Ausgabe Mai 2005

Superhorst kann nicht fliegen

Zunehmend etabliert sich eine Person als der wahre Gegenspieler des Bundeskanzlers: Bundespräsident Horst Köhler – von der "Bild"-Zeitung bereits als "Superhorst" tituliert. Sein strategisches Konzept für die zukünftige ökonomische Ausrichtung der Bundesrepublik präsentierte er in seiner viel beachteten Rede vor dem Bundesverband der deutschen Arbeitgeber am 15. März. Als Ausweg aus der Krise beschwor er die "Ordnung der Freiheit" – und verlangte damit eine Rückbesinnung auf die Ordnungspolitik der ökonomischen Gründungsväter der Bundesrepublik.

Leider ist dieser Aspekt in der öffentlichen Debatte kaum beachtet worden. Ansonsten hätte die Rede vielleicht mehr als das müde zweitägige Medienecho ausgelöst. So aber reichte das Haltbarkeitsdatum kaum weiter als bis zur Regierungserklärung des Bundeskanzlers zwei Tage später (sieht man einmal davon ab, dass die Rede derzeit eine Renaissance im SPDWahlkampf in Nordrhein-Westfalen erfährt).

Was aber versteckt sich tatsächlich hinter dem Begriff der Ordnungspolitik? Bei einer genauen Analyse stellt man fest, dass diese ausgesprochen wenig mit dem von Köhler propagierten Modell zu tun hat.

Der Siegeszug der Ordnungspolitik begann im Jahr 1944. Die Weltwirtschaftskrise hatte Massenarbeitslosigkeit und Massenarmut hinterlassen, die beiden Weltkriege hatten den politischen Anspruch der Liberalen desavouiert.

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