Afghanistan: Krieg ohne Ende?
Der Afghanistankrieg dauert bereits mehr als acht Jahre. Versinken NATO und Bundeswehr in einem endlosen Krieg?
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So unbestreitbar Barack Obama den Afghanistankrieg zu dem „seinen“ gemacht hat, so unbestreitbar ist auch, dass dieser Krieg ihm auf einem silbernen Tablett serviert wurde – während man ihm gleichzeitig einen Pistolen-lauf zwischen die Schultern stieß.
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Wenn es um die Veröffentlichungen von geheimen Informationen geht, versteht die US-Regierung keinen Spaß. Als die Informationsplattform Wikileaks am 2. Juli d. J.
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Als US-Präsident George W. Bush 2002 für seinen Irakkrieg eine „Koalition der Willigen“ konstruierte, wurde er auf einer Pressekonferenz gefragt, ob die Deutschen mit dabei wären. Mit einer knappen Handbewegung erledigte er seine Antwort: „The Germans are pacifists“ – auf Deutsch: Auf die ist kein militärischer Verlass.
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Afghanistan und die Aufweichung des Völkerrechts
Nicht immer führt der Kampf um das Recht zum Erfolg, das hat die Friedensbewegung in den vergangenen 30 Jahren schmerzlich erlebt. Vor dem Bundesverfassungsgericht musste sie einige herbe Niederlagen einstecken.
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Derweil der Afghanistankrieg immer mehr deutsche Opfer fordert und dementsprechend zu heftigen politischen Debatten führt, werden die Beschlüsse der Londoner Afghanistan-Konferenz in die Tat umgesetzt. Dabei geht es zunächst um die Erhöhung des NATO-Truppenkontingents um knapp 40 000 Soldaten.
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Nicht einmal ein Viertel seiner regulären Laufzeit überstand das letzte Parlamentsmandat für den Einsatz der Bundeswehr am Hindukusch. Seit dem 26. Februar gilt ein revidierter Auftrag. Er holt nach, was in den meisten Partnerländern bereits vollzogen wurde: die Anpassung an den von Washington verordneten Strategiewechsel.
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Krieg wird aus Krieg gezeugt, und Rache zieht Rache nach sich. Nun aber möge Wohlwollen Wohlwollen schaffen und Wohltat zu Wohltat ermuntern, und als der Königlichste gelte der, der am weitesten auf seinen Rechtsanspruch verzichtet hat,“ so plädierte Erasmus von Rotterdam 1517 in seiner „Klage des Friedens“. Vom späteren Kaiser Karl V.
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Obamas "AfPak"-Strategie
Rudyard Kiplings „Großes Spiel“ um den Zugang zum indischen Subkontinent und den warmen Gewässern des Arabischen Meeres dauert an. Im 19. Jahrhundert waren das kaiserliche Russland und Britisch-Indien die Spieler. Mittlerweile sind viele neue Akteure, aber wenig neue Themen hinzugekommen.
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Derweil die Staatsführer auf der internationalen Afghanistan-Konferenz in London über die Ausweitung der Truppenstärken feilschten, geriet in Deutschland ein anderes Thema aus dem Geheimbereich der Hinterzimmer in die Öffentlichkeit: nämlich die Forderung nach Wiedereinrichtung einer eigenen Kriegsgerichtsbarkeit.
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Deutschlands Kampfeinsatz am Hindukusch
Als hätte die Wahlfarce um den alten und neuen „gewählten“ Präsidenten Hamid Karsai die Situation in Afghanistan nicht bereits hinreichend erschwert, spitzt sich auch die militärische Lage im Lande weiter zu.
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Am Freitag, dem 4. September, brach der Krieg ein in den bundesdeutschen Wattewahlkampf.
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Die besorgniserregenden Nachrichten aus Pakistan reißen nicht ab: Im Nordwesten des Landes erstarken die Taliban und infiltrieren das benachbarte Afghanistan, im Osten kommen die Konflikte um die Region Kaschmir nicht zur Ruhe, und auch in weiten Teilen des übrigen Landes gewinnen islamistische Kräfte stetig an Einfluss.
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Die Bundeswehr zwischen Nichtbeachtung und Überforderung
Neuer Anschlag auf Bundeswehr“, „Tote an deutsch-afghanischem Kontrollpunkt“, „Angriffe auf die Bundeswehr in Afghanistan“ 1 – für deutsche Medien sind das Nachrichten. Getötete oder verletzte Soldaten tauchen auf den Titelseiten der Zeitungen und in der Tagesschau auf.
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In den vergangenen Monaten hat es verschiedene Versuche der afghanischen Regierung und ihrer NATOAlliierten gegeben, auf die Taliban zuzugehen, um Friedensverhandlungen aufzunehmen.
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„Wir sollten den Krieg in Afghanistan beenden und unsere Soldaten nach Hause holen. Auch die Zahl unserer Berater sollten wir verringern, 9000 haben wir jetzt dort. Es ist Zeit, die Bevormundung einzustellen. Sollen die Afghanen sich selbst mit ihrem Land befassen.“ Diese Aufforderungen kommen nicht aus unseren Tagen, sie sind 20 Jahre alt und stammen von Michail Gorbatschow.
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Das Foto vom Bonner Petersberg wirkt wie eine Reminiszenz an bessere Zeiten: Im Dezember 2001 legten Vertreter des afghanischen Volkes und der internationalen Staatengemeinschaft in Bonn die Grundlagen für das, was gemeinhin als Konzept für Nation-Building, das heißt die Gründung eines neuen afghanischen Staates, bezeichnet wurde.
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Gut vier Jahre nach dem Beginn des „Antiterrorkriegs“ und dem Ende der Taliban-Herrschaft herrschen in Afghanistan nach wie vor mafiöse Strukturen.
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