Ausgabe August 2005

Linker Aufbruch?

Auf einmal wollen sie wieder links sein: Die Grünen definieren sich als Bürgerrechtspartei, die auf ein starkes soziales Gewissen und eine Bürgerversicherung setzt. Die SPD erklärt, um die "linke Mitte" kämpfen zu wollen, und ihr Vorsitzender eröffnet eine "Kapitalismuskritik", wie sie von seiner Partei schon lange nicht mehr zu vernehmen war.

Der Linksschwenk zweier Regierungsparteien – ein wahrlich einzigartiges Schauspiel, nicht nur in der bundesrepublikanischen Geschichte. Auch wenn man diese Kurskorrektur begrüßen mag: Sie ist für die Galerie. Nach dem freiwilligen Abdanken Gerhard Schröders – dem seine Partei die Erkenntnis verdankt, dass nicht nur die Übernahme, sondern auch der Rückzug von der Regierungsmacht ein Putsch sein kann – fügen sich SPD und Grüne damit in die selbst verschuldete Unmündigkeit. Ist diese Wende also das "letzte Gefecht" der Regierung Schröder/ Fischer?

Es scheint so. Nach sieben Jahren Regierung ist die Zustimmung für Rot- Grün in der Bevölkerung weitgehend erodiert.

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