Ausgabe Januar 2005

Iran: Atom-Konflikt auf Raten

Die drei EU-Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben Mitte November mit dem Iran eine Absichtserklärung vereinbart. Darin verpflichtet sich der Iran, die Urananreicherung nur solange auszusetzen, bis die Vereinbarungen mit der EU Vertragsform angenommen haben. Im Gegenzug erklärten sich die drei EU-Staaten bereit, Irans WTO-Beitritt aktiv zu unterstützen, auf nuklearem Gebiet zusammenzuarbeiten und dem Land eindeutige Sicherheitsgarantien zu gewähren.

Damit ist der Konflikt nicht gelöst, sondern nur aufgeschoben. Der Iran will sich das Recht auf Urananreicherung grundsätzlich vorbehalten. Revolutionsführer Khamenei und Staatspräsident Khatami haben sich in den Sommermonaten 2004 verschiedene Male klar darauf festgelegt, auf dem Recht Irans zur Anreicherung von Uran zu bestehen. 1 Diese Position blieb bis heute unverändert. "Iran ist zu einer Zusammenarbeit mit der Atomenergiebehörde bereit, jedoch nicht zu einem Verzicht auf Urananreicherung", so der Direktor der iranischen Atomenergieorganisation, Reza Aghazadeh, und der Generalsekretär des Nationalen Sicherheitsrates, Hassan Rohani, Mitte Oktober. "Vielleicht ließe sich über die Dauer eines Moratoriums verhandeln, alles andere überschreitet unsere rote Linie und ist daher nicht verhandelbar", fügte Rohani hinzu.

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