Ausgabe Januar 2001

Eine russische Enklave in der EU

Kaliningrad als Versuchsfeld regionaler Kooperation

Dichte und Vielfalt von Präsenz und Aktivitäten Rußlands in den europäischen Strukturen demonstrieren: Die Beziehungen sind längst von der abstrakten Ebene - "Gehört Rußland zu Europa?" zu konkreten Formen der Interaktion übergegangen. Ausdruck dafür ist eine Kaskade rußlandbezogener Verträge und Dokumente der EU, darunter der 1997 in Kraft getretene Vertrag über Partnerschaft und Kooperation, das darauf basierende politische Dokument "Gemeinsame Strategie der EU für Rußland", verabschiedet auf dem Kölner EU-Gipfel vom Juni 1999, schließlich das von Finnland auf den Weg gebrachte EU-Projekt "Nördliche Dimension". Operationalisiert wird die mit der "Gemeinsamen Strategie" verzahnte "Nördliche Dimension" durch den im Juni verabschiedeten "Aktionsplan" für die Jahre 2000 bis 2003. Zu Recht findet in der Rußland-Strategie der EU das Problem Kaliningrad wachsende Aufmerksamkeit. Als zukünftige Enklave innerhalb einer erweiterten Union gerät das 926 000 Einwohner zählende Gebiet, eines der 89 "Subjekte" der Russischen Föderation, wirtschaftlich und politisch in eine schwierige Lage, die es innerhalb seines internationalen Umfelds zunehmend zu einem Fremdkörper werden läßt.

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