Ausgabe August 2001

Modernisierung unter Vorbehalt

Zur inneren Entwicklung der Volksrepublik China

Die Volksrepublik China erlebt seit dem Ende der 70er Jahre einen tiefgreifenden ökonomischen und sozialen Wandel, ohne daß sich entsprechende Veränderungen des politischen Systems feststellen lassen. Das Bemühen der Staats- und Parteiführung, die Wirtschaftsordnung an internationale Standards anzupassen und gleichzeitig das Machtmonopol der Kommunistischen Partei (KPCh) zu verteidigen, gleicht dem Versuch einer Quadratur des Kreises. In diesem Spannungsfeld kommt der Innenpolitik die Aufgabe zu, die Umsetzung der reformpolitischen Maßnahmen abzusichern und durch vorsichtige Anpassungen ein gesellschaftliches Klima zu erzeugen, in dem die ökonomischen Reformen ihre Wirkung entfalten können. Im Extremfall bedeutet dies die Wahrung der "Stabilität" als oberstes politisches Gut mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln.

Grundmuster der politischen Ordnung

Das Hauptinteresse der politischen Führung Chinas liegt in der Bewahrung ihres Machtmonopols angesichts der sozialen und ökonomischen Umbrüche.

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