Ausgabe Januar 2019

Das Ende der Illusionen: Wie weiter mit Russland und der Türkei?

Russland und die Türkei sind im letzten Jahrzehnt zum definierenden Anderen für die deutsche Politik geworden. Die Regime in beiden Staaten stehen für die Abkehr von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und liberalen Werten, schließlich für aggressives Außenverhalten, einschließlich dessen, was als „Cyberwar“ bezeichnet wird. Über Massenmedien, soziale Netzwerke und Verbände wirken Putin und Erdoğan auf die Meinungsbildung unter Deutsch-Russen und Deutsch-Türken ein. Vor dem Hintergrund der Krise aller liberalen Gesellschaften wie der Europäischen Union bestätigen Russland und die Türkei das westliche Selbstbild, zumindest ex negativo, zugleich fordern sie es jedoch fundamental heraus. Beide Regime sind damit ein Frontalangriff auf das Wertesystem westlicher Gesellschaften. Im Verhältnis zu den hohen Erwartungen nach der Jahrtausendwende verkörpern Russland und die Türkei die Grenzen der liberal-demokratischen Transformationsagenda, das Ende einer Hybris, die nach dem Ende der Bipolarität 1989/90 meinte, die Anziehungskraft des eigenen Vorbildes sei unwiderstehlich. Die Ernüchterung über den Verlust der eigenen Lufthoheit ist fundamental.

Die Desillusionierung ist umso grundstürzender, als die liberale Demokratie und eine offene Gesellschaft auch innerhalb westlicher Gesellschaften an Attraktivität einbüßen.

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