Artikel zum Thema Parteien | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Artikel zum Thema Parteien

Zerrissenes Land, anarchische SPD

von Albrecht von Lucke (9/2019)

Der 1. September 2019 wird als ein herausstechender Tag in die Geschichte der Bundesrepublik eingehen. Ausgerechnet im Osten, in Brandenburg und Sachsen, werden die – außer Bayern – letzten beiden Hochburgen der alten, eigentlich westdeutschen, Volksparteienherrlichkeit geschleift. […]

Andreas Kalbitz: Der neue Rechtsaußen

von Christoph Schulze und Gideon Botsch (9/2019)

„Er riskiert eine kesse Lippe und singt dann sicher auch mal ein unkoscheres Lied“, urteilte ein Neonazi im Herbst 1995 auf dem einschlägigen „Thulenetz“ über den jungen Andreas Kalbitz. […]

Zweite Chance 2020

Wie die Demokraten Trump diesmal schlagen können

von Claus Leggewie (9/2019)

In gut einem Jahr, am 3. November 2020, steht in den USA eine wahrhaft weltbewegende Präsidentschaftswahl an: Entweder flaut mit der Abwahl Donald Trumps eine lange autoritäre Welle wieder ab – oder eine klassische Demokratie wird mit dessen Wiederwahl endgültig von ebendieser Welle überflutet, mit unabsehbaren Folgen auch für den Rest der Welt. […]

Absturz der Himmelsstürmer

Das Scheitern des Linkspopulismus und die Zukunft der europäischen Linken

von Steffen Vogel (9/2019)

Keine fünf Jahre ist es her, da stand dieses Bild für die Zukunft der europäischen Linken: Im Januar 2015 reckt Alexis Tsipras auf einer Bühne in Athen siegesgewiss die Faust gen Himmel und legt einen Arm um die Schulter von Pablo Iglesias. […]

Antisozialer Patriotismus: Die Rentenpläne der AfD

von Christoph Butterwegge (9/2019)

Vor den anstehenden Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen im September beziehungsweise Oktober inszeniert sich die ostdeutsche AfD als Fürsprecherin der Benachteiligten – und all jener, die sich benachteiligt fühlen. […]

Die Stasi lebt

von Jan Kursko (9/2019)

30 Jahre nach 1989 sind wir Zeugen eines erstaunlichen Spektakels: Die DDR lebt – und wird gerade ein zweites Mal gestürzt. Allerdings diesmal nicht von Ossis, sondern von waschechten Wessis. „Es fühlt sich schon wieder so an wie 1989 in der DDR“, verkündet AfD-Flügel-Spitze Björn Höcke. […]

»Der Osten steht auf«: Die AfD als Führerpartei

von Albrecht von Lucke (8/2019)

„Die Revolution frisst ihre Kinder“: Dieser aus der Französischen Revolution stammende Satz trifft offensichtlich nicht weniger auf rechte Bewegungen zu, wie gegenwärtig an der Entwicklung der AfD zu beobachten ist. […]

EU-Wahl 2024: Aus Fehlern lernen

von Christine Pütz und Eva van de Rakt (8/2019)

Die Wahl Ursula von der Leyens zur neuen EU-Kommissionspräsidentin stellt einen Rückschlag für all jene Versuche dar, das Europäische Parlament durch das Spitzenkandidatenprinzip zu stärken. […]

Der Bremer Weg zum Bürgermeister

von Jan Kursko (8/2019)

Arme Sozialdemokraten! Da hatten sie sich so große Hoffnungen gemacht, dass ihr fabulöser Spitzenkandidat Frans Timmermans als EU-Kommissionschef zum Zuge kommen würde, doch am Ende machten ihnen die vermaledeiten Osteuropäer um Viktor Orbán einen Strich durch die Rechnung – und heraus kam Ursula von der Leyen. […]

Partei ohne Erzählung: Die Existenzkrise der SPD

von Felix Butzlaff und Robert Pausch (8/2019)

Man kann dieser Tage den Eindruck bekommen, dass die Sozialdemokraten davon überzeugt sind, ihren dramatischen Niedergang strikt formal und bürokratisch aufhalten zu können: Da wird mit Blick auf den wieder einmal neu zu bestimmenden Parteivorsitz voller Eifer über Doppelspitzen und Einzelbewerber diskutiert, über vorgezogene Parteitage und was diese wohl kosten werden, […]

Die Transformation der Volksparteiendemokratie

von Albrecht von Lucke (7/2019)

In der nunmehr 40jährigen Geschichte der Europa-Wahlen gab es noch nie einen Urnengang mit derart massiven Auswirkungen auf internationaler wie auf nationaler Ebene. Zum ersten Mal bringen Christ- und Sozialdemokraten keine eigene Mehrheit zustande. Ab jetzt, so die schon heute historische Dimension dieser EU-Wahl, müssen sich völlig neue Allianzen und Koalitionen bilden. […]

AfD: Die neue Macht im Osten

von David Begrich (7/2019)

Die Bundesrepublik steht vor einem heißen Herbst. In gleich drei ostdeutschen Bundesländern werden neue Landtage gewählt und jedes Mal droht ein Triumph der AfD. Bereits bei der Europawahl im Mai landete die Partei in Brandenburg und Sachsen auf dem ersten Platz. […]

Sebastian Kurz oder: Der Sieg des Opportunismus

von Cornelius Lehnguth (7/2019)

„Eine b’soffene G’schicht‘“ – mit diesen Worten versuchte Heinz-Christian Strache noch in seinem Rücktrittsgesuch als FPÖ-Vorsitzender und Vizekanzler die politische Dimension der sogenannten Ibiza-Affäre herunterzuspielen, die soeben zur Implosion der rechtsnationalen ÖVP/FPÖ-Koalition geführt hatte. […]

Niederlande: Populismus mit intellektuellem Anstrich

von Fabian Busch

Die Niederländer haben sich schnell gewöhnt an ihren rechten Senkrechtstarter. Als das Forum für Demokratie (FvD) von Parteichef Thierry Baudet gleich bei seinen ersten Europawahlen im Mai aus dem Stand 10,9 Prozent holte, werteten Medien, Politiker und viele Bürger das als Überraschung: Eigentlich hatte man der Partei deutlich mehr zugetraut. […]

Niederlande: Populismus mit intellektuellem Anstrich

von Fabian Busch (7/2019)

Die Niederländer haben sich schnell gewöhnt an ihren rechten Senkrechtstarter. Als das Forum für Demokratie (FvD) von Parteichef Thierry Baudet gleich bei seinen ersten Europawahlen im Mai aus dem Stand 10,9 Prozent holte, werteten Medien, Politiker und viele Bürger das als Überraschung: Eigentlich hatte man der Partei deutlich mehr zugetraut. […]

Griechenland: Tsipras' Absturz

von Niels Kadritzke (7/2019)

In Griechenland hat die Wahl zum Europaparlament ein wichtiges Resultat und eine wichtige Erkenntnis gebracht. Beide haben nichts mit europäischen Fragen zu tun. Das wichtigste Resultat ist ein vorgezogener Termin für Neuwahlen zum griechischen Parlament, die am 7. Juli stattfinden werden. […]

Rot-Rot-Grün: Bewegung vor Regierung

von Harald Wolf (7/2019)

Trotz der aktuellen Bremer Koalitionsverhandlungen und der absehbaren rot-rot-grünen Regierung liegt eine derartige Bündnisperspektive auf Bundesebene derzeit in weiter Ferne. Wie ein neuer Aufbruch für linke Politik daher aussehen müsste, analysiert der ehemalige Berliner Wirtschaftssenator Harald Wolf. […]

Crazy Britannia

von Jan Kursko (7/2019)

Da sage noch einer, die Briten wären nicht konsequent! Eben noch musste sich Boris Johnson vor Gericht verantworten, weil er – wider besseres Wissen – während der Brexit-Kampagne behauptet hatte, Woche für Woche gingen 350 Mio. […]

Visionäre Europas, vereinigt Euch!

von Steffen Vogel (6/2019)

Für das bizarrste Ergebnis dieser Europawahl sorgte nicht eine deutsche Satirepartei, sondern die schweigende Masse. Allen pro-europäischen Appellen und Großdemonstrationen zum Trotz liegt die Wahlbeteiligung immer noch auf einem teils dramatisch niedrigen Niveau. […]

Freiheit heute: Besser statt mehr!

von Jan Kursko (6/2019)

Wer dieser Tage den Lindnerschen „Full-Flavour-Liberalismus“ vernimmt, wünscht sich so manches Mal in das Jahr 1975 zurück, in dem ein großer Liberaler folgende Überlegungen anstellte: „Die neue Freiheit, die wir erhoffen und erstreben können, ist die liberale Antwort auf eine Welt, die sich radikal verändert. […]

Europawahl im Zwielicht

von Eric Bonse (5/2019)

Selten war eine Entscheidung in der Europäischen Union mit derart großen Erwartungen verbunden wie die Europawahl 2019. Die Abstimmung, die vom 23. bis 26. Mai stattfindet, soll nicht nur ein neues Europaparlament wählen und – zumindest indirekt – über den nächsten Präsidenten der Europäischen Kommission entscheiden. […]

Mueller-Report: Geschenkter Sieg für Trump

von Johannes Simon (5/2019)

„Die Untersuchung hat nicht feststellen können, dass Mitarbeiter von Trumps Wahlkampfteam mit der russischen Regierung zusammenarbeiteten oder russische Bemühungen, die Wahl zu beeinflussen, unterstützten.“ Noch wissen wir nicht, was genau im Abschlussbericht des Sonderermittlers Robert Mueller steht, dieser Satz aber findet sich sicher darin. […]

Greta gegen AKK: Die Republik in Bewegung

von Albrecht von Lucke (4/2019)

Es war eine erstaunliche Koinzidenz: Am Sonntag, den 10. März verkündete Sahra Wagenknecht ihren Rückzug aus der von ihr begründeten Sammlungsbewegung „Aufstehen“ und nur fünf Tage später, am 15. […]

Italien: Linker Hoffnungsträger Zingaretti?

von Andrea Affaticati (4/2019)

Als am 2. März dieses Jahres 250 000 Menschen in Mailand gegen Rassismus demonstrierten, sah so mancher Sozialdemokrat darin ein gutes Omen: Am darauffolgenden Tag hielt die Partei ihre Vorwahlen über einen neuen Parteivorsitzenden („Primarie“) ab. Fast auf den Tag genau ein Jahr war seit den Parlamentswahlen am 4. […]

Portugal: Anti-neoliberal zum Erfolg

von Michael R. Krätke (4/2019)

Überall in Europa steckt die Sozialdemokratie tief in der Krise. Hoffnungsträger gibt es wenige, außer vielleicht den mit reichlich Vorschusslorbeeren bedachten Jeremy Corbyn und die wieder auf Linkskurs gebrachte Labour Party. Doch Corbyn und seine Truppe müssen erst noch zeigen, dass sie Wahlen gewinnen und die Austeritätspolitik erfolgreich beenden können. […]

Israel: Der Auftritt der Generäle

von Tsafrir Cohen (4/2019)

Es wird doch noch spannend in Israel. Lange Zeit sah es so aus, als ob die rechteste Regierungskoalition in der Geschichte des Landes bei der Wahl zur 21. Knesset am 9. April ihre Mehrheit mit Leichtigkeit verteidigen könnte. Doch je näher dieser Urnengang rückt, desto unsicherer wird es, ob Benjamin Netanjahu Premierminister bleibt. […]

Spaltpilz Katalonien

von Julia Macher (3/2019)

Spanien hat turbulente Monate hinter – und bewegte Monate vor sich. Ministerpräsident Pedro Sánchez vom sozialistischen PSOE setzte für den 28. April Neuwahlen an, nachdem der Haushaltsentwurf seiner Minderheitsregierung Anfang Februar im Parlament gescheitert war. […]

Schweden: Rechter Aufstieg, bloß vertagt

von Birthe Berghöfer (3/2019)

Schweden gilt als ein Land mit starker Konsenskultur. Doch auch dort sind rechte Kräfte auf dem Vormarsch, die auf eine Spaltung der Gesellschaft abzielen. Längst drängt es die Rechtspopulisten an die Macht. Die Schwedendemokraten (SD) hatten bei der Parlamentswahl am 9. […]

Brexit: Chaos ohne Ausweg?

von Michael R. Krätke (2/2019)

Niederlagen gehören zum politischen Geschäft. Eine derart krachende Niederlage, wie sie die britische Premierministerin Theresa May am 15. Januar im Unterhaus erlitt, gab es in Großbritannien aber selten. Man muss in die 1920er Jahre, in die Zeit der ersten beiden Minderheitsregierungen der Labour Party zurückgehen, um ein vergleichbares Debakel zu finden. […]

System ohne Stabilität: Der Niedergang der Volksparteien

von Oliver Nachtwey (2/2019)

Bis zum Jahr 2015 galt das deutsche politische System als Hort der Stabilität in Europa. Inzwischen kann davon immer weniger die Rede sein. Seit der Fluchtkrise von 2015 offenbaren sich massive gesellschaftliche Fragmentierungen und Spannungen, die sich über die letzten Jahrzehnte angestaut haben. […]

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