Artikel zum Thema Außenpolitik | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Artikel zum Thema Außenpolitik

Aus Bündnispflicht zur Kriegsbeteiligung?

von Martin Kutscha und Werner Koep-Kerstin (3/2015)

Angesichts des anhaltenden Vormarschs von »Islamischem Staat« und »Boko Haram« sprachen sich in den letzten beiden Ausgaben der »Blätter« Albrecht von Lucke und Tom Göller auch für den Einsatz militärischer Mittel als Ultima Ratio aus. […]

Rot-Rot-Grün: Aufbruch ohne Denkverbote

von Axel Troost (3/2015)

In der letzten Ausgabe der „Blätter“ definierte Sahra Wagenknecht ihre engen roten Linien für eine rot-rot-grüne Koalition. […]

»Die USA und die EU haben die Eskalation der Ukraine-Krise befördert«

Rede des russischen Außenministers Sergei Lawrow anlässlich der 51. Münchner Sicherheitskonferenz, 7.2.2015 (engl. Originalfassung)

Ladies and gentlemen, […]

»Wir wollen Sicherheit in Europa gemeinsam mit Russland gestalten«

Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich der 51. Münchner Sicherheitskonferenz, 7.2.2015

Sehr geehrter Herr Ischinger, werte Staats- und Regierungschefs, Repräsentanten, Exzellenzen, meine Damen und Herren, […]

»Die Deutschen tendieren stärker dazu, einen Schlussstrich unter den Holocaust zu ziehen«

Studie der Bertelsmann Stiftung zum Verhältnis von Deutschen und jüdischen Israelis, 26.1.2015

Im Mai 2015 begehen Israel und Deutschland den fünfzigsten Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen. Seitdem haben die beiden Länder nicht nur auf politischer und wirtschaftlicher Ebene, sondern auch in den unterschiedlichsten gesellschaftlichen Bereichen ihre Kontakte vertieft und gemeinsame Projekte ins Leben gerufen. […]

Afrika braucht mehr Deutschland

von Tom Goeller (1/2015)

In der letzten Ausgabe plädierte Monika Knoche für eine aktive Friedenspolitik, die statt auf militärische Intervention auf Interessenausgleich setzt. […]

Islamischer Staat oder: Der falsche Fokus

von Andrea Fischer-Tahir und Karin Mlodoch (12/2014)

Die Massaker des „Islamischen Staats“ (IS) an den Jesiden und der Kampf um die syrisch-kurdische Grenzstadt Kobani haben in Deutschland zu einem breiten Konsens für die militärische Unterstützung „der Kurden“ geführt. […]

Kein Frieden ohne Interessenausgleich

von Monika Knoche (12/2014)

Angesichts der grausamen Eroberungszüge der Terrororganisation »Islamischer Staat« in Syrien und Irak scheint vielen der Griff zur Waffe die einzige Lösung zu sein. Es gelte, »Krieg für Frieden« zu führen. Dem widerspricht die ehemalige Grünen- und Linkspartei-Abgeordnete Monika Knoche. […]

Ägypten: Al-Sisi und die Politik der Angst

von Imad Mustafa (10/2014)

Am 26. August endete nach 50 Tagen eine der blutigsten Auseinandersetzungen zwischen Israel und der Hamas sowie anderen palästinensischen Milizen. Insgesamt 2200 Palästinenser und 70 Israelis fielen dem Krieg zum Opfer. Die Infrastruktur im Gazastreifen liegt in Trümmern, Strom und sauberes Wasser sind nur noch äußerst begrenzt verfügbar. […]

Die Radikalisierungsdynamik des Putinismus

von Andreas Heinemann-Grüder (10/2014)

Die Ukrainekrise markiert einen Epochenbruch in den internationalen Beziehungen. Keiner sah diesen kommen, und umso mehr benötigen wir nun eine Vorstellung von den Szenarien, auf die wir uns einzustellen haben. […]

»Es ist an der Zeit, das Krebsgeschwür IS auszumerzen«

Rede des US-Präsidenten Barack Obama zur amerikanischen Strategie gegenüber dem Islamischen Staat (IS), 10.9.2014 (engl. Originalfassung)

My fellow Americans, tonight I want to speak to you about what the United States will do with our friends and allies to degrade and ultimately destroy the terrorist group known as ISIL. […]

