Ausgabe Oktober 2008

OSZE statt NATO: Alternativen zur Gewalteskalation

Am Ende des Ost-West-Konflikts sprachen Politiker viel vom „Gemeinsamen Haus Europa“, das Ost und West in enger Partnerschaft miteinander verbinden sollte. „Als US-Außenminister James Baker bei KP-Generalsekretär Michail Gorbatschow am 8.

 

Am Ende des Ost-West-Konflikts sprachen Politiker viel vom „Gemeinsamen Haus Europa“, das Ost und West in enger Partnerschaft miteinander verbinden sollte. „Als US-Außenminister James Baker bei KP-Generalsekretär Michail Gorbatschow am 8. Februar 1990 um dessen Zustimmung für den Verbleib des wiedervereinigten Deutschlands in der NATO warb, versicherte Baker, es werde ‚keine Ausweitung der gegenwärtigen NATO-Jurisdiktion nach Osten geben‘. Gorbatschow setzte nach: ‚Jede Erweiterung der Zone der NATO ist inakzeptabel.‘ Bakers Antwort: ‚Ich stimme zu.‘“ 1

Die dann am 21. November 1990 beschlossene „Charta von Paris für ein neues Europa“ begann mit den Worten: „Ein neues Zeitalter der Demokratie, des Friedens und der Freiheit. Wir, die Staats- und Regierungschefs der Teilnehmerstaaten der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, sind in einer Zeit tiefgreifenden Wandels und historischer Erwartungen in Paris zusammengetreten.

Das Zeitalter der Konfrontation und der Teilung Europas ist zu Ende gegangen.

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