Artikel zum Thema Außenpolitik | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Artikel zum Thema Außenpolitik

»Keine glaubwürdigen Beweise für eine russische Invasion in der Ukraine«

Offener Brief US-amerikanischer Ex-Geheimdienstmitarbeiter an Bundeskanzlerin Angela Merkel (dt. Übersetzung), 31.8.2014

Wir, die Unterzeichner, sind langjährige Veteranen der US-Nachrichtendienste. Wir unternehmen den außergewöhnlichen Schritt, diesen offenen Brief an Sie zu schreiben, um Ihnen die Gelegenheit zu geben, vor dem NATO-Gipfel am 4. und 5. September Einblick in unsere Sicht der Dinge zu bekommen. […]

Politiklabor Ostdeutschland

von Albrecht von Lucke (9/2014)

Ein Jahr nach der letzten Bundestagswahl steht die Kanzlerin im Zenit ihrer Macht. Gerade wieder, zum vierten Mal in Folge, vom Wirtschaftsmagazin „Forbes“ zur mächtigsten Frau der Welt gekürt, hat Angela Merkel von ihren nationalen Gegnern nichts zu fürchten. […]

»Die Zivilbevölkerung hat ein Recht auf ein Leben ohne Angst«

Offener Brief von deutschen Nahost-Experten zur Gaza-Krise, 19.8.2014

An:  Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel  Bundesminister des Auswärtigen Dr. Frank-Walter Steinmeier  Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Dr. Gerd Müller  Bundesminister für Wirtschaft und Energie Sigmar Gabriel  […]

»Der Konflikt gefährdet die Sicherheit in ganz Europa«

Appell des European Leadership Network London zur Ukraine-Krise (engl. Originalfassung), 31.7.2014

1. Introduction In a previous paper, this Task Force argued that if Europeans did not begin pursuing a new, Greater European cooperative project, then divisions between the EU and Russia over Ukraine and between NATO and Russia on other issues could create a new period of confrontation in Europe.1 That fear has now, sadly, become a reality. […]

Auf den Trümmern des Irak: Das kurdische Dilemma

von Gülistan Gürbey (8/2014)

Der Vormarsch der radikal-sunnitisch-islamistischen Terrorgruppe „Islamischer Staat im Irak und (Groß-)Syrien“ (ISIS) treibt nicht nur den bereits existierenden Zerfallsprozess des Irak und die Spaltung zwischen Sunniten und Schiiten voran, sondern gefährdet die gesamte nahöstliche Region. […]

EU: Tage der Entscheidung

von Albrecht von Lucke (7/2014)

Nach dem Attentat von Sarajevo am 28. Juni 1914 ging es in der sogenannten Julikrise um Krieg und Frieden in Europa, mit dem bekannten verheerenden Ausgang. Hundert Jahre später ist es wieder ein Juli, in dem sich eine historische Entscheidung für Europa anbahnt. […]

Diplomatie mit Waffen

von René El Saman (7/2014)

Die deutsche Öffentlichkeit hat noch nicht das Diktum Friedrichs des Großen akzeptiert: Diplomatie ohne Waffen ist wie ein Orchester ohne Instrumente.” So lautet die Deutschlandbilanz des langen Diplomatenlebens von James D. Bindenagel. Ginge es nach ihm, sollten die Deutschen diesen Ausspruch des Alten Fritz so schnell wie möglich verinnerlichen. […]

Der unsichtbare Gegner

Organisierte Kriminalität in fragilen Staaten

von Wibke Hansen (7/2014)

Vor einem Jahr, Ende Juni 2013, hat der Deutsche Bundestag erstmals die Entsendung deutscher Soldaten zur Unterstützung der UN-Mission MINUSMA in Mali beschlossen.[1] Damit muss sich die Bundeswehr auch einem Gegner stellen, dessen Bedeutung für internationale Stabilisierungsbemühung […]

»Die Sehnsucht nach Freiheit und Würde erlischt nicht«

Rede des US-Präsidenten Barack Obama zum 25. Jahrestag der ersten freien Wahlen in Polen, 5.6.14 (engl. Originalfassung)

PRESIDENT OBAMA:  Hello, Warsaw!  (Applause.)  Witaj, Polsko!  (Applause.)   […]

Ukraine: Revolution und Revanche

von Andreas Heinemann-Grüder (6/2014)

