»Der Mindestlohn hat sich bewährt, sein Niveau ist im internationalen Vergleich jedoch relativ niedrig« | Blätter für deutsche und internationale Politik

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»Der Mindestlohn hat sich bewährt, sein Niveau ist im internationalen Vergleich jedoch relativ niedrig«

Pressemitteilung der Hans-Böckler-Stiftung, 23.4.2018

Höhere Einkommen bei weiter steigender Beschäftigung: Der gesetzliche Mindestlohn hat sich bewährt. Allerdings ist sein Niveau im internationalen Vergleich relativ niedrig, und wer zum Mindestlohn beschäftigt ist, kann in vielen Großstädten auch als Alleinstehender oft kein Leben ohne zusätzlichen Hartz-IV-Bezug führen. Eine deutliche Erhöhung wäre auch wirtschaftspolitisch sinnvoll, konstatieren Forscher der Hans-Böckler-Stiftung in einer neuen Analyse. Außerdem sollte parallel das Tarifsystem gestärkt werden.

Seit Januar 2015 gilt der allgemeine gesetzliche Mindestlohn. Seine Höhe – aktuell 8,84 Euro pro Stunde – wird alle zwei Jahre von einer Kommission angepasst, die aus Gewerkschaftern, Arbeitgebervertretern und Wissenschaftlern besteht. Für diese Kommission haben Dr. Alexander Herzog-Stein und Dr. Andrew Watt vom Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) gemeinsam mit ihren Kollegen Dr. Malte Lübker, Dr. Toralf Pusch und Prof. Dr. Thorsten Schulten vom Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung eine Stellungnahme verfasst. Die Bilanz der Wissenschaftler: „Der Mindestlohn hat zu einem deutlichen Anstieg der Löhne im Niedriglohnsektor geführt, ohne dass es dabei in nennenswertem Ausmaß zu negativen wirtschaftlichen Konsequenzen für Wachstum und Beschäftigung gekommen wäre.“

Stattdessen habe die Lohnuntergrenze zu einer dynamischen Entwicklung der Arbeitnehmerverdienste beigetragen und so den privaten Konsum und die wirtschaftliche Entwicklung insgesamt beflügelt. Was die Höhe des Mindestlohns angeht, sehen die Experten noch Luft nach oben: Das aktuelle Niveau falle im europäischen Vergleich – relativ zum jeweiligen Medianlohn – eher gering aus. Der Mindestlohn sei noch nicht existenzsichernd, so dass der im Mindestlohngesetz geforderte „angemessene Mindestschutz“ nicht gegeben sei. Die Empfehlung: Temporär sollte der Mindestlohn stärker steigen als die Tariflöhne. Außerdem müsse der Staat mehr Personal einsetzen, um die Einhaltung des Mindestlohns effektiv durchzusetzen.

Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier.

   

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