»Ein Krieg Russlands gegen die Ukraine«

Offener Brief verschiedener Politiker und Intellektueller an die Bundeskanzlerin und den Außenminister zur deutschen Außenpolitik im Ukrainekonflikt, September 2014

Was auf dem Spiel steht: In der Ukraine geht es um die Zukunft Europas Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, sehr geehrter Herr Außenminister, […]

»Es gibt nicht nur Waffenlieferungen oder Nichtstun«

Rede von MdB Omid Nouripour in Antwort auf die Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zu den Waffenlieferungen nach Kurdistan, 1.9.2014

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist eine unglaublich schwierige Entscheidung, und wir wissen, dass die meisten in diesem Hohen Hause, die sich mit der Frage beschäftigen, sehr mit sich ringen, wie man die Barbaren des ISIS aufhalten kann. […]

»Wir sollten so schnell wie möglich Waffenexporte verbieten«

Rede von MdB Gregor Gysi in Antwort auf die Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zu den Waffenlieferungen nach Kurdistan, 1.9.2014

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Präsident, Sie haben zu Beginn an die Bedeutung des heutigen Datums erinnert. Tatsächlich, der 1. September vor 75 Jahren war der Tag, an dem der schlimmste Krieg in der Geschichte der Menschheit durch Deutschland begonnen wurde, der Zweite Weltkrieg. Deshalb ist dieser Tag zum Weltfriedenstag geworden. […]

»Wir sind bereit, Waffen für den Kampf gegen die ISIS-Terrormiliz bereitzustellen«

Regierungserklärung Angela Merkels zum Beginn des Zweiten Weltkriegs und der aktuellen Außenpolitik in Bezug auf die Ukraine, Nato und den Islamischen Staat (IS), 1.9.2014

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werte Gäste dieser Debatte! […]

»Keine glaubwürdigen Beweise für eine russische Invasion in der Ukraine«

Offener Brief US-amerikanischer Ex-Geheimdienstmitarbeiter an Bundeskanzlerin Angela Merkel (dt. Übersetzung), 31.8.2014

Wir, die Unterzeichner, sind langjährige Veteranen der US-Nachrichtendienste. Wir unternehmen den außergewöhnlichen Schritt, diesen offenen Brief an Sie zu schreiben, um Ihnen die Gelegenheit zu geben, vor dem NATO-Gipfel am 4. und 5. September Einblick in unsere Sicht der Dinge zu bekommen. […]

Politiklabor Ostdeutschland

von Albrecht von Lucke (9/2014)

Ein Jahr nach der letzten Bundestagswahl steht die Kanzlerin im Zenit ihrer Macht. Gerade wieder, zum vierten Mal in Folge, vom Wirtschaftsmagazin „Forbes“ zur mächtigsten Frau der Welt gekürt, hat Angela Merkel von ihren nationalen Gegnern nichts zu fürchten. […]

»Die Zivilbevölkerung hat ein Recht auf ein Leben ohne Angst«

Offener Brief von deutschen Nahost-Experten zur Gaza-Krise, 19.8.2014

An:  Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel  Bundesminister des Auswärtigen Dr. Frank-Walter Steinmeier  Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Dr. Gerd Müller  Bundesminister für Wirtschaft und Energie Sigmar Gabriel  […]

»Der Konflikt gefährdet die Sicherheit in ganz Europa«

Appell des European Leadership Network London zur Ukraine-Krise (engl. Originalfassung), 31.7.2014

1. Introduction In a previous paper, this Task Force argued that if Europeans did not begin pursuing a new, Greater European cooperative project, then divisions between the EU and Russia over Ukraine and between NATO and Russia on other issues could create a new period of confrontation in Europe.1 That fear has now, sadly, become a reality. […]

Auf den Trümmern des Irak: Das kurdische Dilemma

von Gülistan Gürbey (8/2014)

Der Vormarsch der radikal-sunnitisch-islamistischen Terrorgruppe „Islamischer Staat im Irak und (Groß-)Syrien“ (ISIS) treibt nicht nur den bereits existierenden Zerfallsprozess des Irak und die Spaltung zwischen Sunniten und Schiiten voran, sondern gefährdet die gesamte nahöstliche Region. […]

EU: Tage der Entscheidung

von Albrecht von Lucke (7/2014)