Die Revolution in der Ukraine und die darauf folgende russische Revanche – die Einverleibung der Krim in die Russische Föderation wie die anhaltende Destabilisierung der Ostukraine – haben eine schwere Krise in den internationalen Beziehungen ausgelöst. […]

Historische Schuld und politische Verantwortung

Die Gegenwart der Vergangenheit des Großen Krieges

von Klaus Naumann (6/2014)

Um es gleich vorweg zu sagen, ein „Historikerstreit“ ist das nicht, was sich im bisherigen Verlauf des Geschichtsjahres 2014, also einhundert Jahre nach Beginn des Ersten Weltkriegs, an politisch-publizistischen Aufwallungen bemerkbar gemacht hat. […]

»Ich frage mich, ob die Unabhängigkeit der Justiz noch gesichert ist«

Rede des Bundespräsidenten Joachim Gauck an der Middle East Technical University in Ankara, 28.4.2014

Es freut mich, hier bei Ihnen sprechen zu können: An einer Universität, die zu den führenden Hochschulen Ihres Landes zählt, ja, zum kleinen Klub der weltweit hochgeachteten Bildungsinstitutionen. […]

Chaos und Hegemonie

Wie der US-Dollar-Imperialismus die Welt dominiert

von Mohssen Massarrat (5/2014)

Mit den Kongresswahlen im Herbst tritt die „Ära“ Barack Obamas in ihre letzte Phase ein. Bereits kurz nach seinem Machtantritt hatte der neue US-Präsident für gewaltiges Aufsehen gesorgt, als er das neue pazifische Jahrhundert ausrief. Doch inzwischen, gut zwei Jahre vor dem Ende seiner zweiten Amtszeit, sehen wir klarer. […]

»Für die Menschen gehörte die Krim schon immer zu Russland«

Rede des russischen Präsidenten Wladmir Putin anlässlich des Russland-Beitritts der Krim, 18.3.2014 (englische Übersetzung)

Federation Council members, State Duma deputies, good afternoon.  Representatives of the Republic of Crimea and Sevastopol are here among us, citizens of Russia, residents of Crimea and Sevastopol! […]

Die Krimkrise und der Wortbruch des Westens

von Reinhard Mutz (4/2014)

In westlichen Ländern, die Bundesrepublik eingeschlossen, erzeugen internationale Krisen unter Beteiligung Moskaus stets den gleichen Effekt: In Politik und Öffentlichkeit formiert sich unverzüglich ein ziemlich monochromes Meinungsbild, weitgehend frei von Nuancen und Schattierungen. […]

Japan: Mit Nationalismus in die Isolation

von Siegfried Knittel (4/2014)

Japans Premierminister Shinzo Abe hat eine Mission: Er will sein Land wieder zu der großen Nation machen, die es einmal war. Doch die Rückkehr zu einem erfolgreichen und nationalstolzen Japan ist nicht nur ein gewagtes Versprechen, sondern auch überaus gefährlich. […]

Obamas letzte Wahl

von Norman Birnbaum (4/2014)

Auch wenn angesichts der Krise in der Ukraine die Schreibtischgeneräle den üblichen Machtphantasien frönen und die Republikaner beharrlich über die „Passivität“ und die „Schwäche“ des Präsidenten zetern: Außen- und Militärpolitik lassen die amerikanische Öffentlichkeit in Wirklichkeit ziemlich kalt – ganz gleich, o […]

Der nützliche Herr Gauck

von Albrecht von Lucke (3/2014)

Am 18. März wird es zwei Jahre her sein, dass Joachim Gauck im zweiten Anlauf zum Bundespräsidenten gewählt wurde. Lange hat er sein Thema als erster Mann im Staate gesucht. […]

Die militärische »Emanzipation«

von Monika Knoche (3/2014)

Mit der Auswahl ihres politischen Personals ist der Kanzlerin in der Tat ein Coup gelungen. Doch kaum ist das Erstaunen über die erste Bundesverteidigungsministerin etwas verflogen, da kommt eine weitere Revision auf uns zu: Deutschland gibt seine militärische Zurückhaltung auf. […]

Von der Leyens schöne neue Bundeswehr

von Robert von Olberg (3/2014)

Bei der Münchner Sicherheitskonferenz Ende Januar stand mit Ursula von der Leyen erstmals eine deutsche Verteidigungsministerin neben den Großen der Weltpolitik auf dem Podium. […]

Vom Verteidigungskrieg zu den »Wars of choice«?

