Ausgabe März 2003

Rot-Grün im Blindflug

„Das ist doch keine Bundestagswahl“. Gerhard Schröders Worte bei der Stimmabgabe in Hannover entpuppten sich nach der Auszählung als fatale Fehleinschätzung. Völlig einhellig wurden die Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen als bisher einmaliges Misstrauensvotum gegen diese Bundesregierung gewertet. Und tatsächlich: Mit den erdrutschartigen Verlusten der SPD in den beiden großen Flächenstaaten sind Kernlande im Herzen der alten Bundesrepublik tiefschwarz eingefärbt, hat sich die politische Geographie der Bundesrepublik radikal verändert – weit über die Veränderung der Präsidentenmehrheit in der Bundesversammlung hinaus.

Die Wahlen haben bewiesen, dass es außerordentlich voreilig war, nach der glücklich gewonnenen Bundestagswahl von einer strukturellen Mehrheit links von der CDU zu sprechen. „Deutschland ist ein für alle Mal kein CDU-Staat mehr“, so das triumphalistische Fazit Gerhard Schröders nach seiner Wiederwahl. Am 2. Februar entluden sich die seither aufgestauten Enttäuschungen. Die Etikettierung als Denkzettelwahl geht weit an der Dramatik vorbei. Vielmehr stellt sich die Frage: Bedeutet die „Katastrophe“ (Clement) tatsächlich die Kanzlerdämmerung, steht Rot-Grün kurz vor dem Aus?

Vieles spricht dafür. Seit dem 2.

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