Ausgabe Juni 2010

Magyarische Malaise

Bei den Parlamentswahlen in Ungarn im April d.J. wurde die von Korruptionsskandalen erschütterte Ungarische Sozialistische Partei (MSZP) nach acht Jahren an der Regierung vernichtend geschlagen. Die Sozialisten errangen nur 19,3 Prozent der Listenstimmen und lediglich zwei von 176 Direktmandaten. Alle anderen Wahlkreise (mit einer Ausnahme) gingen an die rechtsnationale Fidesz (Bund der Jungen Demokraten – Ungarische Bürgerliche Allianz), die mit ihrem Listenergebnis von 52,7 Prozent dank der eigenwilligen ungarischen Wahlarithmetik über zwei Drittel der Mandate im Parlament verfügen wird.

Fast so stark wie die Sozialisten wurde die rechtsradikale Jobbik, die „Bewegung für ein besseres Ungarn“,[1] die eine romafeindliche und antisemitische Rhetorik mit scharfen Angriffen auf das System und die Eliten kombiniert und dafür bei 16,7 Prozent der Wähler Anklang fand. Daneben gelang überraschend der grün-alternativen LMP („Eine andere Politik ist möglich“) mit 7,5 Prozent der Einzug ins Parlament. Dagegen trat von den zwei starken Parteien des Systemwechsels von 1990 die linksliberale SZDSZ gar nicht mehr eigenständig an, während die moderat-rechtskonservative MDF deutlich an der Fünfprozenthürde scheiterte.[2]

Worin aber liegen die Gründe für diesen radikalen Umschwung? In erster Linie sind sie in der sozialistischen Regierungszeit zu suchen.

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