Nach dem Attentat von Sarajevo am 28. Juni 1914 ging es in der sogenannten Julikrise um Krieg und Frieden in Europa, mit dem bekannten verheerenden Ausgang. Hundert Jahre später ist es wieder ein Juli, in dem sich eine historische Entscheidung für Europa anbahnt. […]

Diplomatie mit Waffen

von René El Saman (7/2014)

Die deutsche Öffentlichkeit hat noch nicht das Diktum Friedrichs des Großen akzeptiert: Diplomatie ohne Waffen ist wie ein Orchester ohne Instrumente.” So lautet die Deutschlandbilanz des langen Diplomatenlebens von James D. Bindenagel. Ginge es nach ihm, sollten die Deutschen diesen Ausspruch des Alten Fritz so schnell wie möglich verinnerlichen. […]

Der unsichtbare Gegner

Organisierte Kriminalität in fragilen Staaten

von Wibke Hansen (7/2014)

Vor einem Jahr, Ende Juni 2013, hat der Deutsche Bundestag erstmals die Entsendung deutscher Soldaten zur Unterstützung der UN-Mission MINUSMA in Mali beschlossen.[1] Damit muss sich die Bundeswehr auch einem Gegner stellen, dessen Bedeutung für internationale Stabilisierungsbemühung […]

»Die Sehnsucht nach Freiheit und Würde erlischt nicht«

Rede des US-Präsidenten Barack Obama zum 25. Jahrestag der ersten freien Wahlen in Polen, 5.6.14 (engl. Originalfassung)

PRESIDENT OBAMA:  Hello, Warsaw!  (Applause.)  Witaj, Polsko!  (Applause.)   […]

Ukraine: Revolution und Revanche

von Andreas Heinemann-Grüder (6/2014)

Die Revolution in der Ukraine und die darauf folgende russische Revanche – die Einverleibung der Krim in die Russische Föderation wie die anhaltende Destabilisierung der Ostukraine – haben eine schwere Krise in den internationalen Beziehungen ausgelöst. […]

Historische Schuld und politische Verantwortung

Die Gegenwart der Vergangenheit des Großen Krieges

von Klaus Naumann (6/2014)

Um es gleich vorweg zu sagen, ein „Historikerstreit“ ist das nicht, was sich im bisherigen Verlauf des Geschichtsjahres 2014, also einhundert Jahre nach Beginn des Ersten Weltkriegs, an politisch-publizistischen Aufwallungen bemerkbar gemacht hat. […]

»Ich frage mich, ob die Unabhängigkeit der Justiz noch gesichert ist«

Rede des Bundespräsidenten Joachim Gauck an der Middle East Technical University in Ankara, 28.4.2014

Es freut mich, hier bei Ihnen sprechen zu können: An einer Universität, die zu den führenden Hochschulen Ihres Landes zählt, ja, zum kleinen Klub der weltweit hochgeachteten Bildungsinstitutionen. […]

Chaos und Hegemonie

Wie der US-Dollar-Imperialismus die Welt dominiert

von Mohssen Massarrat (5/2014)

Mit den Kongresswahlen im Herbst tritt die „Ära“ Barack Obamas in ihre letzte Phase ein. Bereits kurz nach seinem Machtantritt hatte der neue US-Präsident für gewaltiges Aufsehen gesorgt, als er das neue pazifische Jahrhundert ausrief. Doch inzwischen, gut zwei Jahre vor dem Ende seiner zweiten Amtszeit, sehen wir klarer. […]

»Für die Menschen gehörte die Krim schon immer zu Russland«

Rede des russischen Präsidenten Wladmir Putin anlässlich des Russland-Beitritts der Krim, 18.3.2014 (englische Übersetzung)

Federation Council members, State Duma deputies, good afternoon.  Representatives of the Republic of Crimea and Sevastopol are here among us, citizens of Russia, residents of Crimea and Sevastopol! […]

Die Krimkrise und der Wortbruch des Westens

von Reinhard Mutz (4/2014)

In westlichen Ländern, die Bundesrepublik eingeschlossen, erzeugen internationale Krisen unter Beteiligung Moskaus stets den gleichen Effekt: In Politik und Öffentlichkeit formiert sich unverzüglich ein ziemlich monochromes Meinungsbild, weitgehend frei von Nuancen und Schattierungen. […]

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