Artikel zum Thema Parteien | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Artikel zum Thema Parteien

Macron en marche: Tauziehen um Europa

von Ulrike Guérot (4/2018)

„Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben“, lautet der wohl berühmteste Ausspruch von Michail Gorbatschow. Heute könnte er auf die aktuelle Lage der EU gemünzt sein. Denn mit Blick auf Europa ist das tatenlose Abwarten zu einem Charakteristikum deutscher Politik geworden. […]

Nahles' Momentum: Die SPD vor der Erneuerung?

von Wolfgang Michal (4/2018)

Als Peter Glotz 1982 sein Bild vom „schwer beweglichen Tanker SPD“ in die Welt setzte,[1] dachte er nicht im Traum daran, dass der Tanker in nur 35 Jahren zu einem kleinen Lastkahn schrumpfen würde. […]

Die vergessenen Armen

GroKo oder: Die große Verschleppung

von Ulrich Schneider (4/2018)

Die merklich geschrumpfte große Koalition steht vor enormen Herausforderungen in einem politisch polarisierten und sozial gespaltenen Land. Aber nimmt sie diese auch an – oder droht ein erneutes Aussitzen dringender Zukunftsfragen? […]

Ein Neustart für die Pflege?

GroKo oder: Die große Verschleppung

von Grit Genster (4/2018)

Die merklich geschrumpfte große Koalition steht vor enormen Herausforderungen in einem politisch polarisierten und sozial gespaltenen Land. Aber nimmt sie diese auch an – oder droht ein erneutes Aussitzen dringender Zukunftsfragen? […]

Klimapolitik ohne Biss

GroKo oder: Die große Verschleppung

von Susanne Götze (4/2018)

Die merklich geschrumpfte große Koalition steht vor enormen Herausforderungen in einem politisch polarisierten und sozial gespaltenen Land. Aber nimmt sie diese auch an – oder droht ein erneutes Aussitzen dringender Zukunftsfragen? […]

GroKo oder: Die doppelte Verzwergung?

von Albrecht von Lucke (3/2018)

155 Jahre lang war der SPD-Parteivorsitz eine reine Männersache. Doch am 22. April dieses Jahres soll sich das endlich ändern. Dann wird Andrea Nahles, so die Basis denn mitspielt, zur ersten Parteichefin der SPD gekürt – als 15. Vorsitzende in der Nachkriegsgeschichte und siebte seit Gerhard Schröder. […]

Linke Sammlungsbewegung: Falsches Vorbild Mélenchon

von Steffen Vogel (3/2018)

Die deutsche Linke ist so schwach wie lange nicht mehr. Was läge da näher, als Kräfte zu bündeln? Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht werben in diesem Sinne für eine „linke Sammlungsbewegung“ aus enttäuschten Sozialdemokraten, linken Grünen und Teilen der Linkspartei. […]

Wie viel Marx steckt im Marxismus?

Zum 200. Geburtstag einer Jahrhundertgestalt

von Rudolf Walther (3/2018)

Die Marx-Festspiele gehen weiter: Nachdem im vergangenen Jahr „150 Jahre – Das Kapital“ feierlich begangen wurden, kündigt sich nun Karl Marx‘ 200. Geburtstag am 5. Mai an. Damit stehen zwei zentrale Fragen im Raum: Wer war dieser Marx? […]

Das Elend der SPD und der Mythos vom ohnmächtigen Nationalstaat

von Dierk Hirschel (3/2018)

Die SPD versucht den Neustart. Und in der Tat: Die Nachkommen August Bebels müssen sich inhaltlich erneuern, unabhängig davon, ob sie der Großen Koalition ihr Ja-Wort geben oder nicht. […]

Die SPD in der GroKo-Falle

von Peter Reif-Spirek (2/2018)

Mit einer erstaunlich knappen 56-Prozent-Mehrheit hat der SPD-Sonderparteitag den Weg zu Koalitionsverhandlungen mit der CDU geebnet. Vieles spricht dafür, dass es nun tatsächlich zur dritten „Großen“ Koalition der Post-Schröder-Ära kommen wird. […]

Italien: Der Wettstreit der Populisten

von Susanna Böhme-Kuby (2/2018)

