Ausgabe Juni 2011

Die andere Brückentechnologie

Wer geglaubt haben sollte, dass der atomare GAU in Fukushima zu einem globalen Umdenken führen würde, sieht sich keine drei Monate später bereits enttäuscht: In den Vereinigten Staaten, in Frankreich, China, Russland und Osteuropa ist von einem grundsätzlichen Umdenken keine Spur. Auch Länder wie Vietnam und die Türkei halten ihre Pläne zum Bau von AKWs weiterhin für alternativlos und nehmen das „Restrisiko“ gerne in Kauf.

Zieht aber wenigstens Deutschland endlich die richtigen Schlüsse? Immerhin lehnt hier die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung die Atomkraft ab. Müsste daher die rot-grüne Opposition nicht gerade jetzt in die politische Offensive gehen und zusammen mit den sozialen Bewegungen eine breite gesellschaftliche Diskussion für den sofortigen Ausstieg in Gang setzen?

Doch offenbar haben bisher weder die SPD noch die Grünen den richtigen Dreh gefunden. Ihnen fehlt jedenfalls der notwendige Enthusiasmus und eine in sich stimmige Strategie, um die schwarz-gelbe Bundesregierung daran zu hindern, weiter Zeit zu schinden. Die rot-grüne Forderung nach Rückkehr zum eigenen Atomkonsens klingt dagegen eher nach Rechthaberei. Schwarz-Gelb wiederum kontert mit dem Vorwurf, Rot-Grün hätte den Weiterbetrieb der Atomkraftwerke akzeptiert und der Atomindustrie einen „Sicherheitsrabatt“ gewährt.

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