Ausgabe Juli 2001

Hypermacht und Unilateralismus

Außenpolitik unter George W. Bush

Für die amerikanische Außenpolitik veränderten sich innerhalb von wenigen Wochen die Machtverhältnisse und damit auch die Wahrnehmung über die Rolle der USA in den internationalen Beziehungen. Die Bilanz nach 100 Tagen Außenpolitik unter George W. Bush gab noch vielfach Anlaß für die Sorge, die US-Außenpolitik könnte in eine gefährliche Sackgasse führen. Die Hypermacht, die keine Rücksicht auf die Interessen anderer nehme und Verbündete wie Gegner rücksichtslos vor den Kopf stoße, provoziere am Ende Konflikte, die zu Wettrüsten und Kriegsgefahr führten. Doch seit kurz darauf Senator James M. Jeffords den Republikanern den Rücken kehrte und damit das gesamte Machtgefüge in den USA in Bewegung brachte, ist von der unbeschränkten Handlungsfreiheit der Regierung Bush keine Rede mehr. Das politische System der USA beschränkt sich selbst; in wichtigen Fragen wird die Bush-Administration keine Mehrheit für ihre Projekte mehr finden. Der ultrakonservative William J. Bennett brachte das auf den Punkt: Der Honeymoon ist vorbei, wenn das lachende Gesicht in der Tür Tom Daschle gehört. Der nämlich ist neuer Mehrheitsführer im Senat und Demokrat. Bush muß nun also Kompromisse schließen.

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