Ausgabe Februar 2015

Schweden: Der Traum ist aus

Schweden geriet zum Jahreswechsel gleich zweimal in die Schlagzeilen: Innerhalb von nur acht Tagen wurden drei Brandanschläge auf Moscheen verübt. Die zunehmende Gewalt gegen muslimische Einrichtungen ist Ausdruck eines dramatischen Stimmungswandels in der schwedischen Gesellschaft, die speziell in Einwanderungsfragen bislang als besonders liberal galt.

Daneben kam es auf parteipolitischer Ebene kurz nach Weihnachten zu einer überraschenden Wende. Der sozialdemokratische Premierminister Stefan Löfven sagte die angesetzten Neuwahlen ab und verkündete eine langfristige Zusammenarbeit mit dem bürgerlichen Parteienbündnis, der „Allianz“. Noch drei Wochen zuvor hatte Löfven vorgezogene Wahlen für März angekündigt, nachdem der Haushaltsentwurf der rot-grünen Koalition im Parlament gescheitert war. Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten, die bei den Reichstagswahlen im Herbst 2014 ganze 12,9 Prozent der Stimmen erhielten und damit zur drittstärksten Partei avancierten, hatten für den Entwurf der bürgerlichen Opposition gestimmt, der so die Mehrheit bekam und vom Parlament verabschiedet wurde.

Damit hatten die Schwedendemokraten die informelle parlamentarische Regel ignoriert, dass eine Fraktion, die keinen eigenen Gesetzentwurf einbringt, sich der Stimme enthält und nicht für den Entwurf eines anderen Parteienbündnisses stimmt.

Sie haben etwa 10% des Textes gelesen. Um die verbleibenden 90% zu lesen, haben Sie die folgenden Möglichkeiten:

Artikel kaufen (1.00€)
Digitalausgabe kaufen (10.00€)
Anmelden

Aktuelle Ausgabe Januar 2020

In der Januar-Ausgabe warnt der Journalist Alexander Hurst vor einem drohenden Bürgerkrieg in den USA, sollte Donald Trump eine Abwahl in einem Jahr nicht akzeptieren. Die indische Schriftstellerin Arundhati Roy zeigt, wie die Hindu-Nationalisten die innere Vielfalt Indiens bekämpfen und selbst vor kriegerischen Mitteln nicht halt machen. »Blätter«-Redakteurin Julia Schweers beleuchtet den Generationenkonflikt, der in Afrika zu einer dritten kontinentalen Protestwelle führen könnte. Der Soziologe Mathias Greffrath fordert die Abkehr vom Mantra des ständigen Wachstums, um dem »Zeitalter der Verwüstung« ein Ende zu setzen. Und »Blätter«-Mitherausgeber Micha Brumlik analysiert die antisemitische Kontinuität von der DDR bis ins heutige Ostdeutschland.

Zur Ausgabe Probeabo

Weitere Artikel zum Thema

SPD-Parteitag

Bild: imago images / IPON

2020: Jahr des Übergangs, Jahr der Entscheidung

von Albrecht von Lucke

„In die Neue Zeit“ war der SPD-Bundesparteitag Anfang Dezember überschrieben, und tatsächlich steht die Wahl von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zum ersten Duo an der SPD-Spitze für eine historische Zäsur. Dabei könnte die neue Führung selbst nur ein Übergangsduo sein.

Bild: imago images / Independent Photo Agency Int.

Sardinen gegen Salvini: Protest auf Italienisch

von Andrea Affaticati

Mit diesem Sardinenschwarm, der von Tag zu Tag größer wird und sich von Nord nach Süd über ganz Italien erstreckt, hatte niemand gerechnet. Und schon gar nicht die Politiker. Seit Jahren gab es kein Aufbäumen mehr in der Zivilgesellschaft, als sei diese in Schockstarre verfallen.

Indische Soldaten

Bild: imago images / Hindustan Times

Das Ende des indischen Traums

von Arundhati Roy

Indien lebte stets von seiner Vielfalt und seinen Gegensätzen. Doch seit der Wahl von Narendra Modi zum Premierminister droht sich das zu ändern: Denn Modi kämpft für eine Vorherrschaft der Hindus – und zwar mit allen Mitteln.