Beiträge von Albert Scharenberg | Blätter für deutsche und internationale Politik

In den vergangenen drei Jahren, seit dem Amtsantritt von Präsident Barack Obama, hat die stramm rechte Tea Party schrittweise die Diskurshoheit in der amerikanischen Politik erobert. […]

Dass der Bundessicherheitsrat die Lieferung von 200 Leopard-II-Panzern nach Saudi-Arabien genehmigt hat, ist völlig zu Unrecht in die Kritik geraten. […]

Der Unterschied an Aufmerksamkeit könnte größer kaum sein: Da schaut die ganze Welt wie gebannt auf die mögliche Auslieferung von WikiLeaks-Gründer Julian Assange an die schwedische Justiz, derweil im toten Winkel der Öffentlichkeit die US-amerikanische Regierung ein Exempel an Bradley Manning, dem bislang wichtigsten Informanten der Internetplattform, statuiert.< […]

Dass Barack Obama die Zwischenwahlen am 2. November verlieren würde, stand schon lange vor dem Wahltag fest. Wie er sie verlor, wirft allerdings die Frage auf, ob die krachende Niederlage lediglich der Vorbote seiner Abwahl als Präsident in zwei Jahren ist. […]

Nachdem die Menschheit zwischenzeitlich dachte, die Erde sei eine Kugel, hat die Globalisierung uns wieder klar gemacht: „Die Welt ist flach“ – das wusste der Publizist Thomas L. Friedman angesichts der globalen Handels- und digitalen Datenströme schon vor Jahren. […]

Erst war es angeblich nur ein Leck, aus dem nach dem Untergang der Bohrinsel Deepwater Horizon Öl in den Golf von Mexiko tröpfelte. Man habe alles fest im Griff, erklärte der Konzern BP. […]

Was für ein fulminanter Erfolg für „Die Linke“ bei der Bundestagswahl – und was für verheerende Konflikte seitdem. […]

Als Barack Obama vor einem Jahr, nach einem von den Begriffen „Hoffnung“ und „Wechsel“ geprägten Wahlkampf, die Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten gewann, kannte der Jubel keine Grenzen. […]

„Der Trend ist freundlich zu den Liberalen“, schreibt die „Tagesschau“ anlässlich des FDP-Parteitags Mitte Mai auf ihrer Website. Gottseidank sind das auch die Medien. […]

Ausgerechnet in der Krise ist es still geworden um „Die Linke“. Dabei war noch vor Jahresfrist ihr Aufstieg in aller Munde. […]

Auf diesen Tag haben wir seit 1619 gewartet“, sagte in der Wahlnacht Manning Marable, Direktor des Center for Contemporary Black Studies der Columbia University, und erinnerte damit an die ersten 20 Afrikaner, die in jenem Jahr auf einem niederländischen Sklavenschiff in Jamestown, Virginia, anlandeten. Tatsächlich bedeutet die Wahl Barack Obamas zum 44. […]

Wenn „Die Linke“ am 24.-25. Mai zu ihrem Bundesparteitag in Cottbus zusammentritt, will sie sich für ihre jüngsten Wahlerfolge feiern. Auch deshalb scheint man eine Debatte über den Kurs der Partei weiterhin um jeden Preis vermeiden zu wollen. […]

„Change“ – nur selten hat der Wunsch nach einem politischen Wechsel die Primaries zur Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten so sehr beherrscht wie in diesem Jahr. Angesichts der – nach sieben Jahren George W. […]

Am 26. September wurde der amerikanische Journalist Seymour M. Hersh in der Berliner Akademie der Künste am Pariser Platz mit dem Demokratiepreis der „Blätter für deutsche und internationale Politik“ ausgezeichnet. […]

Wer hat in der Vergangenheit nicht alles die „Bild“-Zeitung und ihre Macher kritisiert: Rudi Dutschke und die APO („Enteignet Springer!“). Oder Günter Wallraff, „der Mann, der bei ‚Bild‘ Hans Esser war“. […]

Am Ende war die Zustimmung groß: Für die Vereinigung zur neuen Partei „Die Linke“ votierten auf den Dortmunder Parteitagen Ende März in der Linkspartei. PDS 96,9 Prozent, in der WASG 87,7 Prozent der jeweils knapp 400 Delegierten. Der im Juni anstehende Vereinigungsparteitag erscheint vor diesem Hintergrund nur noch als Pflichtübung. […]

Bereits Schulkinder lernen im Sozialkundeunterricht, dass die bundesdeutsche Gesellschaft ein Oben und Unten hat, dass es nach dem bekannten „Zwiebelmodell“ der Sozialstruktur neben einer breiten Mittelschicht auch eine schmale Ober- und eine nicht ganz so schmale Unterschicht gibt. In der Politik hingegen gilt mitunter, dass etwas nicht sein kann, was nicht sein darf. […]

Im Fußball nennt man so etwas schlicht „Klatsche“: Bei den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin am 17. September erlitten Linkspartei. PDS und WASG jeweils herbe Niederlagen. […]

Es mutet an wie das letzte Gefecht. Während an allen Fronten die Zustimmungswerte für Präsident George W. Bush einbrechen, geraten die Republikaner immer stärker unter Druck. Einzig im Bereich der Sicherheitspolitik scheint die Bush-Regierung noch die Lufthoheit zu besitzen. Angesichts der am 7. November d.J. […]

Die Euphorie war groß. Nach dem Achtungserfolg der „Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ (WASG) bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai 2005 und dem Übertritt des früheren SPD-Vorsitzenden Oskar Lafontaine strömten der im Protest gegen die Hartz-Reformen entstandenen Partei tausende neuer Mitglieder zu. […]

„Der Kampf der Kulturen bricht offen aus“ – so lauten Anfang Februar die Schlagzeilen. Plötzlich scheinen selbst diejenigen Samuel P. Huntington beizupflichten, die seiner These vom „Clash of Civilizations“ bisher energisch widersprachen. […]

Sie blieb einfach sitzen. Zwar hatte der Busfahrer sie und drei weitere Fahrgäste aufgefordert, aufzustehen und Platz zu machen. Aber der Bus war voll, es waren keine Sitzplätze mehr frei. Und so behielt sie ihren Platz, auch als die anderen aufstanden. […]

„Es gibt viele Wege, aber alle führen nach Berlin“ – in diesem Stil wird seit geraumer Zeit in der Musikbranche die metropolitane Werbetrommel gerührt.(1) Und in der Tat: Berlin hat sich in den letzten Jahren, der eigenen wirtschaftlichen Rezession zum Trotz, zu einem dynamischen Ort für die Musikproduktion entwickelt. […]

Auf einmal wollen sie wieder links sein: Die Grünen definieren sich als Bürgerrechtspartei, die auf ein starkes soziales Gewissen und eine Bürgerversicherung setzt. […]

Wer sich vor zwei Jahrzehnten mit dem organisierten europäischen Rechtsextremismus befasste, war entweder Historiker oder Sektologe. Der Grund hierfür liegt auf der Hand: In der Gegenwart gab es keine rechten Massenparteien. Wer solche studieren wollte, erforschte die geschichtlichen Formationen. […]

"Kennen Sie einen Armen?" fragte der damalige BDI-Präsident Hans-Olaf Henkel in einem Interview Ende 2000. "Gehen Sie doch mal durch die Straßen und suchen Sie die Armen. Ich finde sie nicht", so Henkel. 1 Spätestens seit den Weihnachtsfeiertagen wissen wir wieder, wo die Armen zu finden sind. […]