Artikel zum Thema Außenpolitik | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Artikel zum Thema Außenpolitik

Die Rückkehr des Sicherheitsstaats

von Thomas Jäger (9/2002)

Nach den Ereignissen des 11. September 2001 erwarteten politische Beobachter unterschiedliche Auswirkungen. Während die einen annahmen, nun breche eine neue Phase der internationalen Politik an, weil die einzige Weltmacht wieder einen Feind habe, prognostizierten andere, dass sich nichts grundsätzlich ändern werde. […]

Afghanistan, der Krieg geht weiter

von Matin Baraki (6/2002)

Afghanistan, ein Land nach dem Krieg? Glaubt man dem Zweckoptimismus, den US-Armeesprecher General Bryan Hilferty am 11. März dieses Jahres verbreitete, wäre die Schlacht vorbei und der Kampf gegen Taliban und Al Qaida erfolgreich abgeschlossen. […]

Die EU in der UNO.

Ungenutzte Möglichkeiten europäischer Weltpolitik

von Hans Arnold (5/2002)

Die internationalen Entwicklungen seit dem 11. September 2001 und insbesondere das Argument, es gehe beim weltweiten "Krieg gegen den Terror" um die Verteidigung der westlichen Zivilisation, bringen einen bisher unterschätzten Zusammenhang in den Blick: die Politik der EU in der UNO. Deren Grundlagen sind an sich hervorragend. […]

Amerika und die Welt: Die Twin Towers als Metapher

von Immanuel Wallerstein (5/2002)

I. America the Beautiful O beautiful for patriot dream / That sees beyond the years / Thine alabaster cities gleam / Undimmed by human tears! / America! America! / God shed his grace on thee / And crown thy good with brotherhood / From sea to shining sea! 1) […]

Die Tino-Union

von Albrecht von Lucke (5/2002)

Seit der Nominierung Edmund Stoibers sind gut drei Monate ins Land gegangen. Das erste Drittel des Wahlkampfs ist gelaufen. Dieser tritt in seine zweite Phase, die der Mobilisierung. Wo aber steht die Opposition nach der ersten Etappe? Wie hat sich der Kanzlerkandidat Stoiber bisher präsentiert? In einem Satz: Das Profil ist blass geblieben. Von Ecken und Kanten keine Spur. […]

Georgien als Brückenkopf

von Martin Ebbing (4/2002)

Präsident Eduard Schewardnadse zeigte sich zufrieden, als die USA ihre Pläne bekannt gaben, bis zu 200 Militärexperten nach Georgien zu schicken, um das Land, so die offizielle Begründung, bei der Bekämpfung des Terrorismus zu unterstützen. "Wir haben darauf acht Jahre hingearbeitet", verriet er der Presse. […]

Ost-westliche Ukraine

von Manfred Schünemann (3/2002)

Am 31. März finden in der Ukraine zum dritten Mal seit Erlangung der Unabhängigkeit Wahlen zur Werchowna Rada, der obersten Volksvertretung des Landes, statt. Sie fallen in eine Zeit, in der die innere Entwicklung von einem wirtschaftlichen Aufschwung und einer relativen Stabilisierung des politischen Systems gekennzeichnet ist. […]

Deutsch-tschechische Erblasten

von Richard Heimann (3/2002)

Der Wissenschaftler und Publizist Jaroslav Sonka war perplex, als er im Info-Radio Berlin die Ankündigung des Moderators hörte, 1860 München werde im Fußball-UEFA-Cup gegen die tschechische Mannschaft Petra Drnovice oder so spielen. Es war das "Oder so", das ihn aufhorchen ließ. […]

Nachholende Militarisierung per Airbus 400 M?

von Paul Schäfer (3/2002)

Das Wort ist schon fast aus der Mode gekommen: "Out-of-area". Zu sehr hat man sich bereits daran gewöhnt, dass deutsches Militär out of area, d.h. außerhalb des NATO-Vertragsgebietes eingesetzt wird. Inzwischen sind es weit über 10 000 Soldaten und Soldatinnen. Bundeskanzler Schröder hat nach dem 11.9. […]

Amerika im Rüstungsrausch

von Konrad Ege (3/2002)

Kurz nach Bushs Kampfansage an die „Achse des Bösen“ sind in Washington in einer Nacht zwei Obdachlose auf der Straße erfroren. Das wurde in den örtlichen Medien gemeldet, aber sonst? Der jüngste Haushaltsentwurf des amerikanischen Präsidenten schiebt die sozialen Probleme zur Seite. Ist doch Krieg! […]

