Artikel zum Thema Parteien | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Artikel zum Thema Parteien

Bundesländer im Clinch, Bundesrat ohne Linie

von Stefan Grönebaum (8/2015)

Bis 2019 müssen die Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern neu geregelt werden. Und da man ungern während der Wahlkampfjahre 2016/2017 darüber verhandeln will, läuft das Fingerhakeln über einen neuen Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern, aber auch unter den Ländern, derzeit auf Hochtouren. […]

D-Mark, Familie, Vaterland: Die AfD nach Lucke

von Inken Behrmann (8/2015)

Auf dem letzten Parteitag der AfD, so die einhellige Ansicht der Medien, konnte man erleben, wie eine Partei sich selbst zerlegt. Mit dem Essener Parteitag ist die einstige Lucke-Partei Geschichte, die Spaltung der AfD ausgemacht. Dabei bestand das eigentliche Erfolgskonzept der Partei in ihrer strategischen Verbindung der rechts-konservativen und radikal-liberalen Strömungen. […]

Einheit in der Spaltung: Die Linke nach Gysi

von Albrecht von Lucke (7/2015)

Der 7. Juni 2015 bedeutet eine gewaltige Zäsur für die Linkspartei, größer noch als jene, die der Abgang Oskar Lafontaines darstellte. Mit dem Rückzug Gregor Gysis hat sich die Integrationsfigur der letzten 25 Jahre aus der ersten Reihe verabschiedet. […]

Polen: Stunde der Populisten

von Jens Mattern (7/2015)

Die Stichwahl um das polnische Präsidentenamt führte zu einem Ergebnis, das noch vor wenigen Monaten undenkbar schien: Andrzej Duda, EU-Abgeordneter und Kandidat der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), gewann am 14. Mai gegen Amtsinhaber Bronislaw Komorowski. […]

Bulldozer Renzi

von Susanna Böhme-Kuby (7/2015)

Auf dem jüngsten G7-Gipfel in Elmau präsentierte sich Italiens Premier Matteo Renzi als selbstbewusster Vertreter von Bella Italia. Dabei hatte seine Demokratische Partei (PD) nur eine Woche zuvor bei den Regional- und Kommunalwahlen am 31. Mai einen herben Rückschlag erlitten. […]

Von unten sieht man besser: Für einen linken Neubeginn

von André Brie, Frieder Otto Wolf, Michael Brie und Peter Brandt (7/2015)

Die erste Halbzeit der Legislaturperiode ist bald zu Ende, doch von politischer Spannung kann keine Rede sein: In Berlin regiert eine Große Koalition, die unbeirrbar an ihren strikt wirtschaftsliberalen Politikmustern festhält – vor allem in Bezug auf Griechenland, aber auch mit Blick auf die Austerität im eigenen Land (Stichwort „Schwarze Null“). […]

Partei am Scheideweg: Die Alternative der AfD

von Claus Leggewie, Karl-Rudolf Korte und Marcel Lewandowsky (6/2015)

Trotz großer Querelen hat die Alternative für Deutschland (AfD) mit dem Einzug in die bremische Bürgerschaft nach Hamburg den Sprung in ein zweites westdeutsches Landesparlament geschafft. Dieser Erfolg kann allerdings kaum die massiven personellen und inhaltlichen Differenzen innerhalb der Partei überdecken. […]

Berliner Ampeleien

von Albrecht von Lucke (6/2015)

Auf eines kann man sich im politischen Berlin verlassen: Kaum scheint die malade FDP ein wenig genesen, ist bereits von ihrer „Wiederauferstehung“ die Rede. Und natürlich vor allem zu einem Zweck, um die geliebten koalitionären Farbspiele zu betreiben. […]

USA: Die Show beginnt

von Norman Birnbaum (5/2015)

