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»Wird die Ungleichheit von Lebenschancen zum Dauerzustand, verliert die Gründungsidee der EU an Glaubwürdigkeit«

Rede von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, 14.5.2019

Wer danach fragt, was auf dem Spiel steht, macht deutlich: Es geht um einen hohen Einsatz und um ein bedeutendes Ziel. Denn tatsächlich geht es bei dieser kommenden Europawahl um viel. Es geht um unseren Wohlstand, um Wirtschaft und Arbeit, um unser Sozialmodell im globalen Wettbewerb, um gemeinsame Antworten auf Klimawandel, Digitalisierung und Migration und nicht zuletzt um unsere Grundrechte, um Freiheit und Gleichberechtigung als Erbe der europäischen Aufklärung. Und schließlich steht die Europäische Union auch für das Modell der liberalen Demokratie, das eng mit der europäischen Geschichte verbunden ist.

Die EU will und wollte immer ein Bündnis zum gegenseitigen Nutzen sein, das seine Mitglieder stärkt. Eine Gemeinschaft von Staaten, die entschlossen sind, zugunsten einer gemeinsamen europäischen Souveränität auf nationale Souveränität zu verzichten und dafür neue Institutionen zu schaffen. Das war und ist die Gründungsidee der Europäischen Union und ihrer Vorläufer. Und sie hat nichts von ihrer Größe verloren!

Die vollständige Rede finden Sie hier