Artikel zum Thema Parteien | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Artikel zum Thema Parteien

USA: Die Show beginnt

von Norman Birnbaum (5/2015)

Es war der lang erwartete Paukenschlag zum Auftakt des US-Wahlkampfs: Am 12. April gab Hillary Clinton offiziell bekannt, dass sie für das Präsidentenamt der Vereinigten Staaten kandidiert. Clinton gilt als die aussichtsreichste Kandidatin der Demokraten. Und auch auf Seiten der Republikaner gibt es bislang niemanden, der ihr wirklich gefährlich werden könnte. […]

Die Entdiabolisierung des Front National

von Rudolf Walther (5/2015)

Nach den französischen Departementswahlen Ende März schien der Ausgang auf den ersten Blick eindeutig zu sein: Nicolas Sarkozys Union pour un mouvement populaire (UMP) erlebte einen Triumph, der Parti socialiste (PS) erlitt hingegen eine schwere Niederlage. […]

»Die Verbindung der Grünen zu den friedlich protestierenden Bürgern ist längst abgerissen«

Offener Brief an den hessischen Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir von Regina Kreide und Micha Brumlik, 13.4.2015

Sehr geehrter Herr Minister, lieber Tarek Al-Wazir, […]

Großbritannien in der Nationalismusfalle

von Matthias Eickhoff (4/2015)

Am 7. Mai findet die nächste Unterhauswahl in Großbritannien statt. Vor dem Hintergrund einer dramatisch gewandelten Parteienlandschaft hat sich der Wahlkampf vom traditionellen Zweikampf zwischen Tories und Labour zu einer komplexen Mehrparteienauseinandersetzung entwickelt. […]

Argentinien: Das Ende des Kirchnerismus?

von Tobias Boos (4/2015)

Argentinien ist, fast wie zu Zeiten des Staatsbankrotts 2001, in den letzten Monaten wieder in den Fokus der medialen Öffentlichkeit gerückt. […]

Versprochen, gebrochen

Die SPD und das Aufstiegsversprechen

von Robert von Olberg (4/2015)

Unabhängig davon, ob SPD-Chef Sigmar Gabriel tatsächlich einen Erfolg bei der nächsten Bundestagswahl für ausgeschlossen erklärt hat,[1] steht eines heute bereits fest: Die Bundes-SPD befindet sich in einer fundamentalen Krise. […]

Rot-Rot-Grün: Aufbruch ohne Denkverbote

von Axel Troost (3/2015)

In der letzten Ausgabe der „Blätter“ definierte Sahra Wagenknecht ihre engen roten Linien für eine rot-rot-grüne Koalition. […]

Klatsche für Lucke

von Albrecht von Lucke (3/2015)

Nein, das war nicht der allzeit strahlende Professor Lucke, der sich da am Abend nach der Hamburg-Wahl präsentierte. Arg gerupft sah der Gute aus. Und das nicht ohne Grund: 6,1 Prozent in seiner Heimatstadt sind fürwahr kein Ruhmesblatt und weit entfernt von den AfD-Ergebnissen im Osten der Republik. […]

»Wir wollen, dass grüne linke, alternative und progressive Politik wieder mehr Gewicht erhält«

Offener Brief der grünen Basis an die Parteispitze, 14.2.2015

Liebe Simone, lieber Cem, liebe Katrin, lieber Toni, wir wenden uns an Euch, da wir mit sehr großer Sorge die Entwicklung unserer Partei betrachten und meinen, dass es dringend geboten ist, wieder mehr Visionen zu entwickeln. Ohne Visionen verliert grüne Politik Richtung und Ziel. Unser Anliegen ist uns sehr wichtig, daher bitten wir Euch um eine persönliche Antwort. […]

Podemos und Co.: Spaniens neue Linke

von Julia Macher (2/2015)

Spanien steht 2015 ein Superwahljahr ins Haus: Im November wird das Parlament gewählt, im Mai in 13 von 17 Autonomien und im September in Katalonien über die Regionalregierungen abgestimmt (dazu eventuell auch noch in Andalusien) und zudem in weiten Teilen des Landes über die Gemeinderäte. Die Ergebnisse werden das politische System gehörig durcheinanderwirbeln. […]

Rot-Rot-Grün: Politik- statt Personalwechsel

Eine Antwort auf Jürgen Trittin

von Sahra Wagenknecht (2/2015)

Ende letzten Jahres setzte sich Jürgen Trittin in den »Blättern« kritisch mit den Perspektiven einer rot-rot-grünen Koalition auf Bundesebene auseinander. […]

Söder ante portas

von Jan Kursko (2/2015)

Dass die Bayern ein ganz besonderes Völkchen sind, wusste man ja schon lange. Insofern hätten die erstaunlichen Nachrichten aus dem Freistaat eigentlich nicht überraschen können. Und dennoch taten sie es. […]

Vor der Zerreißprobe: Wohin treibt die AfD?

von Alban Werner (2/2015)

Wenn sich die Alternative für Deutschland vom 30. Januar bis 1. Februar in Bremen zu ihrem dritten Bundesparteitag versammelt, steht diese Partei zunächst für eines – eine beispiellose Erfolgsgeschichte. Gegründet vor nicht einmal zwei Jahren, am 6. […]

Thüringen oder die rot-rot-grüne Konfrontation

von Albrecht von Lucke (1/2015)

Kaum war die Wahl Bodo Ramelows zum thüringischen Ministerpräsidenten im zweiten Anlauf geglückt, folgten die jubilierenden Kommentare. Von einer „Zäsur“ war die Rede, mit dem 5. Dezember 2014 habe „eine neue Zeitrechnung in der politischen Landschaft Deutschlands“ begonnen. […]

