nicht zündeten. Eine davon explodierte vor wenigen Jahren in Göttingen und tötete die drei Männer, die versucht hatten, sie zu entschärfen. Europa kann man sich heute als eine solche Bombe vorstellen, deren Zünder intakt und deren Sprengstoffladung noch funktionsbereit ist. Wenn diese Analogie zutrifft, verhält Trump sich wie ein Kind, das mit einem Hammer lustvoll und unbekümmert auf diesen Sprengkörper haut. Was sollte da schon schiefgehen?

Der Beitrag ist die deutsche Erstveröffentlichung eines Essays des Autors aus der Zeitschrift „Foreign Affairs“, Mai/Juni 2019. Die Übersetzung stammt von Karl D. Bredthauer.

 


[1] Vgl. dazu: Hans Kundnani, Die Geschichte kehrt zurück: Deutschlands fatale Rolle in Europa, in: „Blätter“, 2/2016, S. 64-75.

[2] Siehe Robert Kagan, Macht und Schwäche. Was die Vereinigten Staaten und Europa auseinander treibt, in: „Blätter“, 10/2002, S. 1194-1206, sowie die folgenden 12 Diskussionsbeiträge in: Gulliver vs. Lilliput, Robert Kagans Macht und Schwäche in der Debatte, in: „Blätter“ 11/2002, S. 1345-1363; außerdem Robert Kagan, Macht und Mission. Der Mythos vom amerikanischen Isolationismus, in: „Blätter“, 4/2007, S. 431-441.

(aus: »Blätter« 5/2019, Seite 63-73)
Themen: Krieg und Frieden, Europa und Geschichte