Ausgabe November 2005

Hand in Hand in den Irankrieg?

Auf Initiative der Europäischen Union beschloss der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) am 23. September 2005 mit 22 von 35 Stimmen eine scharfe Resolution, die den Iran beschuldigt, über zwei Jahrzehnte das eigene Atomprogramm verheimlicht und den Atomwaffensperrvertrag gebrochen zu haben.Auf Initiative der Europäischen Union beschloss der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) am 23. September 2005 mit 22 von 35 Stimmen eine scharfe Resolution, die den Iran beschuldigt, über zwei Jahrzehnte das eigene Atomprogramm verheimlicht und den Atomwaffensperrvertrag gebrochen zu haben. Ende November wird sich der Gouverneursrat noch einmal mit Irans Nuklearakte befassen; dann soll nach dem Willen von EU und USA der UN-Sicherheitsrat eingeschaltet werden, um Sanktionen gegen den Iran zu verhängen.

 

Die EU besteht mit Unterstützung der USA darauf, dass der Iran auf die Urananreicherung verzichtet. Der Iran pocht dagegen auf sein Recht, diese Technologie nutzen zu dürfen. Bisher hatten nicht nur China und Russland, sondern auch die blockfreien Staaten das Ansinnen der EU abgelehnt. Diesmal enthielten sich China und Russland, und Indien stimmte dem EU-Resolutionsentwurf sogar zu. Für diese wichtige Zustimmung des traditionellen Meinungsführers der Blockfreien hatten EU und USA wirkungsvolle Lobbyarbeit geleistet.

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