Artikel zum Thema Datenschutz | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Artikel zum Thema Datenschutz

Der gläserne Patient und seine Karte

von Elke Steven (4/2007)

Forderungen nach mehr Wirtschaftlichkeit und Effizienz im Gesundheitswesen regieren nicht nur die derzeitige Gesundheitspolitik; sie führten bereits 2003 zur Verabschiedung des sogenannten Gesundheitsmodernisierungsgesetzes. […]

Vom Kind zum Fall

Die Kinderschutzpolitik von New Labour

von Silke Schütter (7/2006)

Fälle von Kindesmisshandlung und Vernachlässigung, Schulverweigerung und die durch die Rütli-Schule ausgelöste Debatte um den Zustand der Hauptschulen – seit geraumer Zeit ist der Streit um den richtigen Umgang mit „Problemkindern“ und ihren Eltern in vollem Gange. […]

Kein Präsident steht über dem Gesetz

Rede von Senator Robert C. Byrd vor dem US-Kongress am 19. Dezember 2005 (Wortlaut)

Dokumente zum Zeitgeschehen (2/2006)

Spätestens seit Beginn der zweiten Amtszeit von Präsident George W. Bush wird auch in den USA der Widerspruch zu seiner Politik immer lauter. […]

Mit Sicherheit verfassungswidrig

von Elke Steven (3/2005)

Rudolph Moshammers Tod diente jüngst als willkommener Anlass, die Debatte über die Entnahme von Körperzellen zur Speicherung genetischer Daten neu zu beleben. […]

Tödliches Quartett

von Daniel Schmidt (12/2004)

Vor mittlerweile fast einem Jahr ist die zwischen Regierung und Opposition ausgehandelte Gesundheitsreform in Kraft getreten. Begründet wurde sie mit den seit Jahren steigenden Kosten des Gesundheitswesens, die in absehbarer Zeit - so der einhellige Tenor - von der Solidargemeinschaft der Versicherten nicht mehr zu tragen seien. Die wesentliche Motivation der Reform also war eine ökonomische. […]

Hartz IV oder Der gläserne Mensch

von Werner Rügemer (11/2004)

Bei der ab Januar 2005 geltenden Zusammenlegung der Sozialhilfe mit dem Arbeitslosengeld (ALG) wird die Anspruchsberechtigung ungleich mehr als bisher vom vorhandenen Vermögen (Bargeld, Versicherungen, Wohneigentum, Geldanlagen, Schmuck usw.) abhängig gemacht. […]

Die Verfassungsbeschwerden sind teilweise begründet

Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die Rechtmäßigkeit des Großen Lauschangriffs vom 3. März 2004 (Auszüge)

Dokumente zum Zeitgeschehen (4/2004)

Nach heftiger politischer Auseinandersetzung beschloss der Bundestag 1998 die Änderung von Artikel 13 des Grundgesetzes, der bis dahin die Unverletzlichkeit der Wohnung gewährleistet hatte. […]

McCarthys Wiederkehr

Bekenntniszwang und Überwachung in den USA

von Frank Niess (2/2004)

Seit Januar dieses Jahres müssen visumspflichtige Besucher der USA verschärfte Einreisekontrollen über sich ergehen lassen: Erst nachdem sie fotographiert und ihre Fingerabdrücke genommen wurden - um diese automatisch mit einer Datenbank, in der Hinweise auf kriminelle oder terroristische Hintergründe gespeichert sind, abzugleichen -, dürfen sie ins Land. […]

US-Bürgerrechte unter Druck

von Axel Olearius (1/2002)

Ein US-Kommentator warnte bereits drei Tage nach den Terrorangriffen vom 11. September 2001, es gäbe nichts zu gewinnen und viel zu verlieren, wenn man auf den Bürgerrechten herumtrampelte, nur um Tatkraft zu beweisen. […]

Mit Zappen gegen Anthrax

von Heiner Busch (12/2001)

So titelte der Zürcher "Tages-Anzeiger" am 30. Oktober auf seiner "Kehrseite". Der Zappen ist ein ebenso wirkungsvolles wie einfaches Gerät aus dem Angebot eines Schweizer Versandunternehmens: zwei Metallgriffe, zwei Kabel, eine Batteriestation. […]

Anti-Terror-Paket, Fortsetzungslieferung

von Martin Kutscha (11/2001)

Die Trümmer des World Trade Centers brannten noch, als am 11. September bei vielen Internet-Providern in den USA FBI-Beamte erschienen, um dort die Überwachungssoftware "Carnivore" zu installieren. […]

Auf dem Weg in einen Polizeistaat neuen Typs?

von Martin Kutscha (2/2001)

1. Die kontinuierliche Ausweitung polizeilicher Befugnisse […]

Virtueller Vandalismus

von Thomas Barth (4/2000)

Es war eine Szene wie aus einem Hollywoodstreifen. Der US-Präsident rief in der ersten großen Internet-Krise die nationale Computerelite zusammen: Ordensgeschmückte Offiziere, finstere Agenten und Computer-Hacker, die ihre Frisur offensichtlich seit Woodstock nicht geändert haben. […]

Software als geistiges Eigentum

von Rainer Fischbach (3/2000)

Weitgehend unbemerkt sowohl von den Wächtern der deutschen Sprache als auch von der politischen Öffentlichkeit erlangte ein Wort, das es wirklich nicht verdient, den Charakter einer Selbstverständlichkeit: "geistiges Eigentum". […]

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