Italien stehen ungewisse Zeiten bevor. Nach der Parlamentswahl am 4. März droht dem Land eine Regierungsbildung, die sich noch deutlich komplizierter gestalten dürfte als derzeit in Deutschland. Denn die Auflösung der traditionellen politischen Strukturen ist jenseits der Alpen schon wesentlich weiter fortgeschritten als hierzulande. […]

Südafrika: Der lange Abschied des ANC?

von Carmen Ludwig (2/2018)

Seit Dezember steht fest, wer Jacob Zuma an der Spitze des African National Congress (ANC) beerben wird. Mit einem denkbar knappen Ergebnis setzte sich der 65jährige Cyril Ramaphosa gegen Nkosazana Dlamini-Zuma, die Exfrau des amtierenden Präsidenten Jacob Zuma, auf dem 54. Nationalkongress des ANC durch. […]

Japan: Land ohne Populisten?

von Ian Buruma (2/2018)

Obwohl über Europa, die USA, Indien und Teile Südostasiens eine Welle des Rechtspopulismus hinwegschwappt, scheint Japan dagegen bislang immun zu sein. Dort gibt es keine Demagogen im Stile von Geert Wilders, Marine Le Pen, Donald Trump, Narendra Modi, oder Rodrigo Duterte. Warum ist das so? […]

50 Jahre APO, 5 Jahre AfD: Von der Revolte zur »Konterrevolution«

von Albrecht von Lucke (2/2018)

Man muss Alexander Dobrindt fast dankbar sein – nämlich dafür, dass er mit seinem ambitiösen Plädoyer gegen „68“ und für eine „bürgerlich-konservative Wende“ eine Diskussion um die geistige Verfassung der Republik entfacht hat.[1] Gegen die „link […]

Die rechtsextreme Mitte

Österreich und die »Normalisierung« des Rechtsradikalismus

von Matthias Falter (2/2018)

Als im Jahr 2000 die erste Koalitionsregierung zwischen der konservativen Österreichischen Volkspartei und der extrem rechten Freiheitlichen Partei Österreichs unter Kanzler Wolfgang Schüssel und Jörg Haider zustande kam, gab es gewaltige internationale Proteste. Die Europäische Union reagierte sogar mit Sanktionsdrohungen. […]

Jenseits von rechts und links: Die Grünen im Niemandsland

von Ludger Volmer (2/2018)

Sie waren einmal die dritte politische Kraft: unangepasst, provokativ, mit radikalen Ideen zur Umgestaltung von Wirtschaft und Gesellschaft. […]

Die gärige Republik

von Albrecht von Lucke (1/2018)

Drei Monate nach der Bundestagswahl ist das Land von einer neuen Regierung, die keine bloß kommissarische ist, noch immer weit entfernt. Doch auf einer Seite des Parteienspektrums sieht man bereits klarer, nämlich auf der rechten. Dort formiert sich jenes knappe Viertel, das neu im Bundestag vertreten ist – mit 12,6 Prozent für die AfD und 10,7 für die FDP. […]

Politische Willensbildung des Volkes?

von Karl D. Bredthauer (1/2018)

Wie auch immer das Gezerre um die Bildung einer neuen Bundesregierung schließlich ausgehen mag und wie haltbar das Ergebnis dann sein wird: Die Kollateralschäden, die der Umgang mit dem Wählervotum vom 24. September 2017 der deutschen Demokratie zufügt, erschrecken. Dabei hätten die Akteure vorbereitet sein können. […]

Nach Jamaika: Die fragile Demokratie

von Albrecht von Lucke (12/2017)

Eines hat das Scheitern der Jamaika-Sondierungen ganz klar bewiesen: wie schnell selbst eine so gefestigte Demokratie wie die unsrige in ihrem Funktionieren beeinträchtigt werden kann. […]

Schulz-SPD: Aus Alt mach Neu

von Michael Schneider (12/2017)

Auf ihrem Bundesparteitag vom 7. bis 9. Dezember wird die SPD einen neuen Parteivorsitzenden wählen, und wenn nicht alles täuscht, wird der neue auch der alte sein – schlicht mangels tauglicher Alternative. Denn eines steht fest: Längst ist aus dem einstigen Hoffnungsträger eine Hypothek geworden. […]

Das blaue Wunder

von Jan Kursko (12/2017)

Gibt es Neuwahlen oder nicht? Nicht nur die halbe, noch halbwegs politisierte Republik stellt sich derzeit diese Frage, sondern vor allem das Power-Couple der deutschen Politik: Frauke Petry, Ex-AfD-Chefin, und Marcus Pretzell, Ex-AfD-Chef in Nordrhein-Westfalen – oder kurz PetPret. […]

Wie weiter gegen Rechts?