»Das Verhalten der SPD in Thüringen ist eine Bankrotterklärung«

Rede der Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzenden Angela Merkel auf dem 27. Parteitag der CDU in Köln, 9.12.2014

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, Vorsitzende der CDU: […]

»Wir müssen gemeinsam den Weg der Aufarbeitung gehen«

Antrittsrede von Ministerpräsident Bodo Ramelow im Landesparlament von Thüringen, 5.12.2014

Meine sehr verehrten Damen und Herren, […]

Obamas Knock-out?

von Albert Scharenberg (12/2014)

Bereits vor den Wahlen zum Kongress am 4. […]

Thüringen und das Recht zur Demokratie

von Friedrich Schorlemmer (12/2014)

Ja, ein Bundespräsident muss immer Anwalt der Opfer sein. […]

Schwarz-Rot: Die sabotierte Klimapolitik

von Bärbel Höhn (12/2014)

Im September dieses Jahres demonstrierten über eine Million Menschen auf der ganzen Welt für mehr Klimaschutz. Es waren beeindruckende Bilder aus vielen Hauptstädten dieser Welt, die zeigen, dass dieses Thema unzählige Menschen bewegt. Klimaschutz will mittlerweile fast jeder und keine Sonntagsrede kommt ohne das Thema aus. […]

Rechts außen: 50 Jahre NPD

von Fabian Virchow (12/2014)

Bereits eine Woche vor dem Parteitag am 2. […]

»Abschied von der Vergangenheit«

Ergebnisse des Forschungsprojekts der Göttinger Universität für Demokratieforschung zum Umgang der Grünen mit Pädophilie, 12.11.2014

Im Jahr des Bundestagswahlkampfes entbrannte eine breite politische Debatte über die Frage, wie die Grünen in ihren Anfangsjahren zum Thema Pädosexualität standen. […]

Vom »Unrechtsstaat« und der Tragödie des Parteikommunismus

von Michael Brie (11/2014)

War die DDR ein „Unrechtsstaat“? Im Zuge der Koalitionsverhandlungen in Thüringen ist, just 65 Jahre nach Gründung der DDR, eine alte Debatte neu entbrannt. Dabei handelt es sich bei dem Begriff des Unrechtsstaats um eine ausgesprochen problematische Vokabel. […]

»Es geht um eine schonungslose Aufarbeitung der Alltagsdiktaktur«

Gemeinsames Papier zur Aufarbeitung der DDR-Geschichte aus dem 2. Sondierungsgespräch zwischen DIE LINKE Thüringen, SPD Thüringen und Bündnis 90 / Die Grünen Thüringen, 23.9.2014

25 Jahre nach der friedlichen Revolution ist für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die SPD als Parteien, die in und aus der Bürgerrechtsbewegung der DDR hervorgegangen sind, ebenso wie für die Partei DIE LINKE die Aufarbeitung der SED-Diktatur in all ihren Facetten weder überflüssig noch rückwärtsgewandt. […]

Brasilien: Rousseff vor dem Aus?

von Janna Greve (10/2014)

Kaum ist der Lärm um die Fußball-WM verklungen und der Schock über die herbe Pleite der eigenen Mannschaft etwas verdaut, steht in Brasilien ein neues Großereignis an: Am 5. […]

Die Koalition der Transformation und was ihr im Wege steht

von Jürgen Trittin (10/2014)

Deutschland im Jahr 2014: Die Wirtschaft brummt, jedenfalls im Vergleich zu unseren Nachbarn. Deutschland ist stark. Deutschland trägt eine große Verantwortung. Wenn Deutschland sich aktiv aufmacht, Finanzmärkte zu regulieren und Ungleichheit zu bekämpfen, wird Europa mitziehen. Wenn Deutschland wieder zum Antreiber des Klimaschutzes wird, dann wird Europa es auch. […]

Politiklabor Ostdeutschland

von Albrecht von Lucke (9/2014)

Ein Jahr nach der letzten Bundestagswahl steht die Kanzlerin im Zenit ihrer Macht. Gerade wieder, zum vierten Mal in Folge, vom Wirtschaftsmagazin „Forbes“ zur mächtigsten Frau der Welt gekürt, hat Angela Merkel von ihren nationalen Gegnern nichts zu fürchten. […]

Turbulenzen im Volksheim: Schweden vor der Wahl

von Jens Gmeiner (9/2014)

Es sind nur noch wenige Tage bis zur schwedischen Reichstagswahl am 14. September und schon jetzt zeichnet sich ab, dass sich die Kräfteverhältnisse im schwedischen Parteiensystem verschieben werden. […]

Schottland vor der Gretchenfrage

von Matthias Eickhoff (9/2014)

„Soll Schottland ein unabhängiges Land sein?“ Über diese folgenreiche Frage wird am 18. September in einem historischen Referendum im Norden Großbritanniens abgestimmt. […]

Liberal liquidiert

von Jan Kursko (8/2014)

Da kann ein Ronald Pofalla (CDU) seine Kenntnisse aus dem Bundeskanzleramt direkt bei der Deutschen Bahn versilbern. Da kann ein Michael Hartmann (SPD) sich bei Berliner Laubenpiepern mit Crystal Meth eindecken. Und doch steht eines fest: Richtig aberwitzig wird es immer erst bei der FDP. […]

Stillstand in Merkelland: Wo bleibt die Mosaik-Linke?

von Hans-Jürgen Urban (7/2014)

Was ist los in Merkelland, im Lande der Großen Koalition? Offenbar nicht allzu viel. Die Mehrheit der Bürger gibt sich einem entspannten Fatalismus hin, ist tief besorgt, über die Zukunft der Europäischen Union, der Demokratie und ihrer Parteien. […]

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