Die deutsche Sicherheitspolitik von Afghanistan bis Mali

von Klaus Naumann (3/2014)

Die Münchner Sicherheitskonferenz im Januar 2014 hat ein starkes Signal für eine Überprüfung der deutschen Sicherheitspolitik gesetzt. […]

»Die Bundesrepublik muss bereit sein, mehr zu tun«

Rede des Bundespräsidenten Joachim Gauck zur Eröffnung der Münchner Sicherheitskonferenz, 31.1.2014

Fünf Jahrzehnte Münchner Sicherheitskonferenz spiegeln ein gutes Stück Geschichte der Bundesrepublik Deutschland: von der Verteidigung des Westens hin zur globalen Ordnungspolitik und von der Wehrkunde zu einem umfassenden Sicherheitsbegriff. Was für ein Bogen! […]

Große Koalition: Außenpolitik ohne Plan und Ziel

von Walther Stützle (2/2014)

Von Europa bis Afghanistan, von der Ukraine bis zum Irak: Die außenpolitischen Herausforderungen dieser Legislaturperiode sind Legion. Doch in der Regierung herrscht die große Verdrängung, kritisiert der ehemalige Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium Walther Stützle. […]

Der Iran und die Politik der Vernunft

von Heiko Flottau (1/2014)

Mitunter sind die Reaktionen auf Ereignisse ebenso erhellend wie das Ereignis selbst. Jüngstes Beispiel ist die Unterzeichnung eines Zwischenabkommens zwischen dem Iran und den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates sowie der Bundesrepublik. Die Einigung sieht vor, dass der Iran bis Ende Mai 2014 auf eine Weiterentwicklung seines Atomprogramms verzichtet. […]

1914: Der deutsche Wille zum Zukunftskrieg

von Wolfram Wette (1/2014)

Am 1. August jährte sich der Beginn des Ersten Weltkriegs zum 100. Mal. Eines Krieges, an dem sich am Ende 40 Nationen beteiligten und in dem etwa 70 Millionen Menschen unter Waffen standen. […]

Schwarz-rote Selbstverzwergung

von Albrecht von Lucke (12/2013)

Nun hat auch die SPD ihren „Tag X“: Bis zum 14. Dezember sind sämtliche 473 000 Parteimitglieder aufgefordert, per Briefwahl über den schwarz-roten Koalitionsvertrag zu entscheiden. Dann werden die extra angeschafften „Hochleistungsschlitzmaschinen“ ihren öffnenden Dienst tun, so dass wir am 15. […]

EU: Steuerflucht als Geschäftsmodell

von Axel Troost (12/2013)

Lange Zeit galt Steuerflucht als Kavaliersdelikt, das nicht ernsthaft verfolgt wurde. Mit der Anklage des Fußballfunktionärs Uli Hoeneß rückt zwar derzeit die Steuerhinterziehung durch wohlhabende Privatpersonen wieder in den Fokus der Politik. […]

Asien-Pazifik: Mit oder gegen China?

von Siegfried Knittel (12/2013)

Besser hätte es für die chinesische Führung beim APEC-Gipfel Anfang Oktober in Indonesien und beim folgenden ASEAN-Gipfel im Sultanat Brunei gar nicht laufen können: Zu beiden Treffen konnte US-Präsident Barack Obama nicht kommen, weil die konservative Opposition seine Gesundheitsreform zerfleddern wollte und dafür sogar bereit war, die eigene Regierung in die Zahl […]

Handelsschlager Kriegsmarine

von Hermannus Pfeiffer (10/2013)

Das 21 Jahrhundert gilt Strategen in den USA, Europa und China als „das maritime Jahrhundert“.[1] Davon ist auch die Admiralität der deutschen Marine überzeugt: „Freie Handelswege und eine gesicherte Rohstoffversorgung sind für die Zukunft von vitaler Bedeutung&ldqu […]

Frieden ohne Primat

Der Irrweg deutscher Außenpolitik

von Corinna Hauswedell (7/2013)

Deutsche Außenpolitik hat es nicht leicht. Das gilt nicht erst, seitdem der französische Militäreinsatz in Mali die Frage nach dem europäischen Schulterschluss aufgeworfen hat und die Eskalation des Syrien-Konflikts allseits Ratlosigkeit verbreitet. Doch Berlin ist nicht Paris, und schon gar nicht London oder Washington. […]

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