Ausgabe Dezember 2009

Die Neuvermessung der SPD

Gegenwärtig erleben wir die dritte grundlegende Orientierungskrise der politischen Linken seit dem Bestehen der Bundesrepublik. Zwei Mal wurde sie mit einem Weg in die „Mitte“ der Gesellschaft beantwortet. Dieses Mal besteht im Weg zur „Mitte“ das Problem, nicht die Lösung.

Die Öffnung zur „Mitte“ als sozialdemokratische Antwort auf verheerende Wahlniederlagen, die hochfliegende politische Hoffnungen bitter enttäuschten, begann 1958 auf dem Stuttgarter Parteitag mit der Abschaffung des besoldeten engeren Parteivorstandes und der Stärkung der Bundestagsfraktion. Ein Jahr später folgte die Verabschiedung eines neuen Grundsatzprogramms auf dem Parteitag in Godesberg. Mit ihm kam die SPD in der Wirklichkeit der Bundesrepublik an. Die Umwandlung der klassischen Arbeiterpartei in eine linke Volkspartei enthielt ein Versprechen an die aufsteigenden Mittelschichten der modernen Industriegesellschaft: Wir vereinbaren erfolgreich soziale Sicherheit mit wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit; wir geben dem Wettbewerbsgedanken mehr Raum neben einem demokratischen, aktiven, vorausplanenden Staat; wir befreien das Individuum von einengenden Traditionalismen und ermöglichen ihm sozialen Aufstieg auf der Basis einer größeren und gerechteren Bildungsbeteiligung.

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