Stellungnahme von führenden deutschen Rüstungskontrollexperten zur einseitigen Aufkündigung des ABM-Vertrages durch die Bush-Administration vom 21. Dezember 2001 (Auszüge)

Dokumente zum Zeitgeschehen (2/2002)

Am 13. Dezember 2001 erklärte Präsident George W. Bush den Rücktritt der Vereinigten Staaten vom ABM-Vertrag. Diese einseitige Aufkündigung fügt sich in die Pläne der USA für den Aufbau eines Raketenabwehrsystems ein. Der Präsident hatte bereits in seiner Rede an der National Defense University vom 1. […]

Erklärung des amerikanischen Präsidenten George W. Bush zum Rücktritt der Vereinigten Staaten vom ABM-Vertrag vom 13. Dezember 2001 (Auszüge)

Dokumente zum Zeitgeschehen (2/2002)

Am 13. Dezember 2001 erklärte Präsident George W. Bush den Rücktritt der Vereinigten Staaten vom ABM-Vertrag. Diese einseitige Aufkündigung fügt sich in die Pläne der USA für den Aufbau eines Raketenabwehrsystems ein. Der Präsident hatte bereits in seiner Rede an der National Defense University vom 1. […]

Afghanistans Nachbarschaft

Zur Entwicklung der zentralasiatischen Staaten

von Uwe Halbach (2/2002)

Zu einem Zeitpunkt, als fünf aus dem Zerfall der Sowjetunion hervorgegangene Staaten Zentralasiens den zehnten Jahrestag ihrer Unabhängigkeit begingen, geriet die Region durch die Entwicklungen seit dem 11. September schlagartig ins Blickfeld der Weltöffentlichkeit. Schon zuvor war sie überwiegend im Zusammenhang mit "Geopolitik" wahrgenommen worden. […]

Blairs Part

von William Pfaff (2/2002)

Was genau Tony Blair sich von seinen jüngsten Weltreisen verspricht, ist schwer zu bestimmen. Seit dem 11. September geht der britische Premier immer wieder auf Tour, um George Bushs Krieg gegen den Terrorismus und seine Vermittlungsbemühungen im aktuellen indisch-pakistanischen Konflikt zu unterstützen. […]

Irak vor dem Krieg?

von Sarah Graham-Brown (2/2002)

Die Anschläge am 11. September veränderten zwar die Verhältnisse im Mittleren Osten, brachten aber keineswegs einen Konsens zwischen den ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats und interessierten Staaten in der Region über die weitere Vorgehensweise gegenüber dem Irak mit sich. Die Debatte entbrannte auch in den USA. […]

Terrorismus bekämpfen - Koalition fortsetzen

Beschluß der 17. Ordentlichen Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen in Rostock vom 24./25. November 2001 (Wortlaut)

Dokumente zum Zeitgeschehen (1/2002)

Am 24./25. November 2001 befand die Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen in Rostock über die Zustimmung der grünen Bundestagsfraktion zum Einsatz deutscher Soldaten im Rahmen des "internationalen Kampfes gegen den Terrorismus". […]

Karlsruhe und das neue Strategische Konzept der NATO.

Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 22. November 2001 im Organstreitverfahren der PDS-Bundestagsfraktion gegen die Bundesregierung: Leitsätze (Wortlaut) und Urteilsbegründung (Auszüge)

Dokumente zum Zeitgeschehen (1/2002)

Am 22. November 2001 entschied das Bundesverfassungsgericht im Organstreitverfahren der PDS-Bundestagsfraktion gegen die Bundesregierung in Sachen neue NATO-Strategie: „Der Antrag wird abgewiesen.“ (BVerfG, 2 BvE 6/99 vom 22.11.2001, Absatz-Nr. [1-164], www. […]

Japan im Bündnisfall

von Dirk Nabers (1/2002)

Am 8. September 1951 erhielt Ostasien durch den Friedensvertrag von San Francisco eine neue Ordnung, die über ein halbes Jahrhundert fortbestand. Kern dieser Ordnung ist der zusammen mit dem Friedensvertrag unterzeichnete japanisch-amerikanische Sicherheitspakt. […]

Zivilmacht im Westen

von Karl D. Bredthauer (1/2002)

Was immer Gerhard Schröder im Sinn gehabt haben mag, als er Rot-Grün den Stahlhelm aufpreßte – es dient weder der Solidarität mit den Opfern des 11. September noch der Westbindung der Bundesrepublik. […]

