Ausgabe August 2005

Mythos Vollbeschäftigung

Die politischen Debatten in der Bundesrepublik drehen sich, zumal in Zeiten des Wahlkampfs, um die Arbeitslosigkeit. Diese Schwerpunktsetzung ist nicht neu; seit den Ölkrisen der 70er Jahre und dem damals einsetzenden Phänomen der Massenarbeitslosigkeit steht dieses Problem auf der politischen Agenda ganz oben. Gebessert hat sich die Lage dadurch allerdings nicht. Im Gegenteil: Heute sind mehr Menschen arbeitslos als je zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik – und eine Umkehr des Trends ist nicht abzusehen.

Angesichts dieser offenkundigen und anhaltenden Diskrepanz überrascht es nicht, dass die Parteien derzeit erneut mit viel Pathos, aber wenig konkreten Lösungsvorschlägen in den Wahlkampf ziehen. So fordert die Kanzlerkandidatin der CDU, Angela Merkel, eine "Agenda Arbeit"; dem "Vorrang für Arbeit" müssten sich "alle Maßnahmen unterordnen". Damit reiht sie sich in die historisch lange Riege jener Wahlkämpfer ein, die sich die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit auf die Fahnen geschrieben haben. Bundeskanzler Gerhard Schröder hat es 1998 sogar zum Kriterium seiner Wiederwahl gemacht: "Wenn wir es nicht schaffen, die Arbeitslosigkeit signifikant zu senken, dann haben wir es nicht verdient, wiedergewählt zu werden", verkündete er vollmundig – und scheint jetzt daran zu scheitern.

Die Rhetorik der politischen Klasse verdeckt, dass die Lösungsvorschläge zur Senkung der Arbeitslosigkeit dem Problem nicht angemessen sind.

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