Der Erfolg der AfD und die Strategien der Linken

von Georg Spoo (12/2017)

„Nie wieder“ war gestern: Seit der konstituierenden Sitzung des Bundestages am 24. Oktober, auf den Tag einen Monat nach der Wahl, ist die radikale Rechte nun auch im wichtigsten deutschen Parlament angekommen – und das sofort mit einem gewaltigen Block aus 94 AfD-Abgeordneten, darunter nur zehn Frauen. […]

Jamaika oder: Die Ruhe vor dem Sturm

von Albrecht von Lucke (11/2017)

Noch bevor die Koalitionsverhandlungen zu Jamaika überhaupt angefangen haben, steht eines bereits fest: Es werden die schwierigsten in der Geschichte der Bundesrepublik. Dafür gibt es zwei zentrale Gründe: Erstens handelt es sich um die erste Koalition, die die alten Lagergrenzen („bürgerliches“ versus linkes Lager) radikal durchbricht. […]

Mehr Mut zur Minderheitsregierung

von Rudolf Walther (11/2017)

Der Widerstandskämpfer und spätere italienische Staatspräsident Sandro Pertini erwiderte auf die obligate Frage nach dem Grund für die häufigen Regierungswechsel zwischen 1953 und 1985: „Wissen Sie, Italien ist das einzige europäische Land, das eigentlich keine Regierung braucht.“ Das war kein Bekenntnis zu einem rustikalen Anarchismus, sondern ein Reku […]

Portugal: Mit links aus der Krise

von Steffen Vogel (11/2017)

Auch sieben Jahre nach Beginn der Eurokrise warten fast alle südeuropäischen Staaten weiter auf das Licht am Ende des Tunnels. Erhebliche Teile der Bevölkerung leben in Armut oder prekären Verhältnissen. Selbst in Spanien, das in Brüssel gern für sein wiedererstarktes Wirtschaftswachstum gelobt wird, verharrt die Arbeitslosigkeit auf hohem Niveau. […]

Sebastián Piñera: Der chilenische Trump?

von Sophia Boddenberg (11/2017)

Wenn die Chileninnen und Chilenen am 19. […]

Für mehr linke Gemeinsamkeiten

von Simone Peter (11/2017)

Welche Konsequenzen sind aus dem Aufstieg der Neuen Rechten und dem Ausgang der Bundestagswahl zu ziehen? Diese Fragen beantwortet die Parteivorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Simone Peter, mit einer Aufforderung an die gesamte politische Linke, wieder stärker ihre Gemeinsamkeiten zu suchen. – D. Red. […]

Die Grünen in Jamaika: Verantwortungsbewusste Bürgerlichkeit

von Claus Leggewie (11/2017)

Rot-Rot-Grün, das ominöse R2G, gehört auf Bundesebene für unabsehbare Zeit der Vergangenheit an. Was aber folgt daraus für die jeweiligen Chancen von Grünen, Linkspartei und SPD? […]

Linkspartei: Gegen das politische Vakuum

von Mario Candeias und Michael Brie (11/2017)

Rot-Rot-Grün, das ominöse R2G, gehört auf Bundesebene für unabsehbare Zeit der Vergangenheit an. Was aber folgt daraus für die jeweiligen Chancen von Grünen, Linkspartei und SPD? […]

SPD: Der Absturz einer Volkspartei

von Claus Heinrich (11/2017)

Rot-Rot-Grün, das ominöse R2G, gehört auf Bundesebene für unabsehbare Zeit der Vergangenheit an. Was aber folgt daraus für die jeweiligen Chancen von Grünen, Linkspartei und SPD? […]

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