Einer solchen Politik können und wollen wir nicht zustimmen

Positionspapier der Abgeordneten Annelie Buntenbach, Steffi Lemke, Christian Simmert, Monika Knoche, Irmgard Schewe-Gerigk, Hans-Christian Ströbele, Sylvia Voß und Winfried Hermann vom 11. November 2001 (Wortlaut)

Dokumente zum Zeitgeschehen (12/2001)

Der Krieg in Afghanistan dient nach unserer Ansicht nicht der zielgerichteten Bekämpfung terroristischer Strukturen und trifft in besonderem Maße die Zivilbevölkerung. Eine direkte oder indirekte Beteiligung deutscher Soldaten am Krieg in Afghanistan lehnen wir aus folgenden Gründen ab: […]

Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen zum Antrag der Bunderegierung, verabschiedet am 16. November 2001 (Wortlaut)

Dokumente zum Zeitgeschehen (12/2001)

Entschließungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen […]

Protokollerklärung des Deutschen Bundestages vom 13. November 2001 zum Antrag der Bundesregierung vom 7. November 2001 (Wortlaut)

Dokumente zum Zeitgeschehen (12/2001)

Am 16. November 2001 entschied der Deutsche Bundestag über einen Antrag der Bundesregierung vom 7. November, sie zur Entsendung deutscher Streitkräfte in ein Einsatzgebiet zu ermächtigen, das "die arabische Halbinsel, Mittel- und Zentralasien und Nord-OstAfrika sowie die angrenzenden Seegebiete" einschließt. […]

Einsatz deutscher Streitkräfte im Krieg gegen den Terror

Antrag der Bundesregierung auf Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte vom 7. November 2001, so beschlossen von Deutschen Bundestag am 14. November 2001 (Wortlaut)

Dokumente zum Zeitgeschehen (12/2001)

Antrag der Bundesregierung Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte bei der Unterstützung der gemeinsamen Reaktion auf terroristische Angriffe gegen die USA auf Grundlage des Art. 51 der Satzung der Vereinte Nationen und des Art. 5 des Nordatlantikvertrags sowie der Resolutionen 1368 (2001) und 1373 (2001) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen […]

Mephisto auf Versöhnungskurs?

Libysche Außenpolitik unter Gaddafi

von Birgit E. Jagusch (12/2001)

Seit den Attentaten vom 11. September 2001 in den USA scheinen die Grundfesten der Weltordnung nachhaltig erschüttert. Der westlichen Welt wird schmerzhaft bewußt, wie groß die Unkenntnis über die tatsächlichen Vorgänge in der arabischen Welt ist und welch katastrophale Folgen dies haben kann. […]

Katastrophenpolitik

von Wolf-Dieter Narr (12/2001)

Nach dem ersten Schrecken, Schock und Jammer, so durfte man wenigstens hoffen, würde sich die Politik der "alten" und der nicht so alten Demokratien des Weltwestens von den USA bis zur BRD bewähren. Wenn denn je, dann zeigt sich im Ausnahmezustand, was Politik bedeutet. Außerdem galt: Wie immer man die hintergründige Bedeutung des 11. […]

Die Vertrauenskeule

von Albrecht von Lucke (12/2001)

„Deutsche Soldaten haben in Afghanistan nichts verloren.“ Wer hätte den Satz der PDS-Parteichefin Gabi Zimmer vor drei Monaten nicht für völlig selbstverständlich gehalten. Doch dann kostete diese Aussage, nach Kanzlers Machtwort, die Beteiligung am Berliner Senat. Nichts könnte deutlicher zeigen, wie der 11. […]

Operation Amber Fox unter deutscher Führung

Beschluß des Deutschen Bundestags zur Fortsetzung des Mazedonieneinsatzes vom 27. September 2001 (Wortlaut)

Dokumente zum Zeitgeschehen (11/2001)

Die NATO-geführte Operation ESSENTIAL HARVEST wurde am 26. September 2001 erfolgreich beendet. […]

Das Verständnis von Bedrohung umpolen

Internationale Konsequenzen der Terroranschläge vom 11. September 2001

von Ernst-Otto Czempiel (11/2001)

"Blätter": Wie beurteilen Sie die anfangs als besonnen eingestufte Reaktion der Bush-Administration und des Westens auf den 11. September, die am 7. Oktober in die Bombardierung von Zielen in Afghanistan umschlug? […]

Pragmatischer Realismus

Chinesische Außenpolitik zwischen Hegemonialstreben und wirtschaftlichen Zwängen

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