Artikel zum Thema Parteien | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Artikel zum Thema Parteien

Spanien und Portugal: Der linke Aufbruch

von Steffen Vogel (2/2016)

Nach Griechenland erleben derzeit zwei weitere südeuropäische Krisenländer einschneidende politische Veränderungen. In Spanien hat der Wunsch nach Wandel das etablierte Zweiparteiensystem hinweggefegt, mit starken Ergebnissen sind zwei Newcomer ins Parlament eingezogen: die linke Podemos und die liberalen Ciudadanos. […]

Polnische Spaltung

von Mathias Wagner (2/2016)

Am 14. Dezember verglich EU-Parlamentspräsident Martin Schulz im „Deutschlandfunk“ die Übernahme der Regierungsverantwortung in Warschau durch die PiS mit einem Staatsstreich. Und tatsächlich scheint die handstreichartige Durchsetzung neuer Mediengesetze diese Ansicht ebenso zu bestätigen wie die vorherige Neubesetzung des höchsten Gerichts. […]

Argentinien oder Vorwärts in die Vergangenheit

von Tobias Boos (1/2016)

Der Wind in Lateinamerika hat sich spürbar gedreht. Gleich mehrere Paukenschläge läuteten das Ende einer Epoche ein. In Venezuela mussten die regierenden Sozialisten bei der Parlamentswahl am 6. Dezember 2015 eine herbe Niederlage einstecken. Präsident Nicolás Maduro sieht sich jetzt einem konservativ dominierten Parlament gegenüber. […]

Trudeau zum Zweiten: Kanada vor dem Wandel

von Oliver Schmidtke (12/2015)

Kanadas neue Regierung hat schon vor ihrem Amtsantritt enorme Erwartungen geweckt. Die Liberalen um Spitzenkandidat Justin Trudeau wollen die Partei des Wandels und der Neuerung sein. Entsprechend groß sind die politischen Begehrlichkeiten, die an sie herangetragen werden – und die sie weder alle erfüllen können noch wollen. […]

Kaczyński total: Polen nach der Wahl

von Sławomir Sierakowski (12/2015)

Jarosław Kaczynskis Partei für Recht und Gerechtigkeit (PiS) ist zurück an der Macht. Bei der polnischen Parlamentswahl am 25. Oktober erzielte sie über 37 Prozent der Stimmen und besiegte damit die regierende Bürgerplattform (PO), die rund 24 Prozent der Stimmen erreichte, deutlich. […]

Merkel unter Druck: Der Ruck nach rechts

von Albrecht von Lucke (11/2015)

Keine zwei Monate ist es her, dass die Bilder der neuen deutschen Willkommenskultur über die Mattscheiben flimmerten. Doch „gefühlt“ scheint all das weit länger hinter uns zu liegen. Der Sommer ist vergangen, der Winter steht vor der Tür. […]

Die FPÖ nach Wien: Durchmarsch nur vertagt?

von Raphaela Tiefenbacher (11/2015)

Wien bleibt rot – jedenfalls vorerst. So lautet das Ergebnis der mit Spannung erwarteten Wahl in der österreichischen Hauptstadt. […]

Katalanische Sackgasse

von Julia Macher (11/2015)

Bei den zum Plebiszit erklärten katalanischen Regionalwahlen vom 27. September haben die Separatisten gewonnen.Doch wer sich von dem Urnengang Klarheit über die Zukunft Spaniens versprochen hat, sieht sich getäuscht. […]

Die autoritäre Versuchung

Europas neue Linke zwischen Aufbruch und Populismus

von Steffen Vogel (11/2015)

Historische Veränderungen der politischen Landschaft bahnen sich in zahlreichen europäischen Ländern an. Die griechische Syriza um Premierminister Alexis Tsipras hat sich binnen drei Jahren von einer randständigen Partei zur dominanten Kraft des linken Spektrums gewandelt; nach dem jüngsten Wahlsieg im September wird ihr dieser Status absehbar nicht zu nehmen sein. […]

Bärendienst für den Frieden

von Anselm Weidner (11/2015)

Mahatma Gandhi, Martin Luther King, Nelson Mandela, das große Dreigestirn der Weltveränderung durch gewaltfreien Widerstand im 20. Jahrhundert – in dieser Tradition versteht sich Srdja Popovic und er fügt gleich noch einen vierten Namen hinzu: Lech Walesa, der „das Ende des Kommunismus in Europa gebracht“ hat. […]

Corbyns Sieg: Hoffnung für Europas Linke?

von Michael R. Krätke (10/2015)

Was für eine Koinzidenz: Kaum schien der Glanz von Alexis Tsipras, wenn nicht erloschen, so doch gedämpft worden zu sein, ist der Linken ein neuer Hoffnungsträger erwachsen. Mit Jeremy Corbyn hat ein absoluter Außenseiter das Rennen um den Vorsitz der britischen Labour Party gewonnen. […]

Schweiz: Von Populisten und Opportunisten

von Rudolf Walther (10/2015)

Am 18. Oktober werden in der Schweiz die beiden Kammern des Parlaments gewählt, das heißt, 200 National- und 46 Ständeräte, wie die je zwei Vertreter der Kantone heißen. Solche Urnengänge verdienen normalerweise keine große Beachtung, denn traditionell verändern Wahlen in der Schweiz fast nichts an den politischen Machtverhältnissen. […]

US-Wahlkampf: Das Spektakel der Schreihälse

von Norman Birnbaum (10/2015)

Der Präsidentschaftswahlkampf in den USA hat noch nicht einmal richtig begonnen – und sorgt doch schon für große mediale Aufregung. Nur zur Erinnerung: Die eigentliche Wahl findet erst am 8. November 2016 statt und damit in über einem Jahr. Zum ersten Mal wird am 1. […]

Brasilien: Rousseff unter Beschuss

von Sarah Lempp (9/2015)

Wenig mehr als ein halbes Jahr nach Beginn ihrer zweiten Amtszeit ist Dilma Rousseff auf einem Tiefpunkt ihrer Popularität angekommen. […]

Bundesländer im Clinch, Bundesrat ohne Linie

von Stefan Grönebaum (8/2015)

Bis 2019 müssen die Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern neu geregelt werden. Und da man ungern während der Wahlkampfjahre 2016/2017 darüber verhandeln will, läuft das Fingerhakeln über einen neuen Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern, aber auch unter den Ländern, derzeit auf Hochtouren. […]

D-Mark, Familie, Vaterland: Die AfD nach Lucke

von Inken Behrmann (8/2015)

Auf dem letzten Parteitag der AfD, so die einhellige Ansicht der Medien, konnte man erleben, wie eine Partei sich selbst zerlegt. Mit dem Essener Parteitag ist die einstige Lucke-Partei Geschichte, die Spaltung der AfD ausgemacht. Dabei bestand das eigentliche Erfolgskonzept der Partei in ihrer strategischen Verbindung der rechts-konservativen und radikal-liberalen Strömungen. […]

Einheit in der Spaltung: Die Linke nach Gysi

von Albrecht von Lucke (7/2015)

Der 7. Juni 2015 bedeutet eine gewaltige Zäsur für die Linkspartei, größer noch als jene, die der Abgang Oskar Lafontaines darstellte. Mit dem Rückzug Gregor Gysis hat sich die Integrationsfigur der letzten 25 Jahre aus der ersten Reihe verabschiedet. […]

Polen: Stunde der Populisten

von Jens Mattern (7/2015)

Die Stichwahl um das polnische Präsidentenamt führte zu einem Ergebnis, das noch vor wenigen Monaten undenkbar schien: Andrzej Duda, EU-Abgeordneter und Kandidat der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), gewann am 14. Mai gegen Amtsinhaber Bronislaw Komorowski. […]

Bulldozer Renzi

von Susanna Böhme-Kuby (7/2015)

Auf dem jüngsten G7-Gipfel in Elmau präsentierte sich Italiens Premier Matteo Renzi als selbstbewusster Vertreter von Bella Italia. Dabei hatte seine Demokratische Partei (PD) nur eine Woche zuvor bei den Regional- und Kommunalwahlen am 31. Mai einen herben Rückschlag erlitten. […]

Von unten sieht man besser: Für einen linken Neubeginn

von André Brie, Frieder Otto Wolf, Michael Brie und Peter Brandt (7/2015)

Die erste Halbzeit der Legislaturperiode ist bald zu Ende, doch von politischer Spannung kann keine Rede sein: In Berlin regiert eine Große Koalition, die unbeirrbar an ihren strikt wirtschaftsliberalen Politikmustern festhält – vor allem in Bezug auf Griechenland, aber auch mit Blick auf die Austerität im eigenen Land (Stichwort „Schwarze Null“). […]

Partei am Scheideweg: Die Alternative der AfD

von Claus Leggewie, Karl-Rudolf Korte und Marcel Lewandowsky (6/2015)

Trotz großer Querelen hat die Alternative für Deutschland (AfD) mit dem Einzug in die bremische Bürgerschaft nach Hamburg den Sprung in ein zweites westdeutsches Landesparlament geschafft. Dieser Erfolg kann allerdings kaum die massiven personellen und inhaltlichen Differenzen innerhalb der Partei überdecken. […]

Berliner Ampeleien

von Albrecht von Lucke (6/2015)

Auf eines kann man sich im politischen Berlin verlassen: Kaum scheint die malade FDP ein wenig genesen, ist bereits von ihrer „Wiederauferstehung“ die Rede. Und natürlich vor allem zu einem Zweck, um die geliebten koalitionären Farbspiele zu betreiben. […]

USA: Die Show beginnt

von Norman Birnbaum (5/2015)

Es war der lang erwartete Paukenschlag zum Auftakt des US-Wahlkampfs: Am 12. April gab Hillary Clinton offiziell bekannt, dass sie für das Präsidentenamt der Vereinigten Staaten kandidiert. Clinton gilt als die aussichtsreichste Kandidatin der Demokraten. Und auch auf Seiten der Republikaner gibt es bislang niemanden, der ihr wirklich gefährlich werden könnte. […]

Die Entdiabolisierung des Front National

von Rudolf Walther (5/2015)

Nach den französischen Departementswahlen Ende März schien der Ausgang auf den ersten Blick eindeutig zu sein: Nicolas Sarkozys Union pour un mouvement populaire (UMP) erlebte einen Triumph, der Parti socialiste (PS) erlitt hingegen eine schwere Niederlage. […]

»Die Verbindung der Grünen zu den friedlich protestierenden Bürgern ist längst abgerissen«

Offener Brief an den hessischen Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir von Regina Kreide und Micha Brumlik, 13.4.2015

Sehr geehrter Herr Minister, lieber Tarek Al-Wazir, […]

Großbritannien in der Nationalismusfalle

von Matthias Eickhoff (4/2015)

Am 7. Mai findet die nächste Unterhauswahl in Großbritannien statt. Vor dem Hintergrund einer dramatisch gewandelten Parteienlandschaft hat sich der Wahlkampf vom traditionellen Zweikampf zwischen Tories und Labour zu einer komplexen Mehrparteienauseinandersetzung entwickelt. […]

Argentinien: Das Ende des Kirchnerismus?

von Tobias Boos (4/2015)

Argentinien ist, fast wie zu Zeiten des Staatsbankrotts 2001, in den letzten Monaten wieder in den Fokus der medialen Öffentlichkeit gerückt. […]

Versprochen, gebrochen

Die SPD und das Aufstiegsversprechen

von Robert von Olberg (4/2015)

Unabhängig davon, ob SPD-Chef Sigmar Gabriel tatsächlich einen Erfolg bei der nächsten Bundestagswahl für ausgeschlossen erklärt hat,[1] steht eines heute bereits fest: Die Bundes-SPD befindet sich in einer fundamentalen Krise. […]

Rot-Rot-Grün: Aufbruch ohne Denkverbote

von Axel Troost (3/2015)

In der letzten Ausgabe der „Blätter“ definierte Sahra Wagenknecht ihre engen roten Linien für eine rot-rot-grüne Koalition. […]

Klatsche für Lucke

von Albrecht von Lucke (3/2015)

Nein, das war nicht der allzeit strahlende Professor Lucke, der sich da am Abend nach der Hamburg-Wahl präsentierte. Arg gerupft sah der Gute aus. Und das nicht ohne Grund: 6,1 Prozent in seiner Heimatstadt sind fürwahr kein Ruhmesblatt und weit entfernt von den AfD-Ergebnissen im Osten der Republik. […]

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