Artikel zum Thema Parteien | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Artikel zum Thema Parteien

Europawahl im Zwielicht

von Eric Bonse (5/2019)

Selten war eine Entscheidung in der Europäischen Union mit derart großen Erwartungen verbunden wie die Europawahl 2019. Die Abstimmung, die vom 23. bis 26. Mai stattfindet, soll nicht nur ein neues Europaparlament wählen und – zumindest indirekt – über den nächsten Präsidenten der Europäischen Kommission entscheiden. […]

Mueller-Report: Geschenkter Sieg für Trump

von Johannes Simon (5/2019)

„Die Untersuchung hat nicht feststellen können, dass Mitarbeiter von Trumps Wahlkampfteam mit der russischen Regierung zusammenarbeiteten oder russische Bemühungen, die Wahl zu beeinflussen, unterstützten.“ Noch wissen wir nicht, was genau im Abschlussbericht des Sonderermittlers Robert Mueller steht, dieser Satz aber findet sich sicher darin. […]

Greta gegen AKK: Die Republik in Bewegung

von Albrecht von Lucke (4/2019)

Es war eine erstaunliche Koinzidenz: Am Sonntag, den 10. März verkündete Sahra Wagenknecht ihren Rückzug aus der von ihr begründeten Sammlungsbewegung „Aufstehen“ und nur fünf Tage später, am 15. […]

Italien: Linker Hoffnungsträger Zingaretti?

von Andrea Affaticati (4/2019)

Als am 2. März dieses Jahres 250 000 Menschen in Mailand gegen Rassismus demonstrierten, sah so mancher Sozialdemokrat darin ein gutes Omen: Am darauffolgenden Tag hielt die Partei ihre Vorwahlen über einen neuen Parteivorsitzenden („Primarie“) ab. Fast auf den Tag genau ein Jahr war seit den Parlamentswahlen am 4. […]

Portugal: Anti-neoliberal zum Erfolg

von Michael R. Krätke (4/2019)

Überall in Europa steckt die Sozialdemokratie tief in der Krise. Hoffnungsträger gibt es wenige, außer vielleicht den mit reichlich Vorschusslorbeeren bedachten Jeremy Corbyn und die wieder auf Linkskurs gebrachte Labour Party. Doch Corbyn und seine Truppe müssen erst noch zeigen, dass sie Wahlen gewinnen und die Austeritätspolitik erfolgreich beenden können. […]

Israel: Der Auftritt der Generäle

von Tsafrir Cohen (4/2019)

Es wird doch noch spannend in Israel. Lange Zeit sah es so aus, als ob die rechteste Regierungskoalition in der Geschichte des Landes bei der Wahl zur 21. Knesset am 9. April ihre Mehrheit mit Leichtigkeit verteidigen könnte. Doch je näher dieser Urnengang rückt, desto unsicherer wird es, ob Benjamin Netanjahu Premierminister bleibt. […]

Spaltpilz Katalonien

von Julia Macher (3/2019)

Spanien hat turbulente Monate hinter – und bewegte Monate vor sich. Ministerpräsident Pedro Sánchez vom sozialistischen PSOE setzte für den 28. April Neuwahlen an, nachdem der Haushaltsentwurf seiner Minderheitsregierung Anfang Februar im Parlament gescheitert war. […]

Schweden: Rechter Aufstieg, bloß vertagt

von Birthe Berghöfer (3/2019)

Schweden gilt als ein Land mit starker Konsenskultur. Doch auch dort sind rechte Kräfte auf dem Vormarsch, die auf eine Spaltung der Gesellschaft abzielen. Längst drängt es die Rechtspopulisten an die Macht. Die Schwedendemokraten (SD) hatten bei der Parlamentswahl am 9. […]

Brexit: Chaos ohne Ausweg?

von Michael R. Krätke (2/2019)

Niederlagen gehören zum politischen Geschäft. Eine derart krachende Niederlage, wie sie die britische Premierministerin Theresa May am 15. Januar im Unterhaus erlitt, gab es in Großbritannien aber selten. Man muss in die 1920er Jahre, in die Zeit der ersten beiden Minderheitsregierungen der Labour Party zurückgehen, um ein vergleichbares Debakel zu finden. […]

System ohne Stabilität: Der Niedergang der Volksparteien

von Oliver Nachtwey (2/2019)

Bis zum Jahr 2015 galt das deutsche politische System als Hort der Stabilität in Europa. Inzwischen kann davon immer weniger die Rede sein. Seit der Fluchtkrise von 2015 offenbaren sich massive gesellschaftliche Fragmentierungen und Spannungen, die sich über die letzten Jahrzehnte angestaut haben. […]

Viel Neues vom Alten

Die AfD und die langen Linien des bundesdeutschen Rechtsradikalismus

von Christina Morina, Franka Maubach, Maik Tändler und Norbert Frei (2/2019)

Nationalismus, Rechtspopulismus und Fremdenfeindlichkeit erleben derzeit in Deutschland eine beunruhigende Konjunktur. […]

Frauen an der Macht: Die CDU nach Merkel

von Albrecht von Lucke (1/2019)

Nicht viele Tage verdienen es, historisch genannt zu werden. Für den 7. Dezember 2018 gilt dies jedoch auf jeden Fall. An diesem Tag wurde Angela Merkel endgültig zu einer Ausnahmeerscheinung der deutschen Nachkriegsgeschichte. […]

Friedrich Merz oder: Die Umcodierung der CDU

von Albrecht von Lucke (12/2018)

Der kommende 7. Dezember ist das gegenwärtig wichtigste Datum für die Zukunft unserer Demokratie wie auch für die inhaltliche Ausrichtung der nächsten Bundesregierung. […]

Festung oder Solidargemeinschaft: Die Europawahl als Lagerkampf

von Steffen Vogel (1/2019)

„Alle schauen schon auf den Mai“, weiß Ungarns rechtsnationaler Premierminister Viktor Orbán. […]

Heiliges Merzle!

von Jan Kursko (1/2019)

Wenn eine Lichtgestalt auf Erden erscheint und ihre Jünger schon nach kurzer Zeit wieder verlässt, dann ist das Jammern und Wehklagen groß. So auch nach dem jüngsten Erscheinen des Heiligen Friedrich. […]

Tschechien: Der Populist im Boomland

von Peter Lange (12/2018)

Im tschechischen Olomouc ist dieser Tage ein interessantes Wandbild zu sehen: Durch einen Mauerdurchbruch in den Umrissen der ehemaligen Tschechoslowakei schaut deren Gründer Tomáš Masaryk nach Tschechien und trocknet sich mit der Flagge die Tränen. […]

Wider die Angst: Migration als Bereicherung

von Karen Schönwälder (12/2018)

In der Oktober-Ausgabe der »Blätter« plädierte die Direktorin des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der Hans-Böckler-Stiftung, Anke Hassel, für eine stärkere Regulierung der Migration. Dagegen wendet sich die »Blätter«-Mitherausgeberin Karen Schönwälder. […]

Gespaltene Mitte: Regieren am Abgrund

von Albrecht von Lucke (11/2018)

Die beiden Landtagswahlen dieses Jahres, in Bayern wie auch in Hessen, stehen für eine Zäsur in der Geschichte der Republik, nämlich für eine erhebliche Verschiebung in der bürgerlichen Mitte – von schwarz und rot zu grün –, zunehmende Unmöglichkeit linker Regierungswechsel sowie anhaltende Instabilität. […]

Rote im Abgang

von Jan Kursko (11/2018)

Wie es einer Partei gerade geht, erkennt man an ihrer Sprache. Daran gemessen muss sich die SPD bereits auf dem Totenbett befinden, denn nach der fatalen Maaßen-Beförderung und dem folgenden Bayern-GAU häufen sich die Abgesänge – auch und gerade aus den eigenen Reihen. […]

2:1 fur Spahn

von Jan Kursko (10/2018)

Turbulente Wochen für Deutschlands Politikelite: Der 14. Oktober naht, Tag der „Mutter aller Schlachten“, Bayernwahl genannt. Wie geht es dann weiter mit Horst Seehofer und Markus Söder? Und was machen die beiden Großstrategen an der Spitze der SPD, Andrea Nahles und Olaf Scholz, wenn die Wahl so verheerend wie prognostiziert ausfällt? […]

Bündeln oder spalten: Sammlungsbewegung statt Rot-Rot-Grün?

von Albrecht von Lucke (9/2018)

Wenn am 4. September die neue Sammlungsbewegung „Aufstehen“ offiziell an den Start geht, dann geschieht dies zu einem historisch hoch aufgeladenen Zeitpunkt: Vor fast 20 Jahren, nämlich am 27. September 1998, errang die parlamentarische Linke im Lande ihren letzten großen Sieg. […]

Bewegung oder Partei: »Aufstehen« wozu?

von Dieter Rucht (9/2018)

Seit dem 4. August ist die Webseite der Initiative namens #aufstehen freigeschaltet; am 4. September soll die angekündigte „Sammlungsbewegung“ der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Bislang ist noch wenig über die konkreten Pläne bekannt. […]

Kampf um Europa: Bannon vs. Macron und Varoufakis

von Steffen Vogel (9/2018)

Die Aufregung war groß, als Steve Bannon seine jüngsten Pläne lancierte: Nach seiner Entlassung als Chefberater im Weißen Haus nimmt er nun Europa ins Visier. In Brüssel präsidiert er über eine Stiftung namens „The Movement“, die Knowhow und Finanzmittel unter die europäischen rechten Parteien zu bringen verspricht. […]

Gauland sei Dank!

von Jan Kursko (9/2018)

Was wird bleiben von diesem „Jahrhundertsommer“? Die ungeheure Hitze – und der Klimaexperte Alexander Gauland. Allzu oft sind die obligatorischen Sommerinterviews ja schon in dem Augenblick vergessen, in dem sie ausgestrahlt werden. […]

Skandinaviens Rechtspopulisten: Von Schmuddelkindern zu Königsmachern

von Frank Bandau (9/2018)

Ausgerechnet die so liberalen, weltoffenen Schweden könnten bei der anstehenden Parlamentswahl am 9. September erstmals eine fremdenfeindliche Partei zur Wahlgewinnerin küren – und damit den jahrzehntelang dominierenden Sozialdemokraten eine herbe Niederlage bescheren. […]

Ohne Rücksicht auf Verluste: Das Endspiel der CSU

von Albrecht von Lucke (8/2018)

Die vergangenen Wochen waren ein beispielloses Lehrstück in fehlgeschlagener Politik. Eigentlich kennt jedes Endspiel einen Sieger und einen Verlierer. Das von Markus Söder ausgerufene „Endspiel um die Glaubwürdigkeit“ zwischen CSU und CDU kennt dagegen nur Verlierer und einen schadenfrohen Triumphator, die AfD. […]

Politik als Kriegsführung

Von der Verfeindung zur Zerstörung der US-Demokratie

von Daniel Ziblatt und Steven Levitsky (8/2018)

Hätte vor 25 Jahren jemand von einem Land gesprochen, in dem Politiker im Wahlkampf ihren Rivalen androhen, sie ins Gefängnis zu werfen, politische Gegner die Regierung beschuldigen, die Wahl zu manipulieren oder eine Diktatur einzuführen, und Parteien ihre Parlamentsmehrheit nutzen, um Präsidenten ihres Amts zu entheben und die Besetzung von Richterposten zu verweigern, h&a […]

Bayern gegen Europa: Union in der Zerreißprobe

von Albrecht von Lucke (7/2018)

Was die Republik in diesen Tagen erlebt, ist in der Tat – um mit Alexander Dobrindt zu sprechen – ein „historischer Vorgang“, ja sogar ein historisch beispielloser. Es sind Tage, die Deutschland und Europa in ihrem politischen Kern verändern, um nicht zu sagen erschüttern. […]

Linkspartei nach Leipzig: Auf zum letzten Gefecht?

von Martin Reeh (7/2018)

Am Ende lief in Leipzig wieder die Internationale vom Band: „Völker hört die Signale, auf zum letzten Gefecht!“ Ein paar Delegierte reckten die Faust, während viele schon Richtung Hauptbahnhof unterwegs waren. Leipzig hatte zwar nicht das letzte Gefecht der Linkspartei gebracht. […]

Italien zuerst, Europa zuletzt

von Andrea Affaticati (7/2018)

Italien gehört zu den Gründungsmitgliedern der Europäischen Union, ist die drittgrößte Volkswirtschaft in Europa – und seit dem 1. Juni auch das politische Labor einer populistisch-rechtsnationalen Regierung. Auf ein Motto konnten sich die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) und die Lega schnell verständigen: Italien zuerst. […]

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