Es war der lang erwartete Paukenschlag zum Auftakt des US-Wahlkampfs: Am 12. April gab Hillary Clinton offiziell bekannt, dass sie für das Präsidentenamt der Vereinigten Staaten kandidiert. Clinton gilt als die aussichtsreichste Kandidatin der Demokraten. Und auch auf Seiten der Republikaner gibt es bislang niemanden, der ihr wirklich gefährlich werden könnte. […]

Die Entdiabolisierung des Front National

von Rudolf Walther (5/2015)

Nach den französischen Departementswahlen Ende März schien der Ausgang auf den ersten Blick eindeutig zu sein: Nicolas Sarkozys Union pour un mouvement populaire (UMP) erlebte einen Triumph, der Parti socialiste (PS) erlitt hingegen eine schwere Niederlage. […]

»Die Verbindung der Grünen zu den friedlich protestierenden Bürgern ist längst abgerissen«

Offener Brief an den hessischen Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir von Regina Kreide und Micha Brumlik, 13.4.2015

Sehr geehrter Herr Minister, lieber Tarek Al-Wazir, […]

Großbritannien in der Nationalismusfalle

von Matthias Eickhoff (4/2015)

Am 7. Mai findet die nächste Unterhauswahl in Großbritannien statt. Vor dem Hintergrund einer dramatisch gewandelten Parteienlandschaft hat sich der Wahlkampf vom traditionellen Zweikampf zwischen Tories und Labour zu einer komplexen Mehrparteienauseinandersetzung entwickelt. […]

Argentinien: Das Ende des Kirchnerismus?

von Tobias Boos (4/2015)

Argentinien ist, fast wie zu Zeiten des Staatsbankrotts 2001, in den letzten Monaten wieder in den Fokus der medialen Öffentlichkeit gerückt. […]

Versprochen, gebrochen

Die SPD und das Aufstiegsversprechen

von Robert von Olberg (4/2015)

Unabhängig davon, ob SPD-Chef Sigmar Gabriel tatsächlich einen Erfolg bei der nächsten Bundestagswahl für ausgeschlossen erklärt hat,[1] steht eines heute bereits fest: Die Bundes-SPD befindet sich in einer fundamentalen Krise. […]

Rot-Rot-Grün: Aufbruch ohne Denkverbote

von Axel Troost (3/2015)

In der letzten Ausgabe der „Blätter“ definierte Sahra Wagenknecht ihre engen roten Linien für eine rot-rot-grüne Koalition. […]

Klatsche für Lucke

von Albrecht von Lucke (3/2015)

Nein, das war nicht der allzeit strahlende Professor Lucke, der sich da am Abend nach der Hamburg-Wahl präsentierte. Arg gerupft sah der Gute aus. Und das nicht ohne Grund: 6,1 Prozent in seiner Heimatstadt sind fürwahr kein Ruhmesblatt und weit entfernt von den AfD-Ergebnissen im Osten der Republik. […]

»Wir wollen, dass grüne linke, alternative und progressive Politik wieder mehr Gewicht erhält«

Offener Brief der grünen Basis an die Parteispitze, 14.2.2015

Liebe Simone, lieber Cem, liebe Katrin, lieber Toni, wir wenden uns an Euch, da wir mit sehr großer Sorge die Entwicklung unserer Partei betrachten und meinen, dass es dringend geboten ist, wieder mehr Visionen zu entwickeln. Ohne Visionen verliert grüne Politik Richtung und Ziel. Unser Anliegen ist uns sehr wichtig, daher bitten wir Euch um eine persönliche Antwort. […]

Podemos und Co.: Spaniens neue Linke

von Julia Macher (2/2015)

Spanien steht 2015 ein Superwahljahr ins Haus: Im November wird das Parlament gewählt, im Mai in 13 von 17 Autonomien und im September in Katalonien über die Regionalregierungen abgestimmt (dazu eventuell auch noch in Andalusien) und zudem in weiten Teilen des Landes über die Gemeinderäte. Die Ergebnisse werden das politische System gehörig durcheinanderwirbeln. […]

Rot-Rot-Grün: Politik- statt Personalwechsel

Eine Antwort auf Jürgen Trittin

von Sahra Wagenknecht (2/2015)

Ende letzten Jahres setzte sich Jürgen Trittin in den »Blättern« kritisch mit den Perspektiven einer rot-rot-grünen Koalition auf Bundesebene auseinander. […]

Söder ante portas

von Jan Kursko (2/2015)

Dass die Bayern ein ganz besonderes Völkchen sind, wusste man ja schon lange. Insofern hätten die erstaunlichen Nachrichten aus dem Freistaat eigentlich nicht überraschen können. Und dennoch taten sie es. […]

Vor der Zerreißprobe: Wohin treibt die AfD?

von Alban Werner (2/2015)

Wenn sich die Alternative für Deutschland vom 30. Januar bis 1. Februar in Bremen zu ihrem dritten Bundesparteitag versammelt, steht diese Partei zunächst für eines – eine beispiellose Erfolgsgeschichte. Gegründet vor nicht einmal zwei Jahren, am 6. […]

Thüringen oder die rot-rot-grüne Konfrontation

von Albrecht von Lucke (1/2015)

Kaum war die Wahl Bodo Ramelows zum thüringischen Ministerpräsidenten im zweiten Anlauf geglückt, folgten die jubilierenden Kommentare. Von einer „Zäsur“ war die Rede, mit dem 5. Dezember 2014 habe „eine neue Zeitrechnung in der politischen Landschaft Deutschlands“ begonnen. […]

»Das Verhalten der SPD in Thüringen ist eine Bankrotterklärung«

Rede der Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzenden Angela Merkel auf dem 27. Parteitag der CDU in Köln, 9.12.2014

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, Vorsitzende der CDU: […]

»Wir müssen gemeinsam den Weg der Aufarbeitung gehen«

Antrittsrede von Ministerpräsident Bodo Ramelow im Landesparlament von Thüringen, 5.12.2014

Meine sehr verehrten Damen und Herren, […]

Obamas Knock-out?

von Albert Scharenberg (12/2014)

Bereits vor den Wahlen zum Kongress am 4. […]

Thüringen und das Recht zur Demokratie

von Friedrich Schorlemmer (12/2014)

Ja, ein Bundespräsident muss immer Anwalt der Opfer sein. […]

Schwarz-Rot: Die sabotierte Klimapolitik

von Bärbel Höhn (12/2014)

Im September dieses Jahres demonstrierten über eine Million Menschen auf der ganzen Welt für mehr Klimaschutz. Es waren beeindruckende Bilder aus vielen Hauptstädten dieser Welt, die zeigen, dass dieses Thema unzählige Menschen bewegt. Klimaschutz will mittlerweile fast jeder und keine Sonntagsrede kommt ohne das Thema aus. […]

Rechts außen: 50 Jahre NPD

von Fabian Virchow (12/2014)

Bereits eine Woche vor dem Parteitag am 2. […]

»Abschied von der Vergangenheit«

Ergebnisse des Forschungsprojekts der Göttinger Universität für Demokratieforschung zum Umgang der Grünen mit Pädophilie, 12.11.2014

Im Jahr des Bundestagswahlkampfes entbrannte eine breite politische Debatte über die Frage, wie die Grünen in ihren Anfangsjahren zum Thema Pädosexualität standen. […]

Vom »Unrechtsstaat« und der Tragödie des Parteikommunismus

von Michael Brie (11/2014)

War die DDR ein „Unrechtsstaat“? Im Zuge der Koalitionsverhandlungen in Thüringen ist, just 65 Jahre nach Gründung der DDR, eine alte Debatte neu entbrannt. Dabei handelt es sich bei dem Begriff des Unrechtsstaats um eine ausgesprochen problematische Vokabel. […]

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