Ausgabe November 2012

Nach Saakaschwili: Neustart in Georgien?

Die Wahlen zum georgischen Parlament am 1. Oktober endeten mit einem Paukenschlag. Nach fast zehnjähriger Herrschaft muss die Vereinte Nationale Bewegung(UNM) von Präsident Michail Saakaschwili dem Georgischen Traum (GD) weichen, einer wild zusammengewürfelten Koalition unter Führung des Multimilliardärs Bidsina Iwanischwili. Erstaunlich ist vor allem, wie deutlich das Ergebnis ausfiel: Mit 40,3 Prozent liegt die UNM weit hinter der GD, die fast 55 Prozent der Stimmen auf sich vereinen konnte. Noch erstaunlicher ist jedoch, dass der zuletzt als Autokrat verschriene Präsident die Niederlage seiner Partei ungewöhnlich schnell eingestand. Dabei stellt die Wahl die seit fast einer Dekade herrschenden politischen Verhältnisse im Land völlig auf den Kopf.

Das System Saakaschwili

Michail Saakaschwili war, damals erst 36jährig, im Zuge der sogenannten Rosenrevolution im Januar 2004 an die Macht gekommen und hatte die Regierung des letzten sowjetischen Außenministers Eduard Schewardnadse abgelöst. Damit endete eine lange Phase der Stagnation, die von Korruption, Misswirtschaft und dem Zerfall staatlicher Strukturen geprägt war und die Beobachter bereits von einem failed state sprechen ließ.

November 2012

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