Artikel zum Thema Parteien | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Artikel zum Thema Parteien

Die NPD vor Straßburg

von Marc Brandstetter (5/2014)

In der NPD knirscht es mächtig im Gebälk. […]

Indien: Subkontinent in Schieflage

von Ellen Ehmke (5/2014)

In Indien findet zwischen dem 7. April und dem 12. Mai die 16. Wahl zur Lok Sabha, dem Nationalparlament, statt. Es ist eine Wahl der Superlative: Rund 814 Millionen Inderinnen und Inder, unter ihnen 110 Millionen Erstwähler, können an einem von neun Wahltagen ihre Stimme abgeben. […]

Tour d‘Hollande: Die französische Gratwanderung

von Reinhard Blomert (5/2014)

In der März-Ausgabe der „Blätter“ lobte Henrik Uterwedde die „linke Angebotspolitik“ François Hollandes. Eine solche Reformpolitik wird jedoch allein den Unternehmen zugute kommen und Frankreich nur noch tiefer in die Krise führen, befindet Reinhard Blomert. […]

Hohes Haus und leere Debatten

von Kornelia Hauser (5/2014)

Während es unter einigen Intellektuellen schick geworden ist, zur Wahlenthaltung aufzurufen, unternimmt der Publizist Roger Willemsen das genaue Gegenteil. Willemsen setzt sich ein Jahr auf die Tribüne des Bundestages und tut das Außergewöhnlichste, was dort offenbar möglich ist: Er hört zu und nimmt wahr. […]

»Antifeminismus wird zu einem weiteren Markenzeichen«

Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Familien- und Geschlechterbild der AfD, März 2014

Die ›Alternative für Deutschland‹ existiert nun ein Jahr. Während von Anfang an eine strake Orientierung auf familienpolitische Themen bestand, entwickelte sich erst nach und nach eine geschlechterpolitische Positionierung. […]

Governance in Europa: Auf dem Weg in die Postdemokratie?

von Karin Priester (4/2014)

Bereits zum achten Mal wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union am 25. Mai 2014 das Europäische Parlament. Doch wie schon bei den Wahlen zuvor, so wird die Wahlbeteiligung auch dieses Mal voraussichtlich sehr niedrig ausfallen – zu gering ist das Vertrauen der Menschen, durch die Wahlen tatsächlich etwas verändern zu können. […]

»Wählt Europa!«

Aufruf europäischer Intellektueller zur Europawahl, 26.2.2014

Im Mai dieses Jahres sind die Bürgerinnen und Bürger zum ersten Mal zur Wahl über die Zukunft Europas aufgerufen: Welches Europa wollen wir? Seit Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages und während des gesamten Zeitraumes der Krise hatten die Bürger nie die Gelegenheit, in einem demokratischen Willensbildungsprozess über die Zukunft der EU zu befinden. […]

Zurück auf Los: Die Große Koalition und die Eurokrise

von Frank Bsirske und Klaus Busch (3/2014)

Anfang 2014 scheint sich die Lage der Eurozone stabilisiert zu haben: Dank der Intervention der EZB seit dem Sommer 2012 konnte der Zusammenbruch der Währung abgewendet werden. […]

François Hollande: Angebotspolitik von links

von Henrik Uterwedde (3/2014)

Der französische Präsident François Hollande steht im eigenen Land wegen der miserablen Wirtschaftszahlen unter wachsendem Druck. Eine Kurswende kann dem Sozialisten nur mit einer „linken Angebotspolitik“ nach deutschem Vorbild gelingen, ist Henrik Uterwedde überzeugt. […]

Italien: Nicht arm, aber arm dran

von Susanna Böhme-Kuby (2/2014)

Das Diktum, wonach Wahlen verboten wären, wenn sie an den herrschenden Machtverhältnissen tatsächlich etwas änderten, findet in Italien wieder und wieder Bestätigung. Zwar wird nach wie vor gewählt, doch der Wahlausgang repräsentiert immer weniger den Willen der Wähler. […]

Erdogans letzte Schlacht?

von Dani Rodrik (2/2014)

Es ist eine dramatische Schlacht, die sich derzeit in der Türkei die regierende Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei AKP und ihr vormaliger Bündnispartner „Hizmet“ liefern, eine religiöse Bewegung unter der Führung des seit 1999 in den USA lebenden Fetullah Gülen. […]

Durchmarsch der nationalen Neoliberalen?

Die AfD und die neue europäische Rechte

von Dieter Plehwe (2/2014)

Wohin treibt die AfD? Diese Frage beschäftigt derzeit nicht nur die politische Klasse in Deutschland. Lange Zeit mutmaßten viele, die neue Partei werde sich nach euphorischem Beginn in kurzer Zeit zerlegen oder am Aufbau einer tragfähigen Organisation scheitern, ähnlich wie die Piraten. […]

Mehr Markt, mehr Partei: Chinas KP im Hamsterrad

von Falk Hartig (1/2014)

Im vergangenen November tagte das dritte Plenum des 18. Zentralkomitees (ZK) der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh). Seither beugen sich Beobachter auf der ganzen Welt über die gefassten Beschlüsse und versuchen zu entschlüsseln, was diese bedeuten. […]

Große Koalition zum Dritten: Schluss mit Agenda

von Rudolf Hickel (1/2014)

Nach langwierigen Verhandlungen und einer beispiellosen SPD-Mitgliederbefragung ist sie nun tatsächlich Realität, die dritte große Koalition. […]

Wirtschaftspolitisches Vakuum

von Heiner Flassbeck (1/2014)

Gemeinsam mit vielen anderen habe ich einen Aufruf unterzeichnet, der begründet, warum die SPD nicht in die schwarz-rote Koalition eintreten sollte. Offensichtlich ohne Erfolg. Dennoch sprechen meines Erachtens weiterhin drei zentrale Gründe gegen diese Koalition und ihren Vertrag: nämlich die darin vereinbarte Europa-, Steuer- und Wirtschaftspolitik. […]

Schwarz-rotes Streikverbot

von Detlef Hensche (1/2014)

Schon einmal, im Jahr 2010, forderte die Vereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), aufmüpfige Berufsgewerkschaften unter dem Deckmantel der Tarifeinheit einem Streikverbot zu unterwerfen. Die Bundeskanzlerin war dazu bereit. Was damals – ironischerweise – an der FDP scheiterte, könnte heute mit dem Segen der SPD gelingen. […]

Schwarz-rote Selbstverzwergung

von Albrecht von Lucke (12/2013)

Nun hat auch die SPD ihren „Tag X“: Bis zum 14. Dezember sind sämtliche 473 000 Parteimitglieder aufgefordert, per Briefwahl über den schwarz-roten Koalitionsvertrag zu entscheiden. Dann werden die extra angeschafften „Hochleistungsschlitzmaschinen“ ihren öffnenden Dienst tun, so dass wir am 15. […]

Tschechien: Warten auf den Erlöser

von Hans-Jörg Schmidt (12/2013)

Man hatte allerhand erwartet von den vorgezogenen Wahlen zum tschechischen Abgeordnetenhaus am 25. und 26. Oktober: Die Wähler, so hieß es, würden die Parteien der bürgerlichen Koalition gnadenlos abstrafen. Von einem deutlichen Linksruck war die Rede, einem haushohen Sieg der Sozialdemokraten (CSSD). […]

»Wider die Große Koalition«

Aufruf von Personen aus Kunst, Gesellschaft und Kultur gegen eine Große Koalition aus CDU/CSU und SPD, 18.11.2013

An die sozialdemokratische Partei Deutschlands […]

Tea Party: Zu hoch gepokert

von Robert B. Reich (11/2013)

Auch die Demokraten haben die hinter uns liegenden Wochen eines stillgestellten Verwaltungsapparats und des möglichen Staatsbankrotts nicht unversehrt überstanden, doch die eigentlichen Verlierer sind, wie die Umfragen zeigen, die Republikaner. […]

Was sagt uns diese Wahl?

von Blätter Verlag (11/2013)

Derweil sich nach der Zustimmung des SPD-Konvents zu Koalitionsverhandlungen die tagesaktuelle mediale Begleitung auf eine weitere große Koalition fokussiert, droht die tiefer gehende politische Auswertung und Deutung der jüngsten Bundestagswahl weitgehend auszufallen, insbesondere bei den Sozialdemokraten. Dabei handelt es sich bei den Wahlergebnissen des 22. […]

Griechenlands blutige Morgenröte

von Michael Oswald (11/2013)

Mindestens vier Morde und über 400 Verletzte – das ist die Bilanz rassistischer Attacken in Griechenland allein zwischen Januar 2012 und April 2013.[1] Doch erst der Tod des Hip-Hop-Künstlers Pavlos Fyssas sorgte für einen Aufschrei: Nachdem der Antifaschist mit dem Künstl […]

Österreichisches Vorbeben

von Cornelius Lehnguth (11/2013)

Vielleicht sollte man sich in Österreich vom Terminus „Große Koalition“ verabschieden, jedenfalls als Synonym für die Zusammenarbeit von Sozialdemokraten (SPÖ) und konservativer Volkspartei (ÖVP). Schließlich schafften es die beiden Regierungsparteien bei den Nationalratswahlen am 29. […]

SPD: Zielmarke 40 Prozent

von Stefan Grönebaum (11/2013)

Was für ein erstaunlicher Vorgang: Die deutsche Sozialdemokratie erleidet eines der schlechtesten Wahlergebnisse ihrer 150jährigen Geschichte und scheint doch weitermachen zu wollen, als wäre nichts geschehen. Fehlersuche? Vertagt wegen Regierungsbeteiligung? […]

Große Koalition: Debakel mit Ansage

von Stefan Collignon (11/2013)

Die SPD war bei dieser Bundestagswahl angetreten, Angela Merkel abzulösen. Das war ihr Versprechen. Jetzt schickt sie sich an, Merkels Arbeitsvertrag noch einmal um vier Jahre zu verlängern. Das wären 11 247 283 gebrochene Versprechen – so viele Menschen haben der SPD ihre Stimme anvertraut. […]

Auf den Leim gegangen

Warum wir Grüne aus unseren Fehlern nicht die falschen Schlüsse ziehen dürfen

von Daniel Wesener (11/2013)

Bitter. Anders kann man das Ergebnis der Bundestagswahl 2013 aus grüner Sicht nicht bewerten. Die Merkel-Union triumphiert. Wir, die Bündnisgrünen, sind weit hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Die große Chance auf einen echten Politikwechsel – vertan. […]

Für ein völlig neues Crossover

Die Wiederbelebung des linken Projekts

von André Brie, Frieder Otto Wolf, Michael Brie und Peter Brandt (11/2013)

Der Ausgang der Bundestagswahl 2013 stellt eine beträchtliche politische Herausforderung dar: Die Union hat fast die absolute Mehrheit der Sitze errungen. […]

Merkelland: Die blockierte Demokratie

von Albrecht von Lucke (10/2013)

Nicht oft verdienen Wahlen die Überschrift historisch; diese aber hat sie verdient. Seit dem 22. September 2013 befinden wir uns in einer massiv veränderten Republik. […]

Angela Merkel, sicher ist sicher

von Albrecht von Lucke (9/2013)

Einen derartigen Wahlkampf hat das Land noch nicht gesehen. Einen Wahlkampf nämlich, der bis kurz vor dem Zieleinlauf noch immer keiner ist und wohl auch keiner mehr werden wird. Der Grund dafür: Bis heute ist es der Opposition nicht einmal in Ansätzen gelungen, dieser Wahl ihren Stempel aufzudrücken. […]

Energiewende: Vom Erfolgsprojekt zum Sündenbock

von Gert Samuel (9/2013)

Genau zwei Jahre nach dem im Sommer 2011 beschlossenen Ausstieg aus der Atomenergie steht die Solarwirtschaft im Interesse der medialen Öffentlichkeit: Viele europäische Solarunternehmen stecken in Insolvenzverfahren; der größte deutsche Solarzellenhersteller „Solarworld“ konnte Anfang August nur knapp gerettet werden – bei herben Verlusten für Aktion […]

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