Ausgabe November 2013

Auf den Leim gegangen

Warum wir Grüne aus unseren Fehlern nicht die falschen Schlüsse ziehen dürfen

Bitter. Anders kann man das Ergebnis der Bundestagswahl 2013 aus grüner Sicht nicht bewerten. Die Merkel-Union triumphiert. Wir, die Bündnisgrünen, sind weit hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Die große Chance auf einen echten Politikwechsel – vertan. Und die einzig realistische Regierungskonstellation – eine Große Koalition mit parlamentarischer Zweidrittelmehrheit. Nach einem Wahlerfolg muss sich jede Partei an ihren Taten messen lassen. Gleiches gilt in der Niederlage. Wir Grünen werden nun daran gemessen, welche Schlussfolgerungen wir aus dem Wahlkampf und dem Wahlergebnis ziehen: Im besten Fall, so der Blick der Medien, aber auch der Wähler, beweisen sie ihre Kritik- und Lernfähigkeit und lösen damit ihre eigene Forderung nach einer neuen politischen Kultur ein. Im schlechtesten Fall fallen sie in die Systematik von Flügelkämpfen zurück, belassen es bei ein paar Rücktritten und ziehen das Kratzen an der Oberfläche einer Analyse der tieferen Ursachen ihrer Wahlniederlage vor.

Keine Frage, in jedem Fall handelt es sich um einen schmerzhaften Prozess. Aber wenn wir Grüne unsere Politikfähigkeit nicht über Richtungskämpfe verlieren und langfristig die richtigen Schlüsse aus unserer Niederlage ziehen wollen, sind die kommenden Monate entscheidend.

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