Ausgabe Januar 2019

Sri Lanka: Der groteske Putsch

Seit mehr als zwei Monaten hält eine schwere Staatskrise Sri Lanka in Atem. Alles begann am 26. Oktober 2018, als Präsident Maithripala Sirisena überraschend Ministerpräsident Ranil Wickremesinghe absetzte. Einen Tag später ernannte der Präsident den wegen seiner Bürgerkriegsvergangenheit umstrittenen Ex-Präsidenten Mahinda Rajapaksa zum neuen Regierungschef.

Darauf folgte ein Machtkampf, der beinahe groteske Züge annahm: Zwei Mal bekundete das Parlament durch Misstrauensvoten seinen mehrheitlichen Widerstand gegenüber Sirisena und Rajapaksa. Dann erklärte das Oberste Gericht den Amtsantritt des neu inthronisierten Ministerpräsidenten sogar für verfassungswidrig. Trotzdem beharrt dieser auf seiner Position, während die Besetzung diverser Ämter und Ministerien ungeklärt bleibt. Auch Präsident Sirisena hält unbeirrt an seiner Ablehnung des geschassten Wickremesinghe fest. So herrscht bis heute Unklarheit über das Amt des Regierungschefs, das zähe Ringen geht weiter.

Diese Konstellation blockiert das politische System Sri Lankas. Die Ereignisse der vergangenen Wochen markieren für den südasiatischen Inselstaat jedoch keine Ausnahme, sondern sind vielmehr Ausdruck einer generellen Instabilität der